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Beschlüsse der öffentlichen Sitzung am 30.05.2017

 

Beschlüsse der öffentlichen BAU-Sitzung am 02.05.2017

 

05.05.2017

Bau- und Umweltausschuss

Aufgaben u.a.:

Angelegenheiten des Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesens, vereinfachte Änderungen von Bebauungsplänen einschließlich der Satzungsbeschlüsse, förmliche Änderungsverfahren von Bebauungsplänen mit Ausnahme des Satzungsbeschlusses, der Beschaffung von Baugelände, ferner Baugenehmigungen, soweit diese nicht unter die Zuständigkeiten des Bürgermeisters fallen. Straßengrundabtretungen und Erschließungsbeiträge, Werbe-, Straßenverkehrs- und Umweltschutzangelegenheiten.

 

Mitglieder:

Vorsitzender
1. Bürgermeister Falk Sluyterman - SPD

Funke Kornelia - CSU
Huber Paul - CSU
Hunger Hunger - CSU

Böse Ilona - SPD
Schwarz Martin - SPD

Hild Stefan - UWV
Buresch Bettina - ALS

Müller Siegfried - ALS

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung am 21.03.2017

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung am 21.02.2017

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 17.01.2017

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 13.12.2016

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 15.11.2016

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 25.10.2016

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 13.09.2016

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung am 26.07.2016

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung am 14.06.2016

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung am 10.05.2016

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 19.04.2016

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 15.03.2016

Nr. 18

Martin-Schongauer-Straße 2, Einbau einer dritten Wohneinheit, Errichtung eines Zwerchgiebels, Befreiungen vom Bebauungsplan

Beschluss:

Nr. 19

Fl.-Nr. 1928/8, Finkenstr./Martine-Hörbiger-Str., Bauvoranfrage bzgl. der Errichtung eines Gebäudes

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und damit dem Bauvorhaben zu zustimmen.

 

Nr. 20

Stadt Schongau

Neubau Haus für Kinder, Vorstellung aktueller Planungsstand, Vorstellung Entscheidungsgrundlage weitere Bauweise (Holz- vs. Massivbau), Besichtigungsfahrt zu Vergleichsobjekt

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, nach Abwägung der Vor- und Nachteile der Bauweisen, die Ausführung in Massivholzbauweise mit vorgesetzter Wärmedämmung, vorgehängter hinterlüfteter Fassade und Brandmassivholzdecken vorzunehmen.  

Nr. 21

Stadt Schongau

Sanierung Kellergeschoss Lechsporthalle, Nachträge Gewerk Schadstoffsanierung, Nutzungskonzept der Archivräume

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, den bereits angekündigten Raumbedarf des Stadtarchivs, der Lechsporthalle und den aus der Umverlagerung von in der Grundschule gelagerten Vereinsmaterialien sowie dem Lagerbedarf der Schule Priorität einzuräumen und die anschließend noch freien Räumlichkeiten für weitere Archiv-/Lagernutzung gegen Entgelt zur Verfügung zu stellen.

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das Nachtragsangebot 1 vom 23.01.2016 der Fa. Steg in Gesamthöhe von 27.751,56 € brutto zu beauftragen und die benötigten zusätzlichen Haushaltsmittel in Höhe von 4.970,53 € brutto zu gewähren.

 

Nr.  22

Stadt Schongau

Parkplätze Buchenweg und Sanierung Fußwegeverbindung Bahnberg, Beauftragung Architektenleistung

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das Architekturbüro Hofmann und Diez mit den Planungsleitungen "Parkplätze Buchenweg" und "Fußweganbindung Bahnberg" stufenweise zu beauftragen. Die vorläufige Honorarsumme beträgt 48.731.- €.

 

Nr. 23

Stadt Schongau

Straßenbeleuchtung Kirchenstraße, Auftragsvergabe

Der Bau- und Umweltausschuss stimmt durch konkludentes Handeln dem Vorschlag zu,  dass die von Herrn StR Huber vorgeschlagene Variante durch die Verwaltung untersucht und die Kosten hierfür ermittelt werden.

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung für eine dritte Wohneinheit, die Befreiung von der Dachneigung für den außenwandbündigen Dachaufbau und für die Stellplätze von der/dem Baugrenze/Bauraum zu erteilen und damit dem Bauantrag zu zustimmen.

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 16.02.2016

Nr. 9

Stadt Schongau

Marienplatz Schongau, Fußgängerzone, bauliche Kleinmaßnahmen im Kirchenumfeld, vorzeitige Ausschreibung Bänke, Schirme, Information über die Bemusterung der lichttechnischen Anlagen

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schongau befürwortet das Zurückschneiden der Buchenhecke auf der Südseite der Stadtpfarrkirche. Die Arbeiten erfolgen durch die Stadt Schongau in Abstimmung mit der Kirchenverwaltung. Der zusätzlichen Befestigung der Teilfläche vor der Stadtpfarrkirche wird zugestimmt.

 

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Bänke in der Gestaltungsart „INLINA“ oder gleichwertig mit und ohne Lehne wie - vorgestellt - für den Marienplatz zu beschaffen. Es erfolgt eine Angebotseinholung. Der Bürgermeister wird ermächtigt die Aufträge vorbehaltlich eines wirtschaftlichen Angebotes und genehmigten Haushaltes zu vergeben.

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, sechs Schirme 4 m x 4 m für den Marienplatz zu beschaffen. Als Farbton der Bespannung wird wie vorgestellt „Ivoire“ verwendet. Es erfolgt eine Angebotseinholung. Der Bürgermeister wird ermächtigt die Aufträge vorbehaltlich eines wirtschaftlichen Angebotes und genehmigten Haushaltes zu vergeben.

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Besichtigung der Musterleuchtenaufstellung am Montag, den 22.02.2016 um 18:30 stattfindet. Ferner, dass bei Konsensfindung ohne formalen Beschluss das Büro VS planen und beraten beauftragt wird, die Ausschreibung vorzubereiten.

Nr. 10

Stadt Schongau

Bekanntgabe der Prüfungsfeststellungen der überörtlichen Prüfung der Jahresrechnungen von 2008 bis 2011 durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband; Sanierung der Dreifachturnhalle, Sanierung der Tiefgarage

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss nimmt den Prüfbericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes vom  09.11.2015 zur Kenntnis. Die Anmerkung zu den Teilziffern 1 - 7 wird künftig beachtet. Bezüglich der Überzahlung wird eine Kulanzlösung mit dem Sportgeräteanbieter versucht, ansonsten wird ein Eigenschaden bei der Kassenversicherung angemeldet. Auf Vertragsstrafen wird grundsätzlich nicht verzichtet.

Nr. 11

Stadt Schongau

Abbruch eines Wohn- und Betriebsgebäudes im Bereich des ehemaligen Umspannwerks; Vergabe der Abbrucharbeiten

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Abbrucharbeiten des Wohngebäudes auf dem Flurstück 1600/03 an die Fa. Schneider aus Peiting mit dem wirtschaftlichsten Angebot vom 29.01.2016 in Höhe von 22.244,01 Euro brutto (inkl. 1,5 % Nachlass), zu vergeben.

 

Nr. 12

Stadt Schongau

Haus für Kinder, Architektenvertrag; Beauftragung der nächsten Leistungsphase

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Stufe 2 des Architektenvertrags vom 20.10.2015/22.10.2015 zwischen der Stadt Schongau und dem Architekturbüro Bommersbach in Kooperation mit dem Unterauftragnehmer Claus + Forster abzurufen.

Nr.  13

Stadt Schongau

Straßenbeleuchtung in der Kirchenstraße; entfallene Überspannung, verursacht durch die Baumaßnahme Kirchenstraße 6, Ersatzstandort

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, zunächst nur 1 Standleuchte zu errichten und die Erdverkabelung für die 2. Leuchte vorzuinstallieren.

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 12.01.2016

Nr. 2

Birkländer Straße 4,

Bauvoranfrage für den Neubau eines Wohngebäudes zur Unterbringung von 76 Asylbewerbern

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss stimmt der Bauvoranfrage nicht zu. Ferner beschließt er, einen Aufstellungsbeschluss zu fassen, den Bebauungsplan Nr. 15 „Industriegebiet an der Dießener Straße“ im Bereich westlich und südlich der Birkländer Straße zu ändern und die Ausnahmen, Anlagen für soziale, kirchliche kulturelle, gesundheitliche und sportliche Zwecke, auszuschließen. Der Bebauungsplan wird nicht dahingehend geändert, dass „Wohnen“ möglich ist. Ferner wird die Verwaltung beauftragt, bei Stellung eines Bauantrages, der eine der baulichen Anlagen nach § 9 Abs. 3 Nr. 2 BauNVO enthält, eine Veränderungssperre vorzubereiten und diese dem Stadtrat vorzulegen, damit sie erlassen werden kann.

Nr. 3

Dießener Straße 16,

Nutzungsänderung eines bestehenden Verwaltungsgebäudes in eine Wohnunterkunft für Asylbewerber

·      Stellungnahme Landratsamt

Beschluss:

 

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen aus den in der Sitzung vom 08.12.2015 Gründen und der erneuten Abwägung vom 12.01.2016 eine Befreiung vom Bebauungsplan Nr. 15 „Industriegebiet an der Dießener Straße“ zum Zwecke der Errichtung einer Anlage für soziale Zwecke in Form einer Wohnunterkunft für Asylbewerber nicht zu erteilen und damit der Nutzungsänderung nicht zu zustimmen.

 

Nr. 4

Stadt Schongau

Bürgermeister-Lechenbauer-Straße 1,

Bauantrag für die Errichtung eines 3-zügigen Teilneubaus für die Staufer Grundschule Schongau mit Mensa, Hort und Einfachsporthalle

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und damit dem Bauantrag zu zustimmen.

 

Nr.  5

Landkreis Weilheim-Schongau 

Bürgermeister-Lechenbauer-Straße 7-9,

Bauantrag für die Erweiterung der Pfaffenwinkel-Realschule Schongau

Beschluss:

 

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und damit dem Bauantrag zu zustimmen.

 

 

Nr. 6

Landkreis Weilheim-Schongau

Dornauer Weg 21; Bauantrag für die Erweiterung des Welfen-Gymnasiums Schongau

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und damit dem Bauantrag zuzustimmen.

Nr. 7

Hirschvogel Komponenten GmbH

Dr.-Manfred-Hirschvogel-Straße 3,

Neubau Halle 7 und 8 im Industriegebiet “Neuländer“

Änderung Pforte

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt eine Befreiung von der Größe des Pförtnerhäuschens und für die Paketanlieferung eine Befreiung von der Baugrenze zu erteilen und damit dem Bauantrag zuzustimmen

Nr. 8

Stadt Schongau

Schulzentrum Schongau - Spartenverlegung

·       Vorstellung der Interimsmaßnahmen (Verlegung der Bushaltestellen, Verlegung der Stellplätze, geänderte Schulwegführung) während der Bauphase ab Februar 2016

·       Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung zur Vergabe von Bauleistungen – Vorabmaßnahmen Elektroinstallation

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 08.12.2015

Nr. 90

Dießener Straße 16; Nutzungsänderung eines bestehenden Verwaltungsgebäudes in eine Wohnunterkunft für Asylbewerber

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, für die Nutzungsänderung des bestehenden Gebäudes, Dießener Straße 16, Fl.-Nr. 2096/28 der Gemarkung Schongau, in eine zeitlich befristete Unterbringungseinrichtung für Asylbewerber kein gemeindliches Einvernehmen nach § 36 Abs. 2 BauGB zu erteilen, da die beantragte Nutzungsänderung den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 15 „Industriegebiet an der Dießener Straße“ (9. Änderung) widerspricht.

Eine Befreiung nach § 246 Abs. 12 BauGB  und § 31 Abs. 2 BauGB von den Festsetzungen dieses Bebauungsplans wird deshalb nicht erteilt, weil dadurch die Grundzüge der Planung berührt werden, die Nutzung nicht gebietsverträglich ist, die nachbarlichen Interessen mit den öffentlichen Belangen nicht vereinbar sind und der Standort zur Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen benötigt wird (siehe zu diesen Punkten die detaillierte Ausführung Textteil Vortrag).

Nr. 91

Amselstraße 25; Errichtung einer Doppelhaushälfte 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen für das Bauvorhaben zu erteilen und damit dem Bauantrag zu zustimmen. Es sind mit dem Bauherrn bzgl. der Anordnung der Stellplätze nochmals Verhandlungen zu führen.

Nr.  92

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss stimmt der Bauvoranfrage zu und das gemeindliche Einvernehmen wird für einen nachfolgenden Bauantrag erteilt. Es ist nochmals mit dem Bauherrn bzgl. der Dachform zu verhandeln. 

Nr. 93

Alte Steige 2; Errichtung eines Pavillons für Schulungszwecke und für Büronutzung

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt dem Bauvorhaben in seinem Grundsatz zu zustimmen. Entsprechende Detailplanungen bzw. ein Bauantrag sind vorzulegen. Die erforderlichen Stellplätze sind grundsätzlich auf dem Grundstück und nicht auf der öffentlichen Grünfläche herzustellen.  

Nr. 94

Stadt Schongau

Sanierung Kellergeschoss Lechsporthalle, Vergabe- und Nachtragsbeauftragungen, Antrag auf Ausbau eines zus. Nebenraum für  Kraftraum

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die zusätzlichen Mittel für die Erneuerung der Brandschutzklappen der Reckgestänge im Zuge der Sanierung des Kellergeschosses der Lechsporthalle zu gewähren und das Nachtragsangebot vom 03.12.2015 der Fa. Breidenbach in Höhe von 13.970,60 € brutto, zu beauftragen.

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, für die Installation der BMA im Zuge der Sanierung des Kellergeschosses der Lechsporthalle das Angebot der Fa. Biebl vom 07.12.2015 in Höhe von 17.287,92 brutto, zu beauftragen.

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die bauliche Erweiterung des Kraftraumes und die Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln in Höhe von 5.500,00 € brutto.

 Papiermacherweg 7; Umbau und Erweiterung des Wohnhauses mit Anbau von Büroräumen sowie Neubau einer Doppelgarage

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 17.11.2015

Nr. 83

Stadt Schongau

Grundstück Flur Nr. 4951/9;

Zwischenlagerfläche  für Erdaushub für die zeitlich begrenzte Lagerung von Erdaushub bis zu einem Jahr

Nr. 84

Krankenhaus GmbH Landkreis Weilheim Schongau

Marie-Eberth-Straße 6-9;

Errichtung einer Aufzugsanlage

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und damit dem Bauantrag zu zustimmen.

Nr.  85

Gnettner-Areal, 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 60 „Westlich der Wilhelm-Köhler-Straße“

·           Abwägung der eingegangenen Bedenken und Anregungen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

·           Satzungsbeschluss

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss wägt ab und beschließt, die Einarbeitung der beschlossenen Ergänzungen und Änderungen. Er beschließt den Planentwurf, den Textteil und die Begründung für die 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 60 „Westlich der Wilhelm-Köhler-Straße“ in der Fassung vom 17.11.2015 als Satzung.

