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Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 18.07.2016

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 21.03.2016

Nr. 5:

Heiliggeist-Spital-Stiftung;

Konkrete Planung für Besichtigung und Infogespräch mit

Referenzeinrichtung in Haunstetten/Augsburg

(Entwicklung Zukunftsvision für HGS-Schongau)

 

Nr. 6:

Heiliggeist-Spital-Stiftung;

Sonstiges:

Informationen zu laufenden Projekten im Haus (Lichtruf-/Telefonanlage,

Heizung-Warmwasser/Veränderungen Essenslogistik/Holzhey-Stüberl)

 

 

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 18.01.2016

 

Nr. 1

Heiliggeist-Spital-Stiftung;

Vorlage des Jahresabschlusses 2013 gem. Art. 102 Abs. 2 GO    

Vorberatung

Beschluss:

Der Stiftungssenat nimmt den Jahresabschluss 2013 ohne Einwendungen zur Kenntnis.

 

 

 

Nr. 2

Heiliggeist-Spital-Stiftung;

Wirtschaftsplan 2016    

Vorberatung

Beschluss:

Der Stiftungssenat beschließt, dem Stadtrat die Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit dem Erfolgsplan, dem Vermögensplan und dem Finanzplan einschließlich des Stellenplanes zu empfehlen.

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 21.09.2015

Nr. 4<h6>Heiliggeist-Spital-Stiftung; </h6>

Pflegesatzverhandlung für die Zeit vom 01.09.2015 – 31.08.2016

Anpassung der Heimkostensätze - Vorberatung

Beschlussvorschlag:

Der Stiftungssenat beschließt, dem Stadtrat zu empfehlen, die von der Verwaltung mit der Arbeitsgemeinschaft der Pflegekassenverbände und dem Bezirk Oberbayern verhandelten Heimkostensätze für die Zeit vom 01.09.2015 bis 31.08.2016 mit der in der Anlage dargestellten Tagessätze zu beschließen einschließlich des Vergütungszuschlags nach § 87 b SGB XI für die Zeit ab dem 01.10.2015. 

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 23.02.2015

Nr. 1

Heiliggeist-Spital-Stiftung;

Wirtschaftsplan 2015 – Vorberatung

Beschluss:

Der Stiftungssenat beschließt, dem Stadtrat die Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit dem Erfolgsplan, dem Vermögensplan und dem Finanzplan einschließlich des Stellenplanes zu empfehlen. 

 

Stiftungssenat (Heiliggeist-Spital-Stiftungs-Ausschuss)

Aufgaben u.a.:

Alle stiftungsrechtlichen Angelegenheiten, soweit sie nicht dem Stadtrat kraft Gesetz oder nach der Geschäftsordnung zustehen, er sie im Einzelfall an sich zieht oder es sich um Angelegenheiten der laufenden Geschäftsführung handelt.

 

Mitglieder:

Vorsitzender
1. Bürgermeister Falk Sluyterman - SPD

Funke Kornelia - CSU
Huber Paul - CSU
Porsche-Rohrer Marianne - CSU
Schleich Armin - SPD
Karg Barbara - SPD
Maucher Monika - UWV

Müller Siegfried - ALS

Konstantin Nina - ALS

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 21.07.2014

Nr. 4

Heiliggeist-Spital-Stiftung;

Vorlage des Jahresabschlusses 2011 gem. Art. 102 Abs. 2 GO    

Vorberatung

 

Beschluss:

Der Stiftungssenat nimmt den Jahresabschluss 2011 ohne Einwendungen zur Kenntnis.

 

   

 

Nr. 5

Heiliggeist-Spital-Stiftung;

Vorlage des Jahresabschlusses 2011 gem. Art. 102 Abs. 2 GO    

Vorberatung

 

Beschluss:

Der Stiftungssenat nimmt den Jahresabschluss 2012 ohne Einwendungen zur Kenntnis.<h6></h6>

 

 

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 24.02.2014

Nr. 1

 

Heiliggeist-Spital-Stiftung;  

Erhöhung der Investitionskosten zum 01.03.2014 – Aufhebung des Stiftungssenatsbeschlusses vom 18.12.2013, lfd. Nr. 16

 

Beschluss:

Der Stiftungssenat der Heiliggeist-Spital-Stiftung empfiehlt dem Stadtrat der Stadt Schongau der Reduzierung des städt. Zuschusses um 35.105 €/Jahr und der Gewährung eines freiwilligen Zuschusses in Höhe der Reduzierung zuzustimmen, unter dem Vorbehalt der rechtlichen Zulässigkeit (Beihilferecht).

Der Stiftungssenat stimmt der Neuberechnung der Investitionskosten zum 01.07.2014 zu.

Nr. 2

Heiliggeist-Spital-Stiftung; Wirtschaftsplan 2014 - Vorberatung 

 

Beschluss:

Der Stiftungssenat empfiehlt dem Stadtrat der Stadt Schongau einen Zuschuss zu den Betriebskosten in Höhe von 180.715,-- € zu gewähren und den Kassenkredit auf den Höchstbetrag von 663.500,-- € zu erhöhen.

