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Haupt- und Finanzausschuss

Aufgaben:

Angelegenheiten der allgemeinen Verwaltung, des Gewerbewesens, der öffentlichen Ordnung, des Sport- und Gesundheitswesens, der Kultur- und Gemeinschaftspflege, der Städteverschwisterung, der Erwachsenenbildung und der Jugendpflege, der öffentlichen Einrichtungen einschließlich der Forstangelegenheiten, der Wirtschaftsförderung (einschließlich Angelegenheiten des Fremdenverkehrs), Angelegenheiten des Finanz- und Steuerwesens, insbesondere Erlass, Niederschlagung und Stundung von Ansprüchen innerhalb festgelegter Grenzen.

 

Mitglieder:

Vorsitzender
1. Bürgermeister Falk Sluyterman SPD
Robert Stöhr - CSU
Dr. Oliver Kellermann - CSU
Michael Eberle - CSU
Barbara Karg - SPD
Peter Huber - SPD
Ralf Schnabel - UWV
Nina Konstantin - ALS

Siegfried Müller - ALS

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 19.05.2015

Nr.: 4 und 5

Elterninitiative Kindernest e.V.; Antrag auf Förderung nach Fristablauf für das Abrechnungsjahr 2013/2014

Nr. 4

Beschluss:

Der Haupt-und Finanzausschuss ist mit der Änderung der Tagesordnung und der Behandlung des Antrags der Elterninitiative Kindernest e.V. einverstanden.

Nr. 5

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss ist damit einverstanden, dass die Stadt Schongau den Antrag auf Endabrechnung 2013/2014 der Elterninitiative Kindernest Schongau e.V. annimmt und somit das nach Art. 19 Nr. 6 BayKiBiG bestehende Fristversäumnis (30.04.2015) geheilt wird.

 

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 12.03.2013

Nr.: 1

Antrag zur Geschäftsordnung

 

 

Nr: 2

Stadt Schongau, Neuauflage des Imageprospektes; Vorstellung der Neukonzeption, Information

 

 

Nr: 3

Stadt Schongau; Volkshochschule Schongau; Situationsbericht

 

 

 

Nr: 4

Stadt Schongau; Reinigung und Pflege der Atemschutzgeräte; Zusammenarbeit mit den Freiwilligen Feuerwehren der Umlandgemeinden, Schaffung von zwei 400,-- €-Stellen bei der Stadt Schongau, Beschlussempfehlung an den Stadtrat

 

Beschluss:

Im Stellenplan der Stadt Schongau werden zwei 400,-- €-Stellen geschaffen und im Beschäftigtengliederungsplan im Bereich Feuerlöschwesen ausgewiesen.

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 27.11.2012

Nr.: 16

Pfarrei Mariae Himmelfahrt; Antrag auf Erlass von Bauhofleistungen anlässlich der Primiz

 

Beschluss:

Der Antrag der Pfarrei Mariae Himmelfahrt auf Erlass der Kosten für angefallene Bauhofleistungen anlässlich der Primiz von Herrn Schnabel wird abgelehnt.

 

 

 

Nr: 17

Stadt Schongau; städtische Friedhöfe

-          Neukalkulation der Friedhofsgebühren

-          Vorberatung der überarbeiteten Gebührensatzung

 

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, dem Stadtrat zu empfehlen, die von der Verwaltung vorgelegte Gebührensatzung mit den neu kalkulierten Friedhofsgebühren zu beschließen.

 

 

 

Nr: 18

Stadt Schongau; Schongauer Historisches Namenbuch, Genehmigung von Mehrkosten

 

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss genehmigt die für die Herstellung des 10. Bandes der Schongauer Buchreihe entstandenen Mehrkosten in Höhe von 4.360,40 € und nimmt die eingegangenen Finanzmittel (Spenden) in Höhe von 1.600,-- € sowie die Sachspende in Höhe von ca. 1.000,-- € dankend zur Kenntnis.

 

 

 

Nr: 19

Stadt Schongau; Haushalt 2013;

a)     Information zum Haushaltsplanentwurf

b)     Vorberatung und Festlegung der in den Haushalt 2013 und in den Finanzplanungsjahren 2014 – 2016 aufzunehmenden Investitionsmaßnahmen

 

 

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 03.07.2012

Nr.: 11

Änderung der Tagesordnung

 

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss ist mit der Erweiterung der Tagesordnung einverstanden.