 

Nr. 86

Stadt Schongau, Lechsporthalle

·         Vergabe von Elektroinstallationsleistungen bei der Sanierung des Kellergeschosses  

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, für die Elektroinstallationsarbeiten im Zuge der Sanierung des Kellergeschosses der Lechsporthalle das wirtschaftlichste Angebot vom 09.11.2015 in Höhe von 68.272,67 € brutto (inkl. 2 % Nachlass), zu beauftragen.

 

Nr. 87

Stadt Schongau;Saunaerweiterung Hallenfreibad „Plantsch“;

Genehmigung von Nachtragsangeboten Sanitärarbeiten

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss genehmigt die vorgestellten Nachtragsangebote (2/3/5/6/7/8) für Sanitärarbeiten durch die Fa. Zink aus Lechbruck über 15.651,93 € netto für die Maßnahme Saunaerweiterung des Hallenfreibads „Plantsch“.

Nr. 88

Stadt Schongau; Information über die regelmäßige Bauwerksprüfung;

·         erste Darstellung des Bauwerkszustandes der Fußgängerunterführung an der Marktoberdorfer Straße (Realschule)

·         Stufenweise Beauftragung der Ingenieurleistungen

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, den Tagesordnungspunkt zurückzustellen.

Nr. 89

Stadt Schongau; Beschaffung eines Bauzaunes für das Bauvorhaben Schulzentrum

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schongau stimmt dem Erwerb eines Bauzaunes inkl. Erstmontage nebst erforderlicher Absperr- und Leitelementen durch die Stadt Schongau zu und ermächtigt den Bürgermeister zur Vergabe der genannten Leistung bis zu einer Auftragssumme von 25.000,00 € brutto.

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und damit dem Bauantrag zu zustimmen.

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 06.10.2015

Nr. 76

Am Lerchenfeld 7, Tektur bzgl. der Vergrößerung eines Autohauses mit Servicewerkstatt

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, der Tektur und weiterhin der Befreiung von der Baugrenze unter der Voraussetzung zuzustimmen, dass das Pflanzgebot des Bebauungsplans eingehalten wird. Von der Gehölzrand- und Strauchpflanzung auf der Nordseite des Grundstücks im Bereich der Zufahrt und der Werkstatt wird eine Befreiung erteilt.

 

Nr. 77

Am Lerchenfeld 7, Neubau eines Serviceterminals

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass für das Bauvorhaben ein Genehmigungsverfahren durchzuführen ist und es wird unter dem Vorbehalt zugestimmt, dass ein Freiflächengestaltungsplan (Außenanlagenplan) vorgelegt wird, der den Festsetzungen des Bebauungsplans „westlich der Römerstraße“ entspricht. 

 

Nr.  78

Stadt Schongau

Information über geplante Maßnahmen des Bauamtes Weilheim im Bereich Peitinger Straße; Information über die vorhandene Geh- und Radwegführung sowie Möglichkeiten der Optimierung

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss hält die Optimierung der Radwegeführung für erforderlich. Den hierzu erforderlichen Maßnahmen wie Verbreiterung des Gehweges an den Engstellen, Anpassen der Lichtsignalanlage und das Erstellen einer Querungshilfe nach der Kanalbrücke (St2014) wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt dies dem staatlichen Bauamt Weilheim in geeigneter Weise mitzuteilen. Weiterhin wird die Verwaltung beauftragt, mit dem Grundstückseigentümer (UPM) über den Grunderwerb für die Gehwegverbreiterung zu verhandeln. Die Anregungen aus den Diskussionsbeiträgen werden ebenfalls mit dem staatlichen Bauamt besprochen.

Nr. 79

Stadt Schongau; Straßenunterhalt, notwendige Maßnahmen im Zufahrtsbereich Friedrich-Haindl-Straße (UPM)

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Variante 2. Es wird nur der Zufahrtsbereich mit Binder- und Deckschicht erneuert. Die Bauleistung wird beschränkt ausgeschrieben und der Bürgermeister wird ermächtigt das wirtschaftlichste Angebot zu beauftragen.

 

 

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 15.09.2015

Nr. 69

Fanschuhstraße 6a, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit vier Wohneinheiten und Garagen  -Tektur-  Änderung Garagen und Stellplätze, Asphaltierung der Zufahrt

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass Einvernehmen für die Neusituierung der Garagen zu erteilen. Der Freiflächengestaltungsplan vom 13.09.2015 wird zur Auflage für das Einvernehmen gemacht. Die Asphaltierung der Zufahrt wird abgelehnt.

Nr. 70

Colmarer Str. 7, Errichtung eines Garagengebäudes

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss stimmt der Voranfrage unter der Bedingung zu, dass straßenseitig zwischen dem Durchgang und der Doppelgarage ein Pflanzstreifen mit 2 m Breite angelegt und dort ein Baum gepflanzt wird. Außerdem ist der Baukörper um mind. 2-3 Meter in seiner Länge zu reduzieren. Ferner muss der Schuppen zurückgebaut oder versetzt werden, so dass die gesetzl. Bestimmung bzgl. einer zulässigen Grenzbebauung nach Art. 6 Abs. 9 BayBO eingehalten werden.

Nr. 71

Kurt-Gnettner-Ring  8, Errichtung eines Einfamilienhauses, Befreiungen vom Bebauungsplan

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung von der Wandhöhe, dem Kniestock und der Abgrabung zu erteilen und damit dem Bauantrag zu zustimmen. Die Errichtung einer (Stütz)Mauer aus Betonpflanzsteinen an der nördlichen Grundstücksgrenze wird abgelehnt. 

Nr. 72

Münzstr. 41, Voranfrage bzgl. eines Anbaus an das bestehende Gebäude

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss lehnt die 3-geschossige Variante ab und schlägt vor, eine neue Planung vorzulegen, die max. 2-geschossig ist.

Nr. 73 

Stadt Schongau

22. Änderung Flächennutzungsplan (ehemaliges Umspannwerk), Abwägung der eingegangenen Bedenken und Anregungen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Billigungsbeschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss hat abgewogen und billigt die 22. Änderung des Flächennutzungsplans, bestehend aus Planzeichnung, Begründung und Umweltbericht, in der Fassung vom 15.09.2015. Er empfiehlt dem Stadtrat von Schongau, die 22. Änderung des Flächennutzungsplans festzustellen. 

Nr. 74 

Stadt Schongau

Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 77 „ehemaliges Umspannwerk“, Abwägung der eingegangenen Bedenken und Anregungen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB, Satzungsbeschluss

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss hat abgewogen und billigt den Entwurf, bestehend aus Planteil, Textteil, Begründung und Umweltbericht in der Fassung vom 15.09.2015 für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 77 „ehemaliges Umspannwerk“ im 2-stufigen Verfahren und beschließt ihn als Satzung und beauftragt die Verwaltung, die Satzung, nach Genehmigung der 22. Änderung  des Flächennutzungsplans, ortsüblich bekannt zu machen.

Nr. 75

Immo-Holding-GmbH

 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 60 „westlich der Wilhelm-Köhler-Straße“, Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass der Bebauungsplan Nr. 60 „westlich der Wilhelm-Köhler-Straße„ im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB geändert wird. Es handelt sich um die 3. Änderung. Er fasst einen Aufstellungsbeschluss und billigt den Planentwurf, den Satzungsteil und die Begründung in der Fassung vom 15.09.2015. Er beauftragt die Verwaltung, den Aufstellungs- und Billigungsbeschluss ortüblich bekannt zu machen. Das Architekturbüro Hörner wird beauftragt, die Anhörung der Öffentlichkeit, der Fachbehörden und der Träger öffentlicher Belange durchzuführen. 

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 28.07.2015

Nr. 58

Aggensteinstraße 5, Dachgeschossausbau, Befreiung vom Bebauungsplan

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiungen von der Größe der Dachliegefenster und von der Festsetzung,  dass nur max. 2 Wohneinheiten zulässig sind, zu erteilen und damit dem Bauantrag zu zustimmen.

Nr. 59

Altenstadter Straße 5, teilweise Aufstockung eines bestehenden Wohngebäudes

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und damit dem Bauantrag zu zustimmen.

Nr. 60

Stadt Schongau

4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 44 „Neuordnung der schalltechnischen Immissionsrichtwertanteile in den Bebauungsplan-gebieten „Überarbeitung Gewerbegebiet Lerchenfeld“ und „Gewerbegebiet Stockackerfeld“ im vereinfachten Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss wägt ab und beschließt, dass die redaktionellen Änderungen eingearbeitet werden. Ferner beschließt er den Planteil mit textlichen Festsetzungen und die Begründung in der Fassung vom 28.07.2015 als Satzung. Er beauftragt die Verwaltung, den Satzungsbeschluss öffentlich bekannt zu machen.

Nr. 61

Stadt Schongau

Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 79 „Bahnhofsareal“, Abwägung der eingegangenen Bedenken und Anregungen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss:

Die vorgebrachten Änderungen und Einwände bei der heutigen Abwägung werden in den Planteil, Textteil und die Begründung übernommen bzw. gemäß den Beschlüssen die Unterlagen berichtigt.

Der Bau- und Umweltausschuss billigt die Fassung -Planteil, Textteil und Begründung- vom 28.07.2015. Die Verwaltung wird beauftragt, die erneute Auslegung durchzuführen, d. h. die Öffentlichkeit und die Behörden, sowie die sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, zu beteiligen.

Nr. 62

Stadt Schongau

Straßenunterhalt 2015, Geplante Maßnahmen auf der Basis der Jahresausschreibung , Information u. Vergabe

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Erd- und Tiefbaumaßnahmen für die zuvor genannten Maßnahmen im Rahmen des Jahresleistungsverzeichnisses beauftragt werden.

 

Nr. 63

Stadt Schongau

Sanierung Leichenhaus am Waldfriedhof, Vergabe von Bauleistungen, Baumeisterarbeiten, Maler- und Anstricharbeiten, Fliesen- und Natursteinarbeiten, Außenanlage, Trockenbauarbeiten, Elektroinstallation und Heizung-/Lüftungsbau-/Sanitärarbeiten

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Aufträge wie oben angeführt an den jeweilig günstigsten Bieter vergeben werden sollen. Der Bürgermeister wird ermächtigt weitere Aufträge, insbesondere die Zimmererarbeiten, im Rahmen des genehmigten Gesamtkostenrahmens von 570.000,- EUR zu erteilen.

Nr. 64

Stadt Schongau

Fassadensanierung Rathaus, Vergabe von Bauleistungen, Gerüstarbeiten und Malerarbeiten

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Maßnahme, wie vorgestellt, durchgeführt wird.

Nr. 65

Stadt Schongau

Spielplatz Carl-Orff-Straße, Vergabe Erneuerung Spielplatzausstattung

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass der Auftrag an die Firma Sauerland Spielgeräte mit einer Brutto-Auftragssumme von 36.627,58 EUR erteilt wird.

Nr. 66

Stadt Schongau

Hallenfreibad „Plantsch“, Antrag des Kommunalunternehmens auf Verbesserung der Verkehrssicherheit und Erschließung des Haupteinganges des Hallenbades und der Schaffung von Fahrradabstellplätzen

Beschluss:

Der  Bau-  und  Umweltausschuss   der  Stadt  Schongau  beschließt  die  Verbesserung   der Verkehrssicherheit  und Erschließung des Haupteinganges  am Hallenfreibad "Plantsch" in Anlehnung an die vorgestellte Planung mit einem derzeitigen Kostenansatz von ca. 20.000 € netto. 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss  der Stadt  Schongau beschließt die Schaffung von wettergeschützten  Fahrradabstellplätzen  und   die   Neuordnung  des Anlieferungsbereichs  am  Hallenfreibad "Plantsch" in Anlehnung an die  vorgestellte Planung mit einem derzeitigen Kostenansatz von ca. 20.000 € netto.            

 

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 07.07.2015

Nr. 50

Fl.-Nr. 437/5 Dornauer Weg 14/16, Voranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses

Nr. 51

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und damit dem künftigen Bauantrag zu zustimmen.

 

Nutzungsänderung und Umbau des bestehenden Ladens im EG + 1.OG zu einem Laden mit Imbiss

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und damit dem Bauantrag zu zustimmen.

 

Nr.  53

Markt Peiting

Stellungnahme nach § 4 Abs.2 u. § 2 Abs. 2 BauGB bzgl. der Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 80 „Zwischen Füssener Straße und Tirolerweg“

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, zu o. g. Bebauungsplan keine Anregung und/oder Bedenken vorzubringen.

 

Nr. 54

Stadt Schongau

Saunaerweiterung Hallenfreibad „Plantsch“, Sachstandsbericht Baumaßnahme, Nachtrag Bauwerksgründung und Maßnahmen zur Barrierefreiheit

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss genehmigt die Nachträge Baumeisterarbeiten auf Grund der Erschwernisse  im Bereich der Gründung mit einem derzeitigen Kostenansatz von ca. 33.000.- € netto.

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt zusätzliche Mittel für Maßnahmen zur Barrierefreiheit im Bereich der Saunaerweiterung am Hallenfreibad „Plantsch“ von ca. 6.000.- € netto.

 

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 16.06.2015

Nr. 36

Pöllandtstraße 32, Nutzungsänderung zum Kaffee

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt  zu dieser Nutzungsänderung das Einvernehmen. Ein Stellplatznachweis für das gesamte Objekt, der auch die bestehenden Nutzungen berücksichtigt, ist nachzureichen.

Nr. 37

Lindenplatz 4, 6, 8, Antrag auf Nutzungsänderung

Beschluss:

Nr.  38

23. Änderung Flächennutzungsplan (Bikepark)

·         Abwägung der eingegangenen Bedenken und Anregungen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange nach §§ 3 Abs.2 und 4 Abs. 2 BauGB

·         Feststellungsbeschluss

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss nimmt in öffentlicher Sitzung am 16.06.2015 Kenntnis  vom Anhörungsverfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB, wägt ab und stellt die 23. Änderung des Flächennutzungsplans für einen Bikepark an der Schärflshalde bestehend aus Planzeichnung und der Begründung mit Umweltbericht jeweils in der Fassung vom 16.06.2015 fest. Er beauftragt die Verwaltung, die Unterlagen unmittelbar dem Landratsamt zur Genehmigung vorzulegen und anschließend die 23. Änderung ortsüblich bekannt zu machen.

Nr. 39

Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 81 „Bikepark an der Schärflshalde“

·         Abwägung der eingegangenen Bedenken und Anregungen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

·         Satzungsbeschluss

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt,  den Entwurf der Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 81 „Bikepark an der Schärflshalde“ bestehend aus Bebauungsplanzeichnung, Textteil, Begründung und Umweltbericht und Behandlung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelungen in der Fassung vom 21.04.2015, zuletzt geändert am 16.06.2015 als Satzung und beauftragt die Verwaltung, die Satzung ortsüblich bekannt zu machen.

 

Nr. 40

Stadt Schongau

Bikepark an der Schärflshalde

·         Sachstand zur Förderung und Realisierung

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss nimmt den Sachstand bezüglich der LEADER Förderung und die vorgetragenen Kosten zur Kenntnis. Eine Ausschreibung erfolgt nur bei Vorliegen eines positiven Bewilligungsbescheides bezüglich der Fördermittel. Sollte keine Förderung stattfinden wird erneut im Bau- und Umweltausschuss beraten in wie weit das Projekt in Stufen o. abgespeckt werden kann.