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 24.06.2013

Nr. 3 

Heiliggeist-Spital-Stiftung; Anpassungen der Pflegesätze des Alten- und Pflegeheimes 

 

Die Unterlagen zur Anpassung der Pflegesätze sind bei der ARGE zur Prüfung

und Sichtung eingereicht. Derzeit gibt es wider Erwarten noch kein abschließendes Verhandlungsergebnis. Das Angebot der ARGE liegt deutlich von unseren Vorstellungen entfernt. Angeboten werden 0,2 % Erhöhung.

Vom Bezirk Oberbayern liegt noch keine Rückmeldung vor.                                             

 

 

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 04.02.2013

Nr. 1 

 

Heiliggeist-Spital-Stiftung; Wirtschaftsplan 2013; Vorberatung

 

Beschluss:

Der Stiftungssenat beschließt, dem Stadtrat die Beschlussfassung der Haushalts-satzung mit dem Erfolgsplan, Vermögensplan und der Finanzplanung einschl. Stellenplan zu empfehlen.

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 31.07.2012

12.

Unterstützung durch den Förderverein (Spende für Pflegenest, Gartenbeete, usw.)

 

Herr Ambrosch bedankt sich beim Förderverein für das Altenheim der Heiliggeist-Spital-Stiftung. In diesem Jahr wurde vom Förderverein bereits ein Pflegerollstuhl für die Bewohner angeschafft. Mit diesem „Pflegenest“ haben auch immobile Bewohner die Möglichkeit am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Ebenso konnte die Auffrischung der Bepflanzung des Innengartens abgeschlossen werden.

 

 

 

 

 

 

13.

Wohnung Mohrenhaus: Vermietmöglichkeit an jüngere Interessentin

(ca. 25 Jahre alt) anknüpfend an den Beschluss der Stiftungsratssitzung vom 07.02.2012, TOP 4 

 

Die Wohnung im Dachgeschoss des Mohrenhauses ist nur über eine steile Treppe erreichbar, der Aufzug endet im 2. OG. Da diese Treppe für ältere Mieter problematisch ist, schlägt die Einrichtungsleitung vor, es auch jüngeren Bewerbern zu ermöglichen, die Dachgeschosswohnung anzumieten.

 

 

Beschluss:

Der Stiftungssenat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung einstimmig zu, dass die Vermietung der Wohnung auch an jüngere Interessenten möglich ist.

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 26.03.2012

Nr. 8  <h6></h6>Heiliggeist-Spital-Stiftung: Wirtschaftsplan 2012; Vorberatung

Beschluss:

 

Der Stiftungssenat beschließt, dem Stadtrat die Beschlussfassung der Haushalts-satzung mit dem Erfolgsplan, Vermögensplan und der Finanzplanung einschl. Stellenplan zu empfehlen.

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 07.02.2012

Nr. 1 <h6></h6>

Heiliggeist-Spital-Stiftung:

Pflegesatzverhandlung für die Zeit vom 01.03.2012 bis 31.12.2012,

Anpassung der Heimkostensätze

 

Beschluss:

Der Stiftungssenat beschließt, dem Stadtrat zu empfehlen, dass die von der Verwaltung mit der Arbeitsgemeinschaft der Pflegekassenverbände und dem Bezirk Oberbayern verhandelten Heimkostensätze  für die Zeit vom 01.03.2012 bis 31.12.2012 berechnet werden. Die derzeit gültigen und künftigen Heimkostensätze sind der beiliegenden Aufstellung zu entnehmen.

 

 

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2011

Nr. 6

Heiliggeist-Spital-Stiftung:

Vorlage des Jahresabschlusses 2008 gem. Art. 102 Abs. 2 GO, Vorberatung

 

Beschluss:

Der Stiftungssenat nimmt den Jahresabschluss 2008 ohne Einwendungen zur Kenntnis. Die Verwaltung wird gebeten,  zur Vorlage gem. Art. 102 Abs. 2 GO im Stadtrat, mit dem Landratsamt Weilheim-Schongau – Rechtsaufsicht – die Frage zur ausreichenden Eigenkapitalausstattung zu klären.

 

 

Nr. 7

Heiliggeist-Spital-Stiftung:

Vorlage des Jahresabschlusses 2009 gem. Art. 102 Abs. 2 GO, Vorberatung

 

Beschluss:

Der Stiftungssenat nimmt den Jahresabschluss 2009 ohne Einwendungen zur Kenntnis. Die Verwaltung wird gebeten,  zur Vorlage gem. Art. 102 Abs. 2 GO im Stadtrat, mit dem Landratsamt Weilheim-Schongau – Rechtsaufsicht – die Frage zur ausreichenden Eigenkapitalausstattung zu klären.

 

 

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 03.02.2011

Heiliggeist-Spital-Stiftung: Wirtschaftsplan 2011; Vorberatung

  

Der Stiftungssenat beschließt, dem Stadtrat die Beschlussfassung der Haushalts-satzung mit dem Erfolgsplan, Vermögensplan und der Finanzplanung einschl. Stellenplan zu empfehlen.