 

 

Nr.: 12

Initiative Fuchstal-Bahn; Antrag auf Gewährung eines Zuschusses

 

Beschluss:

Der Initiative Fuchstal-Bahn wird für das Jahr 2012 ein Zuschuss in Höhe von 500,-- € gewährt. Der Zuschuss wird erst nach erfolgter Genehmigung der Haushaltssatzung ausbezahlt.

 

 

 

Nr.: 13

THW Schongau; Antrag auf Gewährung eines Zuschusses zur Beschaffung eines gebrauchten LKW

 

Beschluss:

Der THW Helfervereinigung Schongau e.V. wird für die Beschaffung eines Ersatzfahrzeuges, VW T5 Baujahr 2008, zum Preis von 17.790,-- € ein Zuschuss in Höhe von 3.558,-- € gewährt. Der Zuschussbetrag wird im Haushalt 2013 vorgesehen.

 

 

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 24.01.2012

Nr: 1

Stadtkapelle Schongau; Antrag auf Bezuschussung der Fahrt nach Gogolin

 

Beschluss:

Die Kosten für die Fahrt nach Gogolin in Höhe von ca. 3.300,-- € werden von der Stadt Schongau übernommen. Im Haushalt sind die entsprechenden Mittel einzuplanen.

 

 

Nr: 2

Stadt Schongau, Tourismusverein Schongau; Wanderwegekonzept Pfaffenwinkel, Themenwege in Schongau, Errichtung von Themen-Infoinseln, Genehmigung der Kosten

 

Beschluss:

Im Rahmen des Wanderwegekonzepts des Tourismusverbandes Pfaffenwinkel werden in Schongau zwei Wanderwege neu ausgewiesen. Der Wanderweg Schongau Altstadt – Lech – Krankenhaus – zurück zur Altstadt wird als Basisvariante ausgeschildert. Der „Topweg“ mit dem Thema „Römer und Welfen am Lech“, der gemeinsam mit der Gemeinde Peiting ausgewiesen wird, soll im Bereich Schongau in der gemischten Version mit einer oder zwei einfachen Infotafeln und ein bis zwei Erlebnisinseln.

 

 

 

Nr: 3

Förderverein Festlicher Sommer in der Wies e.V.; Antrag auf Gewährung eines Sonderzuschusses für das Festprogramm „50 Jahre Festlicher Sommer in der Wies“

 

Beschluss:

Dem Förderverein Festlicher Sommer in der Wies e.V. wird zur Durchführung des Festprogramms im Jahr 2013 ein einmaliger Sonderzuschuss in Höhe von 10.000,-- € zur Verfügung gestellt. Dieser Betrag wird im Haushalt 2013 berücksichtigt.

 

 

 

Nr: 4

Bücherei am Münztor; Antrag auf Übernahme der Kosten für die Aktualisierung der EDV-Anlage der Bücherei

 

Beschluss:

Der Bücherei am Münztor wird ein Betrag in Höhe von 3.950,-- € zur Erneuerung der EDV-Anlage bewilligt.

 

 

 

Nr: 5

Katholische Kirchenstiftung Mariae Himmelfahrt; Antrag auf Gewährung eines Investitionskostenzuschusses für die Sanierung der Orgelempore

 

Beschluss:

Für die Sanierung der Orgelempore wird der Katholischen Kirchenstiftung Mariae Himmelfahrt ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 4.200,-- € gewährt.

 

 

Nr: 6

Stadt Schongau; Erweiterung der Tagesordnung

 

Beschluss:

Die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.01.2012 wird um einen Tagesordnungspunkt erweitert.

 

 

 

Nr: 7

Stadt Schongau, Tierschutzverein Schongau; Abschluss einer Vereinbarung über die Erhöhung der pauschalen Zahlung für Fundtiere

 

Beschluss:

Bürgermeister Gerbl wird beauftragt, mit dem Tierschutzverein Weilheim-Schongau e.V. eine Vereinbarung über die pauschale Abgeltung des Aufwendungsersatzes für Fundtiere in Höhe von 0,20 €/Einwohner abzuschließen.

 

 

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 25.10.2011

Nr. 8

Städteverschwisterung; Einstellung von Finanzmitteln für die Aktivitäten anlässlich des 50-jährigen Jubiläums

 

Beschluss:

Für die Feierlichkeiten anlässlich des 50-jährigen Bestehens der Städtepartnerschaften, wird ein Betrag in Höhe von 17.000,-- € zur Verfügung gestellt.