 

Nr. 44

 Stadt Schongau

Beleuchtung des Geh- und Radweges an der Peitinger Straße.

·         Technische Ausbildung, Terminplan

·         Auftragsvergabe an die LEW für den 1. Bauabschnitt

Beschluss:

Der Bau und Umweltausschuss beschließt die LEW Verteilnetz GmbH in 86136 Augsburg mit der Errichtung einer Beleuchtung am Geh- und Radweg an der Peitinger Straße 1. Bauabschnitt zu beauftragen. Die Auftragssumme beträgt 44.478,46 Euro. Die Beleuchtung wird mittels Freileitung hergestellt. Wenn sich keine Nachteile in Bezug die Sicherheit der Fußgänger und Radfahrer ergeben, erfolgt die Ausstattung mit Leuchtmitteln mit 3000 K (Warmton). Falls sich aufgrund der geringeren Leuchtstärke eine zusätzliche Leuchte angebracht werden muss, wird den zusätzlichen Kosten zugestimmt.

Nr. 45

SPD Stadtratsfraktion

Antrag vom 31.05.2015

Wiederherstellung Grillplatz Rösenaustraße

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, den Grillplatz zu entmüllen, aufzukiesen und die Feuerstelle wieder herzustellen. Es werden Sitzgelegenheit werden Baumstämme platziert.

 

 

 

 

 

Nr. 41

Stadt Schongau

22. Änderung Flächennutzungsplan

      (ehemaliges Umspannwerk)

·         Abwägung der eingegangenen Bedenken und Anregungen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange nach §§ 3 Abs.1 und 4 Abs. 1 BauGB

·         Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss:

 

Die dem Architekturbüro Hörner und der Verwaltung vorgebrachten Anregungen und Einwände werden in den Planteil und die Begründung der 22. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Schongau übernommen bzw. gemäß den Beschlüssen berichtigt.

Der Bau- und Umweltausschuss billigt die Fassung vom 16.06.2015 und die Verwaltung wird beauftragt die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 sowie § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Nr. 42

Stadt Schongau

Aufstellung Bebauungsplan Nr. 77 „ehemaliges Umspannwerk“

·         Abwägung der eingegangenen Bedenken und Anregungen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange nach §§ 3 Abs.1 und 4 Abs. 1 BauGB

·         Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das letzte Grundstück nicht als Baufläche im Bebauungsplan auszuweisen, sondern als Private Grünfläche zu belassen. Der Antrag ist abgelehnt.

Beschluss:

 

Der Bau- und Umweltausschuss wägt ab und beauftragt das Architekturbüro Hörner die vorgebrachten Anregungen und Einwände in den Plan-, Textteil und die Begründung zu übernehmen bzw. gemäß den Beschlüssen zu berichtigen.

Der Bau- und Umweltausschuss billigt die Fassung vom 16.06.2015. Die Verwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 sowie § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Nr. 44 „Neuordnung der schalltechnischen Immissionsrichtwertanteile in den Bebauungsplangebieten „Überarbeitung Gewerbegebiet Lerchenfeld“ und Gewerbegebiet Stockackerfeld“ der Stadt Schongau

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die heute in der Abwägung behandelten Änderungen in den Plan- und Textteil sowie in die Begründung des Bebauungsplans Nr. 44 „Neuordnung der schalltechnischen Immissionsrichtwertanteile in den Bebauungsplangebieten „Überarbeitung Gewerbegebiet Lerchenfeld“ und „Gewerbegebiet Stockackerfeld“ eingearbeitet werden und beauftragt die Verwaltung, die erneute Auslegung und Beteiligung der Behörden und der sonstiger Träger öffentlicher Belange durchzuführen.

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 05.05.2015

Nr. 29

Flst. 850/969/Staffelau, Neubau eines Rinderlaufstalles mit Bergehalle und Maschinenhalle, sowie einer geschlossenen Güllegrube

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Bauvoranfrage aufgrund der Außenbereichsproblematik, der nicht gelösten Hangsituation, der massiven Wirkung auf die Nachbargebäude und damit der Nichteinfügung des Baukörpers in die nähere Umgebung negativ beurteilt wird.

Nr.  31

7. Änderung des Bebauungsplans Nr. 36 „Schongau Mitte“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB

·         Abwägung der eingegangenen Bedenken und Anregungen

·         Satzungsbeschluss

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Änderungen und Hinweise in den Planteil und den Satzungstext der 7. Änderung des Bebauungsplans „Schongau Mitte“ eingearbeitet werden. Er beschließt den Planteil, die Satzung und die Begründung in der Fassung vom 05.05.2015 als Satzung und beauftragt die Verwaltung, die Satzung ortsüblich bekannt zu machen.

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und damit dem Bauantrag zu zustimmen.

Nr. 30

Flst. 437/ Dornauer Weg 14/16, Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 21.04.2015

Nr. 18 

Stadt Schongau 

Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 81 „Bikepark an der Schärflshalde“

·         Abwägung der eingegangenen Bedenken und Anregungen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange nach §§ 3 Abs.1 und 4 Abs. 1 BauGB, Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss wägt ab und beauftragt das Büro Eger & Partner die vorgebrachten Anregungen und Einwände in den Plan-, Textteil und die Begründung zu übernehmen bzw. gemäß den Beschlüssen zu berichtigen.

Der Bau- und Umweltausschuss billigt die Fassung vom 21.04.2015 und die Verwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 (Öffentlichkeitsbeteiligung) sowie gemäß § 4 Abs. 2 BauGB (Behörden-, sonstige Träger öffentlicher Belange Beteiligung) durchzuführen.

 

Nr. 19

Stadt Schongau 

23. Änderung Flächennutzungsplan

·         Abwägung der eingegangenen Bedenken und Anregungen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange nach §§ 3 Abs.1 und 4 Abs. 1 BauGB, Billigungs- und Auslegungsbeschluss

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss wägt ab und beschließt die Einarbeitung der behandelten und beschlossenen Einwendungen und Anregungen durch das Büro Eger & Partner Er billigt die Fassung vom 21.04.2015 für die  23. Änderung des Flächennutzungsplans und beauftragt die Verwaltung,  die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 (Öffentlichkeitsbeteiligung) sowie gemäß § 4 Abs. 2 BauGB (Behörden-, sonstige Träger öffentlicher Belange Beteiligung) durchzuführen.

 

Nr.  20

An der Leithe 10, Neubau einer Waschanlage mit Waschboxen und Tankstelle -Tektur-

·     Befreiung vom Bebauungsplan

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt die Befreiung von der Baugrenze für die Waschanlage, die Waschboxen und die Tankstelle, wie im Plan dargestellt und stimmt damit der Tektur zu.

 

Nr. 21

Fanschuhstraße 16, Abbruch der bestehenden Gebäude u. Neubau eines Geschäfts- u. Wohnhauses mit Garagen

Das gemeindliche Einvernehmen für das Bauvorhaben wird erteilt und damit dem Bauantrag zugestimmt.

 

Nr.22

Am Lerchenfeld 2, Errichtung eines Gewerbebetriebes

·     Befreiung vom Bebauungsplan

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt die zusätzlichen Befreiungen von der Dachneigung, der Baugrenzenüberschreitung im Norden, der Reduzierung des Pflanzstreifens im Norden von 7 m auf 5 m und der Befreiung, das die Zu- und Abfahrten in Asphalt ausgebildet werden können zu. Er stimmt somit dem Bauantrag zu.

 

Nr. 23

Altenstadter Straße 3-5, Antrag auf Vorbescheid zur teilweisen Aufstockung des Dachgeschosses an einem bestehenden Wohngebäude

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass gemeindliche Einvernehmen aus dem vorhergenannten Gründen nicht zu erteilen und damit der Bauvoranfrage nicht zu zustimmen.  

 

Nr. 24

Marktoberdorfer Str. 35, Antrag auf Vorbescheid, Neubau eines Rewe- und Getränkemarktes

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass das Vorhaben sich aufgrund der vorhergenannten Gründe (Außenbereich im Innenbereich, Art u. Maß der baulichen Nutzung und städtebaulichen Gründen) nicht einfügt. Das gemeindliche Einvernehmen wird nicht erteilt.

 

Nr. 25

Gemeinde Altenstadt

Stellungnahme nach § 4 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Trägerbeteiligung) zur 16. Änderung des Flächennutzungsplan und Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 32 „Nördliche Römerstraße-Eichenweg“

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, im Rahmen der Stellungnahme zum Bebauungsplan Nr. 32 „Nördliche Römerstraße – Eichenweg“ mit integrierter Grünordnung keine Einwendungen bzgl. der Änderung vorzubringen. Es wird jedoch darum gebeten die Stadt Schongau am weiteren Verfahren im Rahmen des § 4 Abs.2 BauGB zu beteiligen.

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, im Rahmen der Stellungnahme zur 16. Änderung des Flächennutzungsplanes keine Einwendungen vorzubringen.

 

Nr. 26

Karmeliterstraße 11, Errichtung einer Freischankfläche

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, trotz der Bedenken, die Freischankfläche für ein Jahr, sprich vom 01.04.2015 bis 30.10.2015 zu genehmigen. Es muss zwingend eine Fahrbahnbreite von mind. 4 m und eine Gehwegbreite von 1,50 m im Bereich der Freischankfläche gewährleistet sein.

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 24.03.2015

Nr. 11

Amselstraße 21, Voranfrage zur Errichtung einer Schleppdachgaube

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass gemeindliche Einvernehmen für die Bauvoranfrage zu erteilen und damit dem noch einzureichenden Bauantrag zu zustimmen.

 

Nr. 12

Baumrißstraße 1, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage

·      Befreiung vom Bebauungsplan

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung von der Wand- und der Kniestockhöhe zu erteilen und damit dem Bauantrag zu zustimmen. 

Nr.  13

7. Änderung des Bebauungsplans Nr. 36 „Schongau Mitte“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB

·         Aufstellungsbeschluss

·         Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass der Bebauungsplan Nr. 36 „Schongau Mitte„ im vereinfachten Verfahren geändert wird. Er fasst einen Aufstellungsbeschluss und billigt den Planentwurf, den Satzungsteil und die Begründung in der Fassung vom 24.03.2015. Er beauftragt die Verwaltung, den Aufstellungs- und Billigungsbeschluss ortüblich bekannt zu machen und die Anhörung der Öffentlichkeit, der Fachbehörden und der Träger öffentlicher Belange durchzuführen. 

 ·      Möglichkeit der gesamten Oberflächeninstandsetzung (Gehweg)

Nr. 14

Stadt Schongau; Erneuerung der Stromversorgung in der Georg-Friedrich-Händel-Straße, Joseph-Haydn-Straße, Hans-Böckler-Straße und Julius-Leber-Ring durch die LEW

·      Erneuerung der Straßenbeleuchtung in den betreffenden Abschnitten.

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Straßenbeleuchtung in den Teilstücken Hans-Böckler-Str. 25 bis Mozartstr. 1, Julius-Leber-Ring und Joseph-Haydn-Straße 2-4 zu beauftragen.  Es werden Leuchten des Typs Philips, Indal, Mini LUMA mit geradem Mast, Lichtfarbe warmweiß 3000K verwendet. 

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Gehwege nicht zu erneuern.

 

Beschluss:Beschluss:

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 10.02.2015

Nr. 1

Eichenweg/Fl.Nr. 3496, Errichtung einer Lagerhalle

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und damit dem Bauantrag zu zustimmen.

 

Nr. 2

Liedlstraße 14, Umbau, Instandsetzung und erdgeschossige Erweiterung eines bestehenden Gebäudes in der Altstadt

Befreiungen vom Bebauungsplan

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, einer Befreiung von der Baugrenze für das Treppenhaus und das erdgeschossige Gebäude, für die Überschreitung der GFZ, für die Pflanzung von 3-4 kleinkronigen Bäumen anstatt eines Großgehölzes, von der Größe der Dachflächenfenster, für die Dacheindeckung und Dachneigung für den des erdgeschossigen Anbau zu erteilen und damit dem Bauantrag zu zustimmen. Detailfragen zur Fassadengestaltung und Farbgebung haben in enger Abstimmung mit der unteren Denkmalschutzbehörde zu erfolgen.

 

Nr.  3

Landkreis Weilheim-Schongau

Wilhelm-Köhler-Str. 40, Nutzungsänderung/-erweiterung zur vorübergehenden Unterbringung v. Asylbewerbern und Flüchtlingen in der Sporthalle des beruflichen Schulzentrums Schongau 

Vorübergehende Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen.

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, der Nutzungsänderung/-erweiterung zur vorübergehenden Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen in der Sporthalle des beruflichen Schulzentrums Schongau zu zustimmen. Herr Erster Bürgermeister Sluyterman van Langeweyde wird zusätzlich noch mit der Landrätin klären, was in diesem Fall kurzfristig bedeutet und ihr die Meinung des Gremiums hierzu mitteilen.

 

Nr. 4

Münzstraße 17, Errichtung von Werbeanlagen

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, eine Befreiung von der Festsetzung Nr. 3.31 (Einzelbuchstaben oder Aufmalung auf Fassade), der Nr. 3.27 (selbstleuchtende Werbeanlagen) und der Nr. 3.33 (Verbot der Anbringung von Werbeanlagen unmittelbar an Fensterflächen) zu erteilen und damit dem Bauantrag zu zustimmen.

 

Nr. 5

Stadt Schongau

23. Änderung Flächennutzungsplan für die Schärflshalde Änderungsbereich Bikepark

·     Beratung und Billigungsbeschluss über den Vorentwurf, bestehend aus Planzeichnung und Begründung

·      Auftrag an die Bauverwaltung zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- u.  Behördenbeteiligung im Parallelverfahren mit dem Bebauungsplan Nr. 81 „ Bikepark an der Schärflshalde“

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss billigt für die Stadt Schongau in öffentlicher Sitzung den Vorentwurf für die die 23. Änderung des Flächennutzungsplans in der Fassung vom 10.02.2015. Er beschließt  ferner, dass diese Fassung mit Planteil und Begründung öffentlich ausgelegt werden soll. Die Verwaltung wird beauftragt, den Billigungsbeschluss und die frühzeitige Auslegung bekannt zu machen und die öffentliche Auslegung der 23. Änderung des Flächennutzungsplans mit gleichzeitiger Anhörung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich von dem Vorhaben berührt werden können, im Parallelverfahren mit dem Bebauungsplan Nr. 81 „Bikepark an der Schärflshalde“ gemäß §§ 3 Abs. 1 und  4 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Beteiligung) durchzuführen.

 

Nr. 6

Stadt Schongau; Bebauungsplan Nr. 81 „Bikepark an der Schärflshalde“

·      Beratung und Billigungsbeschluss über den Vorentwurf, bestehend aus Planzeichnung, Textteil mit Umweltbericht und Begründung

·      Auftrag an die Bauverwaltung zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- u. Behördenbeteiligung

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss billigt für die Stadt Schongau in öffentlicher Sitzung den Vorentwurf für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 81 „Bikepark an der Schärflshalde“ in der Fassung vom 10.02.2015. Er beschließt ferner, dass diese Fassung bestehend aus Planzeichnung, Textteil mit Umweltbericht und Begründung öffentlich ausgelegt werden soll. Er beauftragt die Verwaltung, den Billigungsbeschluss, sowie die frühzeitige Auslegung öffentlich bekannt zu machen und diese frühzeitige öffentliche Auslegung des Bebauungsplans mit gleichzeitiger Anhörung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich von dem Vorhaben berührt werden können, durchzuführen.

  

Nr. 7

Stadt Schongau: Ballenhaus

Abgestimmte Nutzungskonzepte für die Bereiche Catering und Künstlerzimmer, lagemäßige Veränderung im Sinne optimierter Abläufe

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dem geänderten Konzept zu zustimmen.

 

 

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 09.12.2014

Nr. 147

Stadt Schongau

Bebauungsplan Nr. 79 „Bahnhofsareal“, Vorstellung des Planentwurfs, Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss billigt für die Stadt Schongau in öffentlicher Sitzung den Planentwurf, den Textteil und die Begründung mit integriertem Grünordnungsplan in der Fassung vom 09.12.2014 für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 79 „Bahnhofsareal“. Er beschließt ferner, dass diese Fassung öffentlich ausgelegt werden soll. Er beauftragt die Verwaltung, den Billigungsbeschluss, sowie die Auslegung öffentlich bekannt zu machen und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplans mit gleichzeitiger Anhörung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich von dem Vorhaben berührt werden können, durchzuführen.

Nr. 148

Stadt Schongau

Neuer Eingang am Stadtfriedhof, Antrag der SPD-Fraktion, Sachstandsbericht

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beauftragt die Verwaltung mit der Planung des neuen Zugangs vom Parkplatz des Münzgebäudes über eine einfache Treppenanlage. Maßnahmen bzgl. einer Barrierefreiheit werden bis zur Klärung der Nutzung des Münzgebäudes, der touristischen Erschließung der Stadtmauer und der Platzgestaltung vorerst zurückgestellt.

Parallel dazu wird die Verwaltung eine Verbesserung der Barrierefreiheit am Haupteingang des Stadtfriedhofs prüfen.

Nr.  149

Stadt Schongau: Weihnachtsbeleuchtung, Angebot der Stadt Cham zum Erwerb der vorhandenen, bereits mit LED bestückten Lichterketten

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Lichterkette der Stadt Cham zu erwerben, wenn diese in technisch einwandfreien Zustand ist und von der Beleuchtung her einen Warmton hat. Dies wird vor dem Kauf durch einen Fachmann überprüft. Der 1. Bürgermeister wird ermächtigt, das Angebot bis zu einer Höhe von 7.000.- € für die Lichterkette anzunehmen.

Nr. 150

Stadt Schongau:Beschleunigung des Breitbandausbaus in Schongau im Rahmen der Richtlinien zur Förderung das Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Freistaat Bayern, Ergebnis der Markterkundung, Zustimmung zum nächsten Verfahrensschritt des Auswahlverfahrens

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die nächsten Verfahrensschritte Auswahlverfahren und Angebotsaufforderung für das Erschließungsgebiet 5 („Gewerbe- u. Industriegebiet Dießener Str.“) einzuleiten. 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass das ausgewiesene Baurecht für Gebäude und somit die „SO 2“ entfallen soll. Der Bereich soll als Stellplatzfläche ausgewiesen und der Grünzug fortgesetzt werden.

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 11.11.2014

Nr. 131

Firma Herimo Immobilien GmbH & Co.KG

An der Leithe 10, V-Markt Schongau, Neubau einer Waschanlage mit Waschboxen und Tankstelle

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und damit dem Bauantrag zu zustimmen

 

Nr. 132

Petra Beer

Birkländer Straße 14, Neubau einer Lagerhalle

·     Befreiung vom Bebauungsplan

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung von der Baugrenze und von der Gebäudeform zu erteilen und damit dem Bauvorhaben zu zustimmen.

 

Nr.  133

RST Möbel Discount

Gogoliner Str. 3-5, Erweiterung des bestehenden Möbelhauses

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dem Vorhaben zu zustimmen.

 

Nr. 134

Simone Braun

Lindenplatz 2, Nutzungsänderung einer Wohnung in eine Praxis für Psychotherapie

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass für die Nutzungsänderung das  gemeindliche Einvernehmen erteilt und einer Ausnahme von der Veränderungssperre zugestimmt wird. Der fehlende Stellplatz ist abzulösen.

 

Nr. 135

Becher Grundstück KG

Am Lerchenfeld 7, Erweiterung des bestehenden Ausstellungsgebäudes

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung von der Baugrenze und dem Gehölz- und Strauchpflanzstreifen im Norden des Grundstücks auf der Grundlage des Freiflächengestaltungsplans zu erteilen und damit dem Bauantrag zu zustimmen.

  

Nr. 136

Georg Martin

Fl. Nr. 493 an der Marktoberdorfer Str., Abriss und Neubau einer Lagerhalle

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und damit dem Bauantrag zu zustimmen.

 

Nr. 137

Andrea Wenzel

Dornauer Weg (16), Voranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Bauvoranfrage negativ zu beantworten.

  

  

Nr. 138

Stadt Schongau

Ballenhaus

Vorschläge für die Verbesserung der Nutzbarkeit und der Funktionalität

·       Windfang und Garderobe im EG Beschluss:

·       Raum für Catering im OG im Bereich des früheren Garderobenraums

·       Umsetzung des bekannten Planungskonzeptes Künstlerzimmers

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dem Vorentwurfskonzept zu zustimmen und ist dafür, dass die erforderlichen Haushaltsmittel im Haushalt 2015 aufgenommen werden.

 

Nr. 139

Stadt Schongau  Waldfriedhof

Errichtung einer Urnen-Stelen-Anlage

Erläuterung und Gestaltungsvorschlag

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass in den bestehenden Bestand in der Reihe H eine kleine Urnenstelen-Anlage aus Vollgranit mit 34 Urnennischen „Würfelsystem in rotem Granit“  im Waldfriedhof aufgestellt wird.

 

Nr. 141

Stadt Schongau

Ehemaliges Deponiegelände,

Vorstellung der Ausführungsplanung für die Erschließungsstraße

 

Beschluss:  

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt die Ausführungsplanung der Erschließungsstraße des Ingenieurbüro Haas-Kahlenberg GmbH, Beratende Ingenieure, Talhofstraße 14 in 82205 Gilching, zu billigen und das Vergabeverfahren einzuleiten.

 

 

 

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 14.10.2014

Nr. 120

 

Landkreis Weilheim-Schongau

Sporthalle des beruflichen Schulzentrums Schongau; Nutzungsänderung

Beschluss:

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das Einvernehmen für den Bauantrag nicht zu erteilen.

 

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dem Stadtrat vorzuschlagen, einen Bebauungsplan für das betroffene Gebiet aufzustellen, der die Ziele der Stadt (Anlagen für kulturelle Zwecke) zum Inhalt hat. Ferner den Antrag bei der unteren Bauaufsichtsbehörde zu stellen, dass der Bauantrag für 1 Jahr zurückgestellt wird.

   

Nr.  121

Deutsche Annington Kundenservice GmbH

Sonnenstraße 1 und 3, Bauvoranfrage für den Neubau von zwei Einfamilienhäusern und zwei Garagen auf der Flur-Nr. 770, “Nachverdichtung“

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und damit dem Antrag auf Vorbescheid zu zustimmen.

 

Nr. 122

 

Bianca Breyer und Christoph Werner

Lechänger 13, Flur-Nr. 851/9, Wohnhausneubau mit Garage

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung von der Dachneigung zu erteilen und damit dem Bauantrag zu zustimmen.

 

Nr. 123

 

Wolfgang Gaukler

Kiem-Pauli-Straße 1b, Flur-Nr. 2235, Neubau einer Lagerhalle an eine bestehende Lagerhalle

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Befreiung von der Dachneigung erteilt wird und bittet das Landratsamt die tatsächliche Nutzung der bestehenden Halle und die Stellplatzsituation zu überprüfen.

 

Nr. 125

IW-Hausbau GmbH

Lechänger 36, Flur-Nr. 851/1,Tektur-Bauantrag zum Neubau eines Doppelhauses

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung von der Festsetzung Nr. 6.2.1 des Bebauungsplans „Ulmenweg II“ bzgl. der Breite des außenwandbündigen Dachaufbaus zu erteilen und damit der Tektur zu zustimmen.

 

 

 

Nr. 126

 DKV Deutsche Krankenver., Michael Meitinger

Lechtorstraße 15,  Anbringen eines Werbeschildes

 

Beschluss:

 Der Bauausschuss der Stadt Schongau beschließt, eine Ausnahme für die 2-Zeiligkeit der Schrift und bzgl. der Beleuchtung des Auslegers zu erteilen und damit dem Bauantrag zu zustimmen.

  

 

Nr. 127

Ivica Kovacic

Flur-Nr. 884/Staffelauwald, Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung von Bienenhütte mit Lager-, Arbeits- und Schleuderraum

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass gemeindliche Einvernehmen zur Errichtung eines Bienenhauses mit Bienenständen, Lager-, Arbeits- und Schleuderraum zu erteilen.

 

 

 

Nr. 128

Heide-Maria Krauthauf und Brigitte Lutzenberger

Antrag auf Freigabe von Einbahnstraßen in der Altstadt für Radfahrer

 

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Regelung auf folgende Einbahnstraßen angewandt wird:

 

Beschlüsse:

Christophstraße ab Höhe Frauentor bis Einmündung Löwenstraße

Löwenstraße bis Marienplatz

 

Christophstr. von Einmündung Löwenstraße bis Einmündung Weinstraße   (abgelehnt)

Bauerngasse            (abgelehnt)

Friedhofstraße

Eine förmliche Abstimmung findet nicht statt, da die Regelung aus rechtlichen Gründen auf die Straße nicht anwendbar ist (Fahrbahnbreite).

Liedlstraße

Wasserstraße           (wenn es nach der StVO möglich ist)

 

Karmeliterstraße

Ballenhausstraße     (wenn es nach der StVO möglich ist)

 

Kanzleistraße           (wenn es nach der StVO möglich ist)

Rentamtstraße         (wenn es nach der StVO möglich ist)

Lechtorstraße           (abgelehnt)

Dominikus-Zimmermann-Straße  (wenn es nach der StVO möglich ist)

Kirchenstraße

Liedlstraße bis Amtsgerichtstraße Kurve/Straßenknick  (abgelehnt)

 

Amtsgerichtsstraße bis Straßenknick

  

Nr. 129

 

Stadt Schongau

Sanierung Leichenhaus am Waldfriedhof

·     Vorstellung des Sachstandes und der weiterführenden Sanierungsabschnitte

·     Beschluss für die Realisierung der weiteren Maßnahmen

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schongau beschließt, dass das Gesamtinstandsetzungskonzept wie vorgestellt weiterverfolgt wird und der 3. und 4. Bauabschnitt in 2015 zur Ausführung kommen soll.

 

 

Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Planungsaufträge für die Fachplaner Heizung, Lüftung, Sanitär  sowie für die Elektrotechnik zu vergeben. 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschlüsse vom 16.09.2014

Nr. 109

Cathleen und Daniel Karg Förchenwaldstraße 12a, Errichtung einer Doppelhaushälfte mit Garage · Befreiungen vom Bebauungsplan

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiungen von der Baugrenze, dem Kniestock und demzufolge von der Wandhöhe, der Dachform und Dachneigung der Widerkehr, ferner von der Dachneigung des erdgeschossigen Anbaus und der Garage, sowie von der Tiefe des Stauraumes zu erteilen.

 

Nr. 110

Christoph u. Johanna Hirschvogel u. Hirschvogel-Flitsch Gartenweg 15, Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage · Ausnahme von der Garagensatzung

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung von der Garagensatzung bzgl. der Dachform und das gemeindliche Einvernehmen für das Bauvorhaben zu erteilen.

 

Nr. 111

Renate u. Hans Enzensberger · Amselstraße 33a, Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage · Befreiung von der Garagensatzung

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass gemeindliche Einvernehmen und die Befreiung von der Garagensatzung bzgl. der Dachform zu erteilen und damit dem Bauantrag zu zustimmen.

 

Nr. 112

Stefan Friebe Pöllandtstraße 10, Errichtung einer Doppelgarage · Befreiung vom Bebauungsplan

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung von der Baugrenze, der Dachform und der Dacheindeckung nicht zu erteilen und damit dem Bauantrag in der vorliegenden Form nicht zu zustimmen.

 

Nr. 114

Alois Schärfl Gartenweg/Fl.Nr. 1195, Bauvoranfrage bzgl. der Bebauung mit einem Zweifamilienhaus

Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, der Aufstellung eines Bebauungsplanes und Änderung des Flächennutzungsplans nicht zu zustimmen und als Folge damit die Voranfrage nicht zu befürworten.

 

Nr. 115

Firma Herimo Immobilien GmbH & Co. KG 10. Änderung Bebauungsplan Nr. 23 "Wiesenweg" im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB · Abwägung der eingegangenen Bedenken und Anregungen aufgrund der erneuten Auslegung nach § 4a, §3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB · Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss:

Der Bauausschuss der Stadt Schongau beschließt, dass die Änderungen durch das Architekturbüro Hörner in den Planteil, Textteil und die Begründung eingearbeitet werden und billigt damit den Entwurf der Planfassung, des Textteiles und der Begründung in der Fassung vom 16.09.2014 für die 10. Änderung des Bebauungsplans Nr. 23 "Wiesenweg". Der Bau- und Umweltausschuss beschließt gleichzeitig die erneute Auslegung nach §§ 4a, 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

 

Nr. 116

RST Möbel-Discount 2. Änderung Bebauungsplan Nr. 45 "Industriegebiet Äußerer Westen" · Abwägung der eingegangenen Bedenken und Anregungen aufgrund der Auslegung nach §3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die abgewogenen Anregungen und Einwände durch das Architekturbüro Hörner in den Planteil, Textteil und die Begründung übernommen bzw. gemäß den Beschlüssen die Unterlagen berichtigt werden und billigt damit den Entwurf der Planfassung, des Textteiles und der Begründung in der Fassung vom 16.09.2014 für die 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 45 "Industriegebiet Äußerer Westen". Die Verwaltung wird beauftragt in der nächsten Stadtratsitzung einen Satzungsbeschluss herbeizuführen.

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 22.07.2014

Nr. 91

Hirschvogel Komponenten GmbH, Dr.-Manfred-Hirschvogel-Str. 3, 86956 Schongau

Neubau Halle 7 und 8 im Industriegebiet „Neuländer“

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiungen von der privaten Grünfläche unter der Bedingung zu erteilen, dass die im Bauantrag eingetragenen Bäume zur Gliederung der Stellplätze gemäß der Pflanzliste Bebauungsplan gepflanzt werden. Ferner wird eine Befreiung von der Wandhöhe, einschließlich der technischen Aufbauten erteilt.