 

 

 

Nr: 9

Wasserwacht Peiting – Schongau; Antrag auf Übernahme der Kosten, die das KU Plantsch verrechnet

 

Beschluss:

Der Antrag der Wasserwacht Peiting – Schongau wird in soweit genehmigt, als die von der Wasserwacht geleisteten Dienststunden mit den durch die Gebührenerhöhung entstehenden Mehrkosten durch das KU Plantsch verrechnet werden. Sofern der durch die Dienststunden geleistete Abzugsbetrag zzgl. des Zuschusses des Markt Peiting nicht ausreicht, die Mehrkosten zu decken, wird der Restbetrag im städtischen Haushalt im Unterabschnitt 0.5500.7093 „Förderung des Sports“ verbucht und der Wasserwacht als zusätzlicher Zuschuss gewährt.

 

 

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 27.09.2011

Nr. 4

Jugendzentrum Schongau; Antrag auf Bereitstellung von Finanzmitteln für die Feier zum 25-jährigen Bestehen des Jugendzentrums

 

Beschluss:

Für die Feier mit Tombola anlässlich des 25-jährigen Bestehens des Jugendzeitrums Schongau, stellt der Haupt- und Finanzausschuss einen Betrag in Höhe von 1.000,00 € als außerplanmäßige Ausgabe zur Verfügung.

 

 

Nr: 5

Stadt Schongau, Zuschüsse an Vereine

-           Erlass von Bauhofleistungen

 

Beschluss:

Grundsätzlich erfolgt kein Erlass von Bauhofleistungen. Bürgermeister Gerbl wird ermächtigt, die durch Bauhofleistungen verursachten Kosten anlässlich nicht kommerzieller Veranstaltungen im Einzelfall bis zu einer Höhe von 1.000,00 € zu erlassen. Über den Erlass darüber hinausgehender Kosten entscheidet der Haupt- und Finanzausschuss.

 

 

Nr: 6

Ballenhaus; Einstellung von Finanzmitteln im Haushalt 2012 für die

-                          Erneuerung der Polsterung der Stühle

-                          Verbesserung der Akustikanlage

 

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, im Haushaltsjahr 2012 im Ballenhaus die Stühle zu reparieren, die Deckenlautsprecheranlage zu erneuern und die von der Verwaltung genannte Präsentationstechnik anzuschaffen. Hierfür sind in den Haushalt 16.800,00 € einzuplanen.

Für den Rathaussaal ist ebenfalls ein neuer Beamer zu beschaffen und die entsprechenden Mittel im Haushalt einzuplanen.

 

 

Nr: 7

Tourismusverein; Antrag auf Erhöhung des allgemeinen Zuschusses für den Tourismusverein wegen beabsichtigter Ganzjahresbeschäftigung der bisherigen Saisonkraft

 

 

Beschluss:

Der Antrag des Tourismusvereins Schongau, den allgemeinen Zuschuss zur ganzjährigen Beschäftigung der bisherigen Saisonkraft um 8.000,00 € zu erhöhen, wird genehmigt. Im Haushalt 2012 ist der Ansatz entsprechend zu erhöhen.

 

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 15.02.2011

Nr. 2

Städteverschwisterung

a) Rückblick auf die Aktivitäten 2009/2010, Information

 

 

 

Städteverschwisterung

b) Ausblick auf die geplanten Veranstaltungen, Angebote und Ereignisse 2011; Information

 

 

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 24.02.2010

Nr. 3

Stadt Schongau und Stadtwerke Schongau, Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2003 bis 2007 der Stadt einschließlich der Stadtwerke;

 

Information zum Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbands vom 03.03.2009 mit Stellungnahme der jeweiligen Sachbearbeiter; weitere Vorgehensweise

 

Nr. 3

 

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Stadtrat, den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband mit der Kalkulation der Wasser- und Abwassergebühren, sowie der Erstellung einer Globalberechnung zu beauftragen.

 

Nr. 4

 

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss ist mit der Stellungnahme der Verwaltung einverstanden und erklärt damit die Textziffern des Prüfungsberichts vom 03.03.2009 als erledigt.

 

 

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 12.01.2010

Nr. 2

Stadtwerke Schongau, Wasserversorgung, Anträge auf Erstattung der Umsatzsteuer für Herstellungsbeiträge und Hausanschlusskosten;

Personelle Auswirkungen, Genehmigung weiterer Mehrarbeit (vgl. WA-Beschluss Nr. 20 vom 22.09.2009)

 

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss genehmigt den zusätzlichen Personalaufwand von zehn Stunden für maximal fünf Monate um die Erstattung der Umsatzsteuer bei den Herstellungsbeiträgen und Hausanschlusskosten abschließen zu können.