 

 

 

 

Nr.  92 

Landratsamt Weilheim-Schongau,

Wilhelm-Köhler-Str. 40, Anbau Mensa Berufsschule Schongau

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und damit dem Bauantrag zu zustimmen.

 

 

 

 

Nr. 93

Simone Strommer, Amtsgerichtstraße 18, 86956 Schongau

Fanschuhstraße, Fl-St. 397, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit vier Wohneinheiten und Garagen

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und damit dem Bauantrag zu zustimmen.

 

 

 

 

Nr. 94

Albert Weber, Schwabsoier Str. 6a, 86986 Schwabbruck

Schönlinderstr.11/13, Voranfrage bzgl. einer zusätzlichen Bebauung des Grundstücks

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Bauvoranfrage in der eingereichten Form abzulehnen.

 

 

 

 

Nr. 95

Blanka Hansen, Ben-Chorin-Straße 1, 80339 München

Christophstraße 11, Voranfrage bzgl. Nutzungsänderung von Gewerbe in Wohnnutzung

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, einer Umnutzung des 1.OG von einer Gewerbeeinheit in eine Wohneinheit zuzustimmen. Ebenso wird einer Umnutzung des Erdgeschosses zugestimmt, wenn der straßenseitige Teil als Gewerbeeinheit erhalten wird.

 

 

 

 

Nr. 96

Stadt Schongau

Bebauungsplan „ehemaliges Deponiegelände“, Abwägung der eingegangenen Bedenken und Anregungen aufgrund der Auslegung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss wägt ab und beauftragt das Architekturbüro die beschlossenen Änderungen in die Endfassung des Bebauungsplans Nr. 76 „Gewerbegebiet ehemaliges Deponiegelände“ einzuarbeiten. Die Verwaltung wird beauftragt, durch den Stadtrat der Stadt Schongau in der nächsten Stadtratsitzung einen Satzungsbeschluss herbeizuführen.

 

 

 

 

Nr. 97

RST Möbel-Discount, Gogoliner Str. 3-5, 86956 Schongau

2. Änderung Bebauungsplan „Industriegebiet Äußerer Westen“, Vorstellung Planentwurf, Aufstellungsbeschluss, Billigungs- u. Auslegungsbeschluss

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schongau beschließt, die 2. Änderung des Bebauungsplans „Industriegebiet Äußerer Westen“ im beschleunigten Verfahren. Er billigt den Planentwurf, den Textteil und die Begründung in der Fassung vom 22.07.2014 und beauftragt die Verwaltung in Verb. mit dem Architekturbüro Hörner, den Beschluss bekannt zu machen und die Anhörung der Öffentlichkeit, der Behörden und der Träger öffentlicher Belange durch zu führen.

 

 

 

 

Nr. 98

Wohnbau-Südlech GmbH, Schongauer Straße 5, 86972 Altenstadt

Fl.-Nr. 1027/10, 1028, 1092/2 u. 1029/12 Teilfläche, Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung eines Bebauungsplans, Grundsatzbeschluss

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schongau beschließt, dass die Interessenten an der Bauleitplanung eine Alternativplanung vorlegen sollen, die eine geringere Fläche ausweist.

 

 

 

 

Nr. 99 

Stadt Schongau

ÖPNV Haltestelle Rathaus, Beratungen zur Errichtung eines Fahrgastunterstandes

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schongau beschließt einen Fahrgastunterstand zu errichten, wenn die Kirche als Grundstückseigentümer damit einverstanden ist. Zuschüsse sollen, soweit möglich, beantragt werden.

 

 

 

Nr. 100

Arbeitsgemeinschaft

Stadtmuseum

Antrag auf Verbesserungen und Herstellung von Barrierefreiheit im Stadtmuseum

Umsetzung, Fördermöglichkeiten

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schongau beschließt, dass die Barrierefreiheit der Gebäude weiter untersucht und im Hinblick auf die Förderrichtlinien geprüft wird, welche Gelder beantragt werden können.

 

 

 

 

Nr. 101

Stadt Schongau

Straßenunterhalt 2014, Geplante Maßnahmen im Zuge des Straßenunterhaltes,

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schongau beschließt, die Maßnahmen, wie zuvor beschrieben, im Zuge der Jahresausschreibung (Straßenunterhalt) 2014 auszuführen.

 

 

 

Nr. 102

Stadt Schongau

Straßenbeleuchtung 2014 – 2015, Zustandsbericht u. geplante Erneuerungsmaßnahmen

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schongau beschließt die Erneuerung  der Straßenbeleuchtung lt. Aufstellung und empfiehlt die Vergabe durch den Stadtrat.

 

 

 

 

Nr. 103

Stadt Schongau

Wiederherstellung des Fußweges an der Marktoberdorfer Straße, im Bereich der Meisenhöfe

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schongau beschließt, die Wiederherstellung des Fußweges an der Marktoberdorfer Straße, im Bereich der Meisenhöfe in ungebundene Bauweise vorzunehmen, sobald der Haushalt genehmigt ist. Die Maßnahme soll zeitnah, noch vor Beginn des Winters umgesetzt werden. 

 

 

 

Nr. 104

Stadt Schongau

Zufahrt zum Waldfriedhof und Parkplatz Verklärung Christi, Vergabe der Leistung auf der Grundlage des Jahresleistungsverzeichnisses (Straßenunterhalt)

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schongau beschließt die Sanierung der Zufahrt zum Waldfriedhof im Rahmen des Jahresleistungsverzeichnis Erd- und Straßenbaumaßnahmen zu vergeben. Die Auftragsvergabe erfolgt vorbehaltlich der Zustimmung durch die Pfarrgemeinde. Dies unter der Kenntnisnahme, dass bei der Instandsetzung der Parkplätze keine Gewährleistung zu erhalten ist. Die anteiligen Baukosten für die Stadt Schongau betragen 69.138,- Euro. Die überplanmäßigen Haushaltsmittel von 16.000.- € werden, vorbehaltlich einer Genehmigung des Haushaltes 2014, bereitgestellt. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Vergabe der Bauleistungen, nach Genehmigung des Haushalts, zu tätigen.

 

 

 

Nr. 105

Stadt Schongau

Anbindung Lechvorstadt, Vergabe der Leistung auf der Grundlage des Jahresleistungsverzeichnisses (Straßenunterhalt)

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schongau beschließt, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts 2014 und der Projektgenehmigung durch das Landratsamt Weilheim-Schongau die Maßnahme im Zuge der Jahresausschreibung Erd- und Tiefbauarbeiten an die Firma Strommer zu vergeben. Die vorläufige Auftragssumme beträgt 59.000.- €. Der Bauausschuss genehmigt die außerplanmäßigen Mittel in Höhe von 2.500.-€.  Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Vergabe der Bauleistungen, nach Genehmigung des Haushalts, zu tätigen.

 

 

 

Nr. 106

Bau- und Umweltausschuss

Bekanntgaben und Anfragen

 

 

 

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 24.06.2014

Nr. 76

Änderung der Tagesordnung

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss ist mit der Erweiterung der Tagesordnung einverstanden.

 

 

 

Nr. 77

Theresia Jocher, Römerstraße 20, 86956 Schongau

Römerstraße 20, Tektur bzgl. des Anbaus einer Tiefsiloanlage mit Futtertisch und einer Maschinenhalle

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und  damit dem Bauantrag zu zustimmen.

 

 

 

Nr.  78

Schwarz-Außenwerbung GmbH, Max-Stromeyer-Str. 150, 78467 Konstanz

Bernbeurener Str. 4, Änderungsantrag zur Versetzung einer Plakatwerbetafel auf Monofuß, Befreiungen vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dem Bauantrag zu zustimmen und die Befreiungen vom Bebauungsplan bzgl.  der Höhe und Größe der Werbeanlage unter der Voraussetzung zu erteilen, dass die bestehende Werbeanlage der Firma Schwarz ersatzlos entfernt wird.

 

 

 

Nr. 79

Oleg Kiselev, Sternstraße 20 a, 86956 Schongau

Flst. 2157/Colmarer Str. Voranfrage zur Errichtung eines Doppelhauses und Einfamilienhauses

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt eine Befreiung für ein Doppel- und ein Einzelhaus. Der Beschluss vom 08.04.2014 ist zu beachten.

 

 

 

Nr. 80

Margit Wudy, Ahornweg 21, 86956 Schongau

Ahornweg 21, Errichtung eines Carports, Befreiung vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung von der Dachform und der Dacheindeckung zu erteilen und damit dem Bauantrag zu zustimmen.

 

 

 

Nr. 81

Herimo Immobilien GmbH & Co. KG, Am Ring 15, 87665 Mauerstetten

10. Änderung des Bebauungsplans „Wiesenweg“, im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB, Vorstellung des neuen Planentwurfs, Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss billigt den Entwurf vom 24.06.2014 für die 10. Änderung des Bebauungsplanes Wiesenweg im beschleunigten Verfahren. Der Ausschuss beschließt die Auslegung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB. 

 

 

 

Nr. 82

Egidio u. Beate Conte, Haldenberger Str. 3a, 86956 Schongau

Haldenberger Str. 3a, Errichtung eines Geräteschuppens, Befreiungen vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung vom Bauraum, der Dachneigung, und von der Dacheindeckung zu erteilen.

 

 

 

Nr. 83

Michaela Bredemeyer, Liedlstraße 22, 86956 Schongau

Münzstraße 43, Anbringung einer Werbeanlage, Ausnahme von der Werbesatzung-Altstadt

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schongau beschließt, die Ausnahme von der Werbesatzung bzgl. der 2-Zeiligkeit zuzulassen und damit dem Bauantrag zu zustimmen.

 

 

 

Nr. 84

Benny Hohtanz, Franz-Mehring-Straße 12, 38820 Halberstadt

Rentamtstraße 2, Nutzungsänderung Erdgeschoss

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schongau beschließt, der Umnutzung des Erdgeschosses in eine Wohneinheit zu zustimmen.

 

 

 

Nr. 85

Stadt Schongau

Beschleunigung des Breitbandausbaus in Schongau, Information über die geplanten Verbesserungen der Breitbandförderung im Rahmen der Breitbandrichtlinie aktueller Sachstand

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

        

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 13.05.2014

Nr. 63

Firma Osenstätter GmbH, Wielenbachstr. 10, 86956 Schongau

Wielenbachstr. 4 u. 6, Errichtung einer Lagerhalle für Schnittholz mit Regalsystem

Ausführung in leichter Tafelbauweise (zerlegbar)

Befreiung vom Bebauungsplan

 

Beschluss:Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiungen von der Dachform und der Dachneigung, sowie von der Traufhöhe zu erteilen und damit dem Bauantrag zu zustimmen.

 

 

 

 

 

Nr.  64

Gebirgstrachtenerhaltungsverein Schloßbergler e.V., Perlachstr. 1, 86956 Schongau

Perlachstraße 1,

Errichtung eines Lagergebäudes

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und damit dem Bauantrag zu zustimmen.

 

 

 

Nr. 65

Hausverwaltung Christine von Einsiedel, Barbara-Hackl-Str. 3, 87435 Kempten

Hans-Böckler-Str. 13,15 u. 17, Errichtung von 18 Stellplätzen

Befreiung vom Bebauungsplan

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung von der Baugrenze zu erteilen und damit dem Bauantrag zu zustimmen. Die Verwaltung wird beauftragt, nochmals mit den Bauherren zu verhandeln, dass nicht nur Büsche, sondern auch Bäume gepflanzt werden. Ein Scheitern der Verhandlungen ist aber kein Ausschlusskriterium für die Zustimmung zum Bauantrag.

 

 

 

Nr. 66

Dr. Andreas Wöller, Marienplatz 18, 86956 Schongau

Marie-Eberth-Str. 16, Antrag auf Vorbescheid für eine Nutzungsänderung eines Wohnhauses in Praxisräume

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das Einvernehmen nicht zu erteilen.

 

 

 

Nr. 67

Brigitte u. Georg Reif, Karwendelring 38, 86956 Schongau

Karwendelring 38, Erweiterung des bestehenden Wohngebäudes

Befreiung vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung von der Baugrenze zu erteilen und damit dem Bauantrag zu zustimmen.

 

 

 

Nr. 68

Mike Finke, Karwendelring 6, 86956 Schongau

Karwendelring 6, Anbau eines Wintergartens

Befreiung vom Bebauungsplan

 

 

 

Nr. 69

Alois Hans Fritz, Neulandweg 1 k, 86956 Schongau

Neulandweg 1 k, Neubau einer Einfriedung

·           Befreiung vom Bebauungsplan

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schongau beschließt, die Befreiung zu erteilen und damit der isolierten Abweichung zu zustimmen.

 

 

 

Nr. 70

Marijana Zolota, Münzstraße 42, 86956 Schongau

Münzstraße 42, Bauvoranfrage bzgl. der Nutzungsänderung eines Büros im Erdgeschoss in eine zusätzliche Wohneinheit, Werbeanlage

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schongau beschließt, der Nutzungsänderung von einer Büroeinheit in eine Wohnung nicht zu zustimmen.

 

 

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schongau beschließt, der Werbeanlage in Form eines Schildes zu zustimmen, wenn die Schrift über und unter dem Logo entfernt wird und die Schrift 2-zeilig gestaltet wird.

 

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schongau beschließt, dass die Entscheidung über die Beleuchtung zurückgestellt bzw. nicht befürwortet wird, und der Zumauerung der Fenster wird nicht zugestimmt.

 

 

Nr. 71

Stadt Schongau

Errichtung eines Bikepark´s an der Schärflshalde

·         Schalltechnische Untersuchung

Schalltechnische Auswirkungen durch Sport- und Freizeitlärm

·         Vorabuntersuchung der artenschutzrechtlichen Belange auf Grundlage einer qualifizierten Potenzialanalyse

(oder nur qualifizierte Potenzialabschätzung zu den faunistischen Habitat Qualitäten)

·         Bauplanungsrechtliche Voraussetzung für die Erteilung einer Einzelbaugenehmigung

-       Änderung des Flächennutzungsplanes

Aufstellung eines Bebauungsplanes

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schongau beschließt, wie bei der letzten Beschlussfassung besprochen, dass das Gespräch mit den direkten Anwohnern gesucht wird,  bevor weitere Kosten ausgelöst werden.

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schongau beschließt, die Verwaltung zu ermächtigen, ein Gutachten in Auftrag zu geben, damit die qualifizierte Potenzialabschätzung zu den faunistischen Habitat Qualitäten der Schärflshalde festgestellt und beurteilt werden können. Es werden Kosten in von Höhe von 800.- € bis 1.000.- € hierfür bewilligt.

 

 

 

Nr. 72

Stadt Schongau

Bebauungsplan „ehemaliges Deponiegelände“

·         Abwägung der eingegangenen Bedenken und Anregungen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

Billigungs- und Auslegungsbeschluss

 

Beschluss:

Unter den Hinweisen wird auf den Art. 8 Abs. 1 und Abs. 2 DSchG hingewiesen.

 

Beschluss:

Unter § 2 des Textteils zum Bebauungsplan wird noch der Ausschluss von Einzelhandel mit innenstadtrelevanten Sortimenten festgesetzt.

 

Beschluss:

Die vom Ingenieurbüro Haas-Kahlenberg getätigte Planung sowie die notwendigen wasserwirtschaftlichen Aussagen werden in den Planteil bzw. in die Begründung übernommen.

 

Beschluss:

Das vorhandene und geplante Gelände wird an den maßgeblichen Stellen mit Höhenquoten ü.NN versehen der aktuelle Geländeschnitt In die Planzeichnung übernommen.

Siehe nächster Absatz (Beschlusszusammenfassung)

 

Beschluss:

Planzeichnung und textliche Festsetzungen werden um eine Eingrünung im Südwesten des Plangebietes ergänzt.

 

Beschluss:

Die Höhenfestsetzung erfolgt durch maximale Firsthöhen ü. NN. Diese werden im Plan- und Textteil festgesetzt.

 

Beschluss:

Aus den vorgenannten Gründen wird die Einwendung zurückgewiesen.

 

Beschluss zum Naturschutz:

Satzung und Begründung werden um die erforderlichen Angaben zur Naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung ergänzt.

 

Die Grünflächen im Norden und Nordosten des Plangebietes werden als öffentliche Grünflächen, die übrigen Eingrünungsflächen als private Grünflächen festgesetzt.

Der Hinweis auf die Möglichkeit der Durchsetzung von Pflanzgeboten gemäß § 178 BauGB wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Begrünung wird redaktionell an die aktuelle Gesetzeslage angepasst.

 

Beschluss:

Auf Gehölzpflanzungen im Bereich des Deponiekörpers wird verzichtet, da der notwendige Schutz der Deponieabdeckung vor Durchwurzelung nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand einzuhalten (Schaffung einer mindestens 2 m mächtigen Vegetationsschicht) oder mit nachteiligen Auswirkungen auf die Deponieentgasung verbunden wäre (Einbau einer Durchwurzelungssperre).

Die Randeingrünung im Nordwesten des Plangebietes wird auf 8,0 m, im Südwesten auf 5,75 m bis 12,5 m und im Südosten auf 9,0 m verbreitert.

 

Beschluss:

Gemäß den Ausführungen des Straßenbauamtes wird eine entsprechende textliche Festsetzung bezüglich der Regelungen von Werbeanlagen und Hinweisschildern innerhalb der Anbauverbotszone festgesetzt.

 

Beschluss:

Aus städtebaulicher Sicht ist nach wie vor festzustellen, dass das Verlegen oberirdischer Leitungen in keinem Fall mehr zeitgemäß ist und solche Leitungen optisch störend wirken.

 

Aus diesem Grund wird vorgeschlagen, den Ausschluss oberirdischer Leitungen weiterhin aufrecht zu erhalten und die Einwendung der Deutschen Telekom Technik GmbH Kempten zurückzuweisen.

 

Billigungs- und Auslegungsbeschluss:

Die vom Architekturbüro Hörner und der Verwaltung vorgebrachten Anregungen und Einwände werden in den Planteil, Textteil und die Begründung übernommen bzw. gemäß den Beschlüssen berichtigt.

Der Bau- und Umweltausschuss billigt die Fassung vom 13.05.2014 und die Verwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 sowie § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

 

 

 

Nr. 73

 

Stadt Schongau

 

Bauvorhaben Marienplatz – Tief- und Straßenbauarbeiten

Verbesserung der Wasser- und Stromversorgung auf dem Marienplatz für Veranstaltungen und Märkte

·         Wasserversorgung

Einbau von 4 Wasserpollern

·         Stromversorgung

Einbau von 2 zusätzlichen Senkelektranten mit Kabelzugschächten und Kabelschutzrohren sowie einer Elektroanschlusssäule auf dem Lindenplatz

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schongau beschließt, dass den Nachrüstungen für  den Einbau von 4 zusätzlichen Wasserpollern, dem Einbau von 2 zusätzlichen Senkelektranten mit Kabelzugschächten und Kabelschutzrohren sowie einer Elektroanschlusssäule auf dem Lindenplatz, wie vorgetragen, in Höhe von ca. 60.000 € zugestimmt wird.

 

 

 

Nr. 74

Stadt Schongau

Beschleunigung des Breitbandausbaus in Schongau, Information über die geplanten Verbesserungen der Breitbandförderung im Rahmen der Breitbandrichtlinie aktueller Sachstand

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 08.04.2014

Nr. 44

Bauherrngemeinschaft Münzstraße, Haberstock Harald und Hild Stephan, Schönlinder Straße 29d, 86956 Schongau

Münzstraße 27 / Kirchenstraße 16, Umbau und Sanierung der ehem. Bäckerei zu einem Wohn- und Geschäftshaus, Befreiungen vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung von der Traufhöhe, der Anzahl der Geschosse, der Dachneigung und der Dacheindeckung der Gaube, der Baugrenze und von der Mindestgrünfläche für das Gebäude Münzstr. 27 und Kirchenstraße 16 zu erteilen und damit dem Bauantrag zu zustimmen.

 

Herr StR Hild hat wegen persönlicher Beteiligung nicht an der Beratung und Abstimmung teilgenommen.

 

 

 

 

Nr.  45

Dr. Ralf Geiger und Solveig Geiger, Flößersteig 8, 86956 Schongau

Kirchenstraße 6, Umbau und Sanierung des Gebäudes, Schongau Altstadt Sanierungsgebiet

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Bauantrag zu zustimmen.

 

 

 

Nr. 46

Robert Schönstein, Kurt-Gnettner-Ring 4, 86956 Schongau

Kurt-Gnettner-Ring 4, Errichtung eines Balkons und einer Gartenhütte,

Befreiung vom Bebauungsplan

 

 

 

 

Nr. 47

Manfred Schratt, Joh.-Schlitpacher-Weg 3, 86956 Schongau

Am Lerchenfeld 6a, Errichtung von 6 überdachten Stellplätzen,

Befreiung vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Befreiung von der Einhaltung der Baugrenze erteilt wird. Ferner werden die Befreiungen von der Nr. 12 der Festsetzungen des Bebauungsplans, nämlich der Anpassung an das Hauptgebäude, massiven Bauweise und der Dachform erteilt. Der Pflanzstreifen wird unter der Bedingung auf 3 Meter reduziert, dass dieser tatsächlich bepflanzt wird.

 

 

 

Nr. 48

Axel u. Anja Schkölziger, Herrnwiesenweg 6a, 86956 Schongau

Herrnwiesenweg 6a, Errichtung einer Holzlege, eines Müllhäuschens und einer Gartenhütte,

Befreiungen vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung von der Dachform für das Gerätehäuschen, die Holzlege und das Mühlhäuschen zu erteilen. Ferner eine Befreiung von der Kubikmeterzahl zu erteilen.

 

 

 

Nr. 49

Gottfried u. Eva Kauf, Jos.-Haydn-Str. 39, 86956 Schongau

Joseph-Haydn-Str. 39, Errichtung eines Zaunes,

Befreiung vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung zu erteilen und somit straßenseitig dem Metallzaun in einer Höhe von 1 m zu zustimmen. Der Genehmigungsbescheid ist von der Verwaltung zu erlassen.

 

 

 

 

Nr. 50

Oleg Kiselev, Sternstraße 20 a, 35066 Frankenberg

Colmarer Straße, Bauvoranfrage bzgl. einer zusätzlichen der Bebaubarkeit des Grundstücks

 

Beschluss:

 

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schongau beschließt, dass der Bauvoranfrage stattgegeben werden kann und damit einer Befreiung vom Bauraum und der Zulassung von einem zweiten Haus zugestimmt wird, wenn die Detailfragen, wie die Situierung der Gebäude, der Hangverbauung und der Lage der Garage durch die Verwaltung geklärt sind. Ferner ist Voraussetzung für die Zustimmung, dass der Bauherr bereit ist, dass die Leitungen dinglich gesichert werden.

 

 

 

Nr. 51

Petra Nuscheler, Schlesierstraße 7a, 86956 Schongau

Schlesierstraße 7a, Errichtung einer Garage, Befreiung vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schongau beschließt, eine Ausnahme von der Garagensatzung zu erteilen und durch die Verwaltung einen entsprechenden Genehmigungsbescheid zu erlassen.

 

 

 

Nr. 52

Manfred Ullmann und Brigitte Schäfer-Ullmann, Hungerbichlweg 5, 86977 Burggen

Richard-Wagner-Ring 8, Neubau einer Garage, Befreiung vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schongau beschließt, die Befreiungen von der Festsetzung Nr. 3 und Nr. 5 bzgl. der Baugrenze und der Dachform und die Ausnahme von der Garagensatzung zu erteilen.

 

 

 

Nr. 53

Stadt Schongau

Fl.Nr. 1928/8, Ecke Finkenstr./Martina-Hoerbiger-Str., Bebaubarkeit des Grundstücks

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schongau beschließt, dass die Verwaltung zunächst das Grundstück der Firma Hoerbiger für Parkplätze oder Garagen anbietet. Danach soll es den Anwohnern für die Errichtung von Garagen angeboten werden.

 

 

 

Nr. 54

Rowi-Hausbau und Immobilien, Ehrenpreisstraße 2, 86899 Landsberg

Richard-Wagner-Ring 14, Voranfrage Bebaubarkeit des Grundstücks mit einem Doppelhaus

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schongau beschließt, dass das Grundstück grundsätzlich mit einem Doppelhaus bebaut werden kann. Den Befreiungen von der Baugrenze und der Dachneigung wird grundsätzlich zugestimmt. Die Detailfragen sind noch abzuklären und mit der Verwaltung abzustimmen.

 

 

 

Nr. 55

Gnettner Holzindustrie KG, Altenstadter Straße 20, 86956 Schongau

Änderung Bebauungsplan Nr. 60  „Westlich der Wilhelm-Köhler-Straße“, Abwägung der eingegangenen Bedenken und Anregungen bzgl. der Öffentlichkeitsbeteiligung, der Behörden  und der sonstigen Träger öffentlicher Belange im erneuten Auslegungsverfahren nach § 4 a BauGB

 

Beschluss:

Der Bauausschuss der Stadt Schongau stimmt dem Sachvortrag des Gutachters zu und beschließt die Eintragungen im Bebauungsplan entsprechend zu belassen und die Planzeichen bei WA W R4 Haus 1 West, WA W R2 Haus 1 West, WA W R1 Haus 2 West und WA Ost R1 West Haus 2, aus der Planung zu streichen und bei MI W Haus 1 und bei MI Ost Haus 1 Westfassade nachzutragen.

Die Einwendungen von Frau Nirschl werden zurückgewiesen.

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schongau beschließt, dass der Satzungsbeschluss in der nächsten Stadtratsitzung erfolgt. Vorraussetzung ist, dass der geänderte städtebauliche Vertrag vorliegt.

 

 

 

 

Nr. 56

Firma Hirschvogel Komponenten GmbH, Dr.-Manfred-Hirschvogel-Str. 3, 86956 Schongau

1. Änderung Bebauungsplan Nr. 64 „Industriegebiet Neuländer“, Abwägung der eingegangenen Bedenken und Anregungen bzgl. der Öffentlichkeitsbeteiligung, der Behörden und der sonstigen Träger  öffentlicher Belange, Beschlussfassung für die erneute Auslegung nach § 4a BauGB

 

Beschluss:

Dem Einwand wird stattgegeben. Die Flurnummern werden entsprechend in der Planzeichnung nachgetragen.

 

Beschluss:

Aus diesem Grund kann der Anregung stattgegeben werden, dass im Textteil des Bebauungsplanes im Bereich der GRZ klar gelegt wird, dass die Flächen zur Entwicklung von Natur- und Landschaft in die Berechnung der GRZ nicht einfließen dürfen.

 

Beschluss:

Dem Einwand wird stattgegeben, die Änderung in der Planfassung nachgetragen.

 

Beschluss:

Die angeregte Baulinie ist bei der Bauausführung zwingend einzuhalten. Dies verhindert mögliche notwendige Feuerwehrumfahrten bzw. technisch notwendige vor oder Rücksprünge. Aus diesem Grund wird die Baugrenze in der Planfassung beibehalten und die Anregung zurückgewiesen.

 

Beschluss:

Eine Eingriffs- / Ausgleichsbilanz wurde zwischenzeitlich erstellt (Eger & Partner, Augsburg vom 09.04.2014). Die Ergebnisse werden in den Entwurf des Bebauungsplanes übernommen.

 

Beschluss:

Da zum Zeitpunkt des rechtswirksamen Bebauungsplanes Industriegebiet Neuländer die Belange des Artenschutzes noch nicht gefordert waren, wird der Einwendung der ONB insofern Rechnung getragen, dass dieser Belang zusätzlich abgearbeitet wird und in der Begründung entsprechend durch das Landschaftsarchitekturbüro Eger & Partner eingearbeitet wird.

 

Beschluss:

Da es sich um die Überplanung einer bereits zum größten Teil bebauten Fläche handelt, ist ein entsprechendes Entwässerungskonzept bereits als bestehend anzusehen.

Es kann jedoch unter den Hinweisen ein entsprechender Zusatz wie folgt eingearbeitet werden: „Geplante Rigolen sind so vorzusehen, dass keine Konflikte mit den geplanten Bepflanzungen entstehen.“

 

Beschluss:

Der Bauausschuss der Stadt Schongau beschließt die Änderungen in den Plan- und Textteil sowie Begründung durch das Architekturbüro Hörner einzuarbeiten und beschließt die erneute Auslegung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB.

 

 

 

Nr. 57

Gemeinde Altenstadt

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 31 Sondergebiet Biomasse-Heizkraftwerk (BHKW) mit Nebenbetrieben „Garnelenhof im Pfaffenwinkel“ und 1. Änderung B-Plan Nr. 29 Industriegebiet „Heizkraftwerk Altenstadt“, Bekanntgabe der Abwägung der Stellungnahme der Stadt vom 12.02.2014 durch die Gemeinde Altenstadt

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schongau beschließt, keine neuen Anregungen und Bedenken vorzubringen.

 

 

 

Nr. 58

Stadt Schongau

Straßenbeleuchtung,  Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Zweigstraße im Zuge von Baumaßnahmen der Stadtwerke

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schongau beschließt, die Siteco LED-Laterne zu verwenden.

 

 

 

Nr. 59

Stadt Schongau

Bauvorhaben Marienplatz, Verwendung von Schachtabdeckungen mit Schriftzug Stadt Schongau

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schongau beschließt, die Schachtabdeckungen mit Schriftzug und Rahmen nicht zu verwenden.

 

 

 

 

Nr. 60

Stadt Schongau

Stadtmauer am Sonnengraben, Bekanntgabe der Untersuchungsergebnisse, Weitere Vorgehensweise

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schongau beschließt, dass der Bürgermeister den Auftrag vergeben darf, wenn das Angebot vorliegt.

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 11.03.2014

Nr. 31

UPM GmbH, Friedrich-Haindl-Straße 10, 86956 Schongau

Friedrich-Haindl-Str., Neubau von 3 Cinerit-Silos

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass Einvernehmen zu erteilen und damit dem Bauantrag zu zustimmen.

 

 

Nr.  32

Alfred Segmihler, Kenzenstr. 19, 86971 Peiting

Münzstraße 7, Nutzungsänderung des bestehenden Geschäftshauses, Anbau einer Fluchttreppe, Umnutzung 2. OG in ein Cafe, Umnutzung KG in ein Lager

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass nochmals mit dem Investor verhandelt wird und das Thema auf den 25.03.2014 vertagt wird. Es wird dann im Stadtrat behandelt.

 

 

 

Nr. 33

Josef Michael Wäsle, Römerstraße 25, 86956 Schongau

Römerstraße 25, Neubau eines Wohnhauses mit Garage

-Austragshaus-

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und damit dem Bauantrag zu zustimmen.

 

 

Nr. 34

Manfred Schratt, Joh.-Schlitpacher-Weg 3, 86956 Schongau

Am Lerchenfeld 6a, Errichtung von überdachten Stellplätzen, Befreiungen vom Bebauungsplan

 

Beschluss: 

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Befreiung von der Einhaltung der Baugrenze erteilt wird. Ferner werden die Befreiungen von der Nr. 12 der Festsetzungen des Bebauungsplans, nämlich der Anpassung an das Hauptgebäude, massiven Bauweise und der Dachform erteilt. Eine vollständige Befreiung vom Pflanzgebot wird nicht erteilt. Es soll ein ca. 5m breiter Pflanzstreifen bleiben.

 

 

 

Nr. 35

Martin Rauwolf, Köllespitzstraße 3, 86956 Schongau

Köllespitzstr. 3, Bauvoranfrage bzgl. der Errichtung einer Garage mit Dachterrasse

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Befreiungen von der Nr. 6 und 11 der Festsetzung des Bebauungsplans „Forchet IV“ erteilt wird. Zwingend ist die Attika als pultdachartige Umwehrung auszuführen.

 

 

 

Nr. 36

Georg Martin, Marktoberdorfer Str. 16, 86956 Schongau

Fl.Nr. 493, Bauvoranfrage bzgl. einer Bebauung von diesem Grundstück

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schongau beschließt, dass der Bauvoranfrage, mit der vorgestellten Bebauung, nicht zugestimmt wird. Herr Knecht soll nochmals mit Herrn Martin Gespräche bzgl. einer angemessenen Bebauung führen.

 

 

Nr. 37

Tiefgaragen Eigentümergemeinschaft, Pöllandtstr./Fronwieserstr., 86956 Schongau

Pöllandtstr/Fronwieserstr., Tiefgaragenüberdachung

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schongau beschließt, der vorgelegten Planung zu zustimmen, wenn der hintere Teil der Überdachung der Tiefgarage (ca. 16,90 m) begrünt wird. Wünschenswert wäre es, auch das Gebäude mit Pultdach zu begrünen. Dies wird jedoch nicht zwingend gefordert.

 

 

 

Nr. 38

Esra Erel und Sebastian Böse, Lechtorstraße 13, 86956 Schongau

Fl.Nr. 437/5 (Dornauer Weg), Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schongau beschließt, dass gemeindliche Einvernehmen unter der Bedingung zu erteilen, dass das Grundstück in einer angemessenen Breite an einer befahrbaren öffentlichen Verkehrsfläche, im vorliegenden Fall am Dornauer Weg, liegt.

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 11.02.2014

Nr. 12

UPM GmbH, Friedrich-Haindl-Str. 10, 86956 Schongau

Friedrich-Haindl-Str. 10, Dacherneuerung des EMRA-Gebäudes

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Bauantrag zu zustimmen.

 

 

 

Nr.  13

Hochland Deutschland GmbH, Werk Schongau, Bernbeurener Str. 14, 86956 Schongau

Flst. 3719/36, Erweiterung der Kläranlage Hochland, Bau einer Biogasanlage

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Bauantrag zu zustimmen.

 

 

 

Nr. 14

Beate Henger und Andreas Kolloch-Henger, Hans-Böckler-Straße 18, 86956 Schongau

Hans-Böckler-Straße 18, Windfang, Sanierung und Erweiterung am bestehenden Wohnhaus

·      Befreiungen vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung von der Baugrenze und der Dacheindeckung (Festsetzung Nr. 9) zu erteilen und damit dem Bauantrag zu zustimmen.

Nr. 15

Peter Frömmrich, Dominikus-Zimmermann-Str. 8, 86956 Schongau

Ahornweg 24, Wohnhausneubau mit Garage

·       Befreiungen vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung vom Haustyp, der Firstrichtung und der Farbe der Dacheindeckung zu erteilen und damit dem Bauantrag zu zustimmen.

 

 

 

Nr. 16

Markus Wühr, Eschenweg 13, 86956 Schongau

Flst. 850, Antrag auf Vorbescheid, Aussiedlung einer landwirtschaftlichen Hofstelle mit Milchviehlaufstall, Güllegrübe, Bergehalle mit Tiefsilos und Maschinenhalle

 

Beschluss:

Der Bau und Umweltausschuss der Stadt Schongau beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Antrag auf Vorbescheid zu zustimmen.

Nr. 17

Stadt Schongau

Platz südlich des Sonnengrabens, Stützmauer bei der Aussichtsplattform, Sperrung der Himmelsleiter

·       Erste Befundung und Standsicherheitsprognose

·        Vorstellung der Lösungsvarianten, vom Rückbau bis zur Neuerrichtung mit Kostenschätzung

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schongau beschließt, dass der Rückbau möglichst schnell durchgeführt wird.

 

 

 

Nr. 18  

Gnettner Holzindustrie KG, Altenstadter Straße 20, 86956 Schongau

Änderung Bebauungsplan Nr. 60  „Westlich der Wilhelm-Köhler-Straße“

·       Abwägung der eingegangenen Bedenken und Anregungen bzgl. der 

     Öffentlichkeitsbeteiligung, der Behörden  und sonstigen Träger öffentlichen Belange

     im Auslegungsverfahren nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

·       Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur Durchführung für eine erneute Auslegung

 

Beschluss zur erneuten Auslegung:

Die Stadt Schongau beschließt die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 60 „Westlich der Wilhelm-Köhler-Straße“ gemäß § 4 Abs. 3 BauGB für die Dauer von 14 Tagen, zu den immissionsschutzrechtlichen Änderungen erneut auszulegen.

 

In der Bekanntmachung ist darauf hinzuweisen, dass die Stellungnahmen nur zu den geänderten Teilen abgegeben werden können, da durch die Änderungen der Entwurf des Bauleitplanes die Grundzüge der Planung nicht berührt werden, kann die Einholung der Stellungnahmen auf die von der Änderung oder Ergänzung betroffene Öffentlichkeit sowie die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange beschränkt werden.

Nr. 19

Stadt Schongau

21. Änderung Flächennutzungsplan im Schongauer Westen

Änderungsbereich: Gewerbegebiet ehemaliges Deponiegelände

·     Abwägung der eingegangenen Bedenken und Anregungen bzgl. der Öffentlichkeitsbeteiligung, der Behörden  und sonstigen Träger öffentlichen Belange im Auslegungsverfahren nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

·     Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur Durchführung des Auslegungsverfahrens

 

Beschluss:

Das durch das Ing. Büro Haas-Kahlenberg erstellte Entwässerungskonzept wird in der Begründung zur 21. Änderung des Flächennutzungsplanes auszugsweise eingearbeitet.

 

Beschluss:

Gemäß der Anregung des Sachgebiets 40.2 sowie den Ausführungen des Planungsbüros Eger & Partner werden die Grünflächen entsprechend der voraussichtlichen Breite im B-Plan, Ergänzung der Darstellungen um Planzeichen (Eingrünung mit heimischen Laubbäumen und –sträuchern) ergänzt.

 

 

Beschluss:

Die Hinweise werden zu Kenntnis genommen. Eine Neuaufstellung des Landschaftsplanes der Stadt Schongau ist derzeit nicht beabsichtigt. Dies ist jedoch in der mittelfristigen Planung vorgesehen.

 

Beschluss:

Der Stellungnahme wird entsprochen und die Begründung hinsichtlich der Anregung ergänzt.

Im Zuge des parallel betriebenen Bebauungsplanverfahrens Nr. 76 „Gewerbegebiet ehemaliges Deponiegelände“ wurde zwischenzeitlich eine Entwässerungsplanung für das Plangebiet erstellt. In diesem Zusammenhang wird auch die Grünplanung für das Gebiet überarbeitet. Demnach ist im Westen, Norden und Osten des Plangebietes eine durchgehende Randeingrünung vorgesehen, in der unter Berücksichtigung der deponiespezifischen Anforderungen auch Gehölzpflanzungen vorgesehen sind. Die Grundzüge dieser Planung werden in der Planzeichnung des Flächennutzungsplanes dargestellt. Weitergehende Aussagen zur Ein- und Durchgrünung des Plangebietes bleiben dem nachfolgendem Bebauungsplanverfahren vorbehalten.

 

 

Beschluss:

Die Überplanung einer ehemaligen Deponiefläche trägt zu einer Minimierung der Inanspruchnahme ungestörter (Landwirtschafts-)Flächen bei.

Der naturschutzrechtliche Ausgleichsbedarf soll aus dem Ökokonto der Stadt Schongau nachgewiesen werden. Eine Inanspruchnahme von Waldflächen ist nicht vorgesehen. Weitergehende Aussagen hierzu bleiben dem nachfolgendem Bebauungsplanverfahren vorbehalten. 

 

Beschluss:

Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen und im Bebauungsplanverfahren berücksichtigt.

 

Billigungs- und Auslegungsbeschluss:

Der Bauausschuss der Stadt Schongau beschließt die Einarbeitung der behandelten und beschlossenen Einwendungen und Anregungen durch das Architekturbüro Hörner sowie die 21. Änderung des Flächennutzungsplanes im Rahmen des Verfahrens nach § 3 Abs. 2 und § 4. Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

 

 

 

Nr. 20

Firma Hirschvogel Komponenten GmbH, Dr.-Manfred-Hirschvogel-Str. 3, 86956 Schongau

1. Änderung Bebauungsplan „Industriegebiet Neuländer“ im vereinfachten Verfahren

·     Vorstellung des Entwurfes für die geplante Änderung des Bebauungsplans

·      Billigungs- und Auslegungsbeschluss

 

Beschluss:

Der Bau und Umweltausschuss der Stadt Schongau beschließt, den Planentwurf und die Begründung für die 1. Änderung des Bebauungsplan Industriegebiet „Neuländer“ in der Fassung vom 24.01.2014 geändert am 11.02.2014 zu billigen. Die Verwaltung wird beauftragt, den Billigungs- und Auslegungsbeschluss öffentlich bekannt zu machen und die Öffentlichkeits-, sowie die Behörden und sonstige öffentliche Trägerbeteiligung in Verb. mit dem Architekturbüro Hörner durchzuführen.

Nr. 21

Herimo Immobilien GmbH & Co. KG, Am Ring 15,v87665 Mauerstetten

10. Änderung Bebauungsplan „Wiesenweg“ im beschleunigten Verfahren

·      Abwägung der eingegangen Bedenken und Anregungen

·      Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur Durchführung einer erneuten Auslegung

 

Beschluss:

Gemäß dem Vortrag von Herrn Bommersbach wird im Bebauungsplan unter den grünordnerischen Festsetzungen ein Absatz zur Fassadenbegrünung  im  nordwestlichen  Eckbereich des  V-Markt-Gebäudes festgesetzt.

 

 

Beschluss:

Gemäß der Anregung von Frau Eichner-Lachermayer wird im Bebauungsplan eine Grundflächenzahl mit 0,8 in der Nutzungsschablone 1 und 2 nachgetragen.

 

Beschluss:

Die Planfassung wird gemäß dem Sachvortrag unverändert beibehalten.

 

 

Beschluss:

Nach Vorlage des neuen Schallschutzgutachtens ist der B-Plan erneut auszulegen.

 

Beschluss:

Der Anregung wird entsprochen. In der Begründung wird ein entsprechender Absatz zu den Fragen des Natur- und Artenschutzes verankert. Weitere Festsetzungen zur Grünordnung erst nach Rücksprache mit Herrn Eisele.

 

 

Beschluss:

Die Planung wird entsprechend dem tatsächlichen, versiegelten Flächen entsprechend abgeändert.

 

Beschluss:

Nach eingehender Diskussion wird der Beschluss gefasst, bzgl. der Grünordnung ein neues Planverfahren durchzuführen ist und dieser Plan dem Bau- und Umweltausschuss vorgestellt wird. 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss fasst einen Beschluss zu den Ausführungen des Wasserwirtschaftsamtes. Die Abwägungssachverhalte und die Beschlussvorschläge werden angenommen.

 

 

Beschluss:

Die Ausführungen werden vom Bauausschuss zur Kenntnis genommen. Ein entsprechender Hinweis auf den Art. 8 Abs. 1 und2 DSchG werden unter den Hinweisen im Bebauungsplan verankert.

 

Beschluss:

Die vom Architekturbüro erstellte Sichtanalyse zeigt deutlich, dass keine Beeinträchtigung durch das Hochregallagers zu erwarten ist.

 

 

Beschluss:

Die Regierung von Oberbayern hat im Zuge des Verfahrens bereits bei mehreren Telefonaten mit dem Architekturbüro und der Stadtverwaltung Zweifel zur Sortimentsaufstellung geäußert. Durch die Firma HERIMO GmbH wurde eine neue Sortimentsaufstellung vorgelegt. Da sich in dieser Aufstellung nach wie vor Diskrepanzen zu der vorgelegten Bebauungsplanfassung vom 13.11.2013 befinden, sind diese Widersprüche zu klären.

Nach Klärung der tatsächlichen Sortimentsflächen wird der Bebauungsplan erneut ausgelegt und der Regierung zur Kenntnis gegeben.

 

Beschluss:

Die Planung wird gemäß der vom Architekturbüro Hörner vorgestellten Neuplanung entsprechend abgeändert.

 

 

Beschluss:

Der Bau und Umweltausschuss der Stadt Schongau beschließt, dass die Anregungen und Bedenken durch das Architekturbüro Hörner eingearbeitet werden und neue Planung dem Bau- und Umweltausschuss zur Beurteilung bzw. Billigung vorzulegen ist. 

 

 

 

Nr. 22

Gemeinde Altenstadt

Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 31 „Garnelenhof im Pfaffenwinkel“, Gewerbegebiet „Garnelenfarm und Holzlagerflächen“ und 1.Änderung Bebauungsplan Nr. 29 Industriegebiet „Heizkraftwerk Altenstadt“

·      Stellungnahme zur  Aufstellung und 1. Änderung

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schongau beschließt für die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 29 „ Industriegebiet „Heizkraftwerk Altenstadt“ keine Bedenken und Anregungen vorzubringen, solange die weiteren Festsetzungen des Bebauungsplans beibehalten werden.

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schongau beschließt, dass gegenüber der  Gemeinde Altenstadt die Empfehlung und Anregung ausgesprochen wird, dass die Bestimmungen der GIRL, wie beim Bebauungsplan Nr. 29, auch im Bebauungsplan „Garnelenhof im Pfaffenwinkel“ aufgenommen werden sollen. Weitere Bedenken und Anregungen werden nicht vorgebracht.

 

 

 

Nr. 23

Gemeinde Altenstadt

15. Änderung Flächennutzungsplan (Bereich Heizkraftwerk)

·      Stellungnahme zur 15. Änderung

 

Beschluss:

Der Bau und Umweltausschuss der Stadt Schongau beschließt, keine Bedenken und Anregungen im Rahmen der 15. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Altenstadt vorzubringen.

Nr. 24

Stadt Schongau

Beschleunigung des Breitbandausbaus in Schongau

Information über die geplanten Verbesserungen der Breitbandförderung im Rahmen der Breitbandrichtlinie.

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt die Veröffentlichung der Bedarfsabfrage noch bis Mai zurückzustellen. Der Bauausschuss erhält in der Bauausschuss-Sitzung im Mai Kenntnis über den Stand der Erleichterungen im Breitbandausbau. 

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 14.01.2014

Nr. 1

Irmgard Stöger, Josef-Lentner-Weg 19, 86956 Schongau

Am Lerchenfeld 6, Neubau einer Lager- und Werkhalle

Befreiungen vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung von der Baugrenze und der Nichteinhaltung des Pflanzsteifens zu erteilen und damit dem Bauantrag zu zustimmen.

   

  

 

Nr.  2

Cornelia Josefa Merten-Roscher, Baumrißstraße 8 a, 86956 Schongau

Baumrißstraße 8 a, Anbau eines Wintergartens

·       Befreiungen vom Bebauungsplan

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiungen von der Baugrenze zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

 

Nr. 3

Jahn Michael, Langwandstraße 39, 86971 Peiting

Guldismühlweg 3, Wohnhausneubau mit Garage

·       Befreiungen vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiungen vom Haustyp (Typ B anstatt Haustyp A) mit einer Wandhöhe von 5,18 m, der Dachneigung von 30° am Haus, 20° an der Garage sowie der anthraziten Dacheindeckung zu erteilen.

 

 

Nr. 4

Stadt Schongau

 Bikepark Schärflshalde

·    Vorstellung der Entwurfsplanung

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss stimmt der vorgestellten Entwurfsplanung grundsätzlich zu. Bevor weitere Planungsstufen beauftragt werden, sind folgende Punkte zu prüfen:

 

Erstens die Lärmsituation und zweitens die Fördermöglichkeit die sich durch das Leader-Förderprogramm ergeben. Ein Lärmschutzgutachten ist, falls notwendig, zu beauftragen. Ebenso soll ein Gespräch mit umliegenden Anwohnern geführt werden.

 

 

Nr. 5

Stadt Schongau

Erneuerung der Straßenbeleuchtung

·    Colmarer Straße, Ersatz für beschädigte Leuchte

 

Beschluss:

Der Bau und Umweltausschuss der Stadt Schongau beschließt, dass die Leuchte Mini-LUMA mit  geraden Masten in der Colmarer Straße verwendet  wird.

 

 

 

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 17.12.2013

Nr. 150

Kohler Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG

Ingenrieder Straße 6, Erweiterung des Verwaltungsgebäudes der MAN-Vertragswerkstatt

·      Befreiung vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung von der Baugrenze zu erteilen und damit dem Bauantrag zu zustimmen.

 

 

 

Nr.  151

Stadt Schongau

3. Änderung des Bebauungsplans „Forchet V“ im beschleunigten

    Verfahren nach § 13 a BauGB

·      Billigungs- und Auslegungsbeschluss

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss billigt in öffentlicher Sitzung die Fassung vom 10.12.2013 für die 3. Änderung des Bebauungsplans „Forchet V“. Er beschließt, die 3. Änderung im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB durchzuführen. Er beschließt ferner, dass der Aufstellungs- Billigungs- und Auslegungsbeschluss durch die Verwaltung bekannt gemacht und die öffentliche Auslegung mit Planteil, Textteil und Begründung  mit gleichzeitiger Anhörung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2 und  4 Abs. 2 BauGB durchgeführt werden soll.

 

 

 

Nr. 152

Ute Fichtl-Lankes u. Wolfgang Lankes, Hoheneggstraße 50, 86978 Hohenfurch

Fl.-Nr. 1867,  Ecke Marktoberdorfer-/Zugspitzstraße, Neubau von Bürogebäuden

·      Vorstellung des Entwurfes für die geplante Bebauung

·      Änderungbeschluss des Bebauungsplans „Forchet III“ im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB

 

Beschluss:

Die Verwaltung schlägt vor, dem Bauvorhaben, wie vorgestellt zu zustimmen. Ferner fasst der Bauausschuss den Aufstellungsbeschluss,  die 17. Änderung des Bebauungsplans „Forchet III“ durchzuführen. Die Verwaltung wird beauftragt, den Aufstellungsbeschluss, in Form eines Änderungsbeschlusses bekannt zu machen. Ferner mit dem Bauherrn Verbindung aufzunehmen, damit dieser einen geeigneten Architekten beauftragt, die 17. Änderung auszuarbeiten und das Verfahren durchzuführen. Die Kosten des Verfahrens trägt der Bauherr.

 

 

 

Nr. 153

Stadt Schongau

1. Änderung Bebauungsplan „Industriegebiet Neuländer“

·      Änderungsbeschluss –vereinfachtes Verfahren § 13 BauGB-

 

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Der Bau- und Umweltausschuss fasst den Aufstellungsbeschluss,  die 1. Änderung des Bebauungsplans „Industriegebiet Neuländer“ durchzuführen. Die 1. Änderung wird im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB durchgeführt. Die Verwaltung wird beauftragt, den Aufstellungsbeschluss in Form eines Änderungsbeschlusses bekannt zu machen.

 

 

 

Nr. 154

Gemeinde Hohenfurch

Stellungnahme zum Bebauungsplan „Kreuzstraße –Nahversorgung Hohenfurch“

·      Stellungnahme zum Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, keine Bedenken und Anregungen vorzubringen.

 

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 19.11.2013

Nr. 140

Stadt Schongau,Tourismusverein

Treffpunkt Polizeidienerturm um 14:30 Uhr

·      Begehung Stadtmauer zum Zwecke der Bestandsaufnahme für

eventuelle Auslichtungsmaßnahmen um interessante Aus- u. Einblicke in die historische Altstadt erlebbar zu machen

 

 

 

Nr. 141

Alexandra u. Robert Notz,  Julius-Leber-Ring 1c, 86956 Schongau

Julius-Leber-Ring 1c, Neubau einer Gartenhütte

·     Befreiung vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung von der Festsetzung Nr. 4 des Bebauungsplans „Schongau West II“ zu erteilen und somit dem Gebäude mit einer Grundfläche von ca. 25,8 m² zuzustimmen.

 

 

 

Nr.  142

Firma Prante Technik, Bernbeurener Straße 7, 86956 Schongau

Bernbeurener Str. 7, Errichtung eines Hinweisschildes

·         Befreiung vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiungen von der Baugrenze und von der Höhe zu erteilen und somit dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

 

 

Nr. 143

Wolfgang Gaukler, Jugendheimweg 5, 86956 Schongau

Kiem-Pauli-Str. 1b, Errichtung eines Carports und eines Silos für Salz

·     Befreiung vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiungen von den Festsetzungen Nr. 12 und Nr. 13  des Bebauungsplanes zu erteilen und damit der Errichtung des Carports zuzustimmen sowie die Befreiungen bezüglich der Baugrenzen und der Traufhöhe für das Silo zu erteilen und somit dem Bau des Silos zuzustimmen.

 

 

 

Nr. 144

Herimo Immobilien GmbH & Co.KG, Am Ring 15, 87665 Mauerstetten

10. Änderung Bebauungsplan „Wiesenweg“ im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB

·     Änderungsbeschluss für die 10. Änderung

·     Vorstellung des Planentwurfs

·     Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schongau fasst in öffentlicher Sitzung einen Änderungsbeschluss für den Bebauungsplan „Wiesenweg“. Es handelt sich um die 10. Änderung. Die Änderung umfasst den im Planteil mit seinen Planzeichen und den textlichen Festsetzungen vom 13.11.2013 dargestellten Bereich. Die Änderung erfolgt im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB. Die Verwaltung wird beauftragt, den Aufstellungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen. Der Bau- und Umweltausschuss billigt ferner in öffentlicher Sitzung den Planentwurf mit Begründung des Architekturbüros Hörner in der Fassung vom 13.11.2013 für die 10. Änderung des Bebauungsplans „Wiesenweg“. Er beauftragt die Verwaltung, den Billigungsbeschluss bekannt zu machen. Das Architekturbüro Hörner wird beauftragt, die Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Fachbehörden und der Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich von dem Vorhaben berührt werden, nach § 3 Abs. 2, § 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligten.

 

 

 

Nr. 145

Bella Patria GmbH, Altenstadter Straße 20, 86956 Schongau

2. Änderung Bebauungsplan „westlich der Wilhelm-Köhler-Str.“

·         Abwägung der Anregungen und Bedenken

·         Vorstellung des Planentwurfs mit überarbeiteter Fassung nach Beteiligung der Öffentlichkeit , Behörden u. Träger öffentlicher Belange

·         Billigungs- und erneuter Auslegungsbeschluss für die Beteiligung der Öffentlichkeit , Behörden u. Träger öffentlicher Belange

 

Beschluss:

Der Bauausschuss der Stadt Schongau nimmt die Anregungen und Vorschläge der LEW zur Kenntnis und leitet diese an den Investor zur Beachtung weiter.

 

Beschluss:

Aufgrund des vorangegangen Sachvortrages wer-den die Einwendungen vom Kreisheimatpfleger Herrn Schmidbauer zurückgewiesen und die textlichen Festsetzungen des § 6.2.5 und § 6.2.2 beibehalten.

 

Beschluss:

Aufgrund des vorgenannten Sachvortrages wird die Einwendung der Deutschen Telekom Technik GmbH Kempten zurückgewiesen. Der § 7.6 der textlichen Festsetzungen zum Bebauungsplan „Westlich der Wilhelm-Köhler-Straße“ bleibt weiterhin unverändert bestehen.

 

Beschluss:

Durch Mail vom 11.11.2013 von Herrn Müller wird der Planung zugestimmt. Die Ausführungen des Wasserwirtschaftsamtes werden vom Bauausschuss zur Kenntnis genommen.

 

Beschluss:

Unter § 5 wird der 1. Absatz bei Ziffer 5.3 gestrichen und eine neue Ziffer 5.4 mit folgendem Wortlaut eingefügt:  „Gemäß § 22 Abs. 4 dürfen bei Doppelhaushälften und bei Reihenhäusern Wintergärten ohne Einhaltung von Abstandsflächen bis zu einer Tiefe von 2,50 m zum seitlichen Nachbarn auf der Grundstücksgrenze errichtet werden.“

 

Beschluss:

Zur besseren Lesbarkeit des Bebauungsplanes wird der nördliche Teilbereich des Bebauungsplanes „Westlich der Wilhelm-Köhler-Straße“ in die Planfassung der 2. Änderung mit übernommen.

 

Beschluss:

Aufgrund der Anregung von Frau Eichner-Lacher-mayer wird im § 3 Ziffer 3.1 der Begriff „Höchstgrenze“ gestrichen.

 

Beschluss:

Die Festsetzungen zur Geschoß- und Grundflächenzahl des § 3, Ziffer 3.1 werden weiterhin beibehalten.

 

Beschluss:

Aufgrund des vorgenannten Sachvortrages wird die Anregung zurückgewiesen.

 

Stellungnahme und Beschluss:

§ 3, Ziffer 3.3 wird der Begriff „Erdgeschoss“ ergänzt.

 

Stellungnahme und Beschluss:

§ 4, Ziffer 4.2, 2. Absatz der Begriff „je Grundstück“ wird wie empfohlen ergänzt.

 

Stellungnahme und Beschluss:

Zur besseren Verdeutlichung und aus Gründen der Rechtssicherheit, wie empfohlen, wird eine maximale Wandhöhe von 3,0 m bei Ziffer 5.3 festgesetzt.

 

Stellungnahme und Beschluss:

Der Begriff „Doppelhäuser“ wird durch den Begriff „Doppelhaushälften“ ersetzt.

 

Stellungnahme und Beschluss:

Die genannte Dachneigung 30° wurde fälschlicherweise übernommen. Diese wird durch die im Bebauungsplan festgesetzte Dachneigung von 35° ersetzt.

 

Stellungnahme und Beschluss:

Im Satz 1 der Ziffer 6.2.3 wird der Begriff „sowie außenwandbündige Dachaufbauten“ im Satz 2 ergänzt. Somit wird auch für die außenwandbündigen Dachaufbauten die Mindestdachneigung klargelegt.

Zur besseren Verständlichkeit wird zudem beim Text Ziffer 6.2.3 der Satz „Dies gilt für Einzelhäuser, Doppelhaushälften und Reihenhäuser“ ergänzt.

 

Stellungnahme und Beschluss:

Der Anregung wird entsprochen. Der Begriff entsprechend in Ziffer 6.2.4 abgeändert.

 

Stellungnahme und Beschluss:

Um den Begriff bestimmter zu formulieren, wird dieser wie folgt abgeändert: „Die Dacheindeckung ist in naturroten, roten, braunen oder anthrazitfarbenen Dachplatten auszuführen. Dachbegrünungen sind zulässig.“

 

Beschluss:

Zur besseren Verdeutlichung wird bei § 7, Ziffer 7.4 im Satz 3 der Begriff „Pult- und Satteldächer“ ergänzt. Satz 3 lautet somit folgendermaßen: „Die Dachneigung der Pult- und Satteldächer beträgt 12 – 16° Grad“.

 

Beschluss:

Das Thema zur Überdeckung von Tiefgaragen und anderweitigen grünordnerischen Belangen wurde bereits im Urbebauungsplanverfahren abgehandelt. Neuere Erkenntnisse hierzu sind nicht gegeben. Da es sich nach wie vor um einen erhöhten statischen Aufwand handelt, 80 cm Überdeckung bei Garagen auszuführen, wird vorgeschlagen die Anregung zurückzuweisen und den Text, Ziffer 7.5 wie festgesetzt beizubehalten.

 

Beschluss:

Die Anregung ist richtig. Der Begriff „Nutzungsarten“ wird durch den Begriff „Haustypen“ in der Begründung ersetzt.

 

Beschluss:

Der § 9 wird wie vorgetragen neu gefasst und im Planteil die immissionswirksamen Gebäudeseiten gekennzeichnet.

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt für die Stadt Schongau, dass die beschlossenen Änderungen eingearbeitet werden und billigt den Bebauungsplanentwurf. Der Bau- und Umweltausschuss beauftragt die Verwaltung, den Billigungs- und Auslegungsbeschluss, sowie die Auslegung bekannt zu machen. Das Architekturbüro Hörner wird beauftragt, die öffentliche Auslegung der Bebauungsplanänderung für die 2. Änderung des Bebauungsplans „Westlich der Wilhelm-Köhler-Straße“ mit gleichzeitiger Anhörung der Behörden und Träger öffentlicher Belange durchzuführen

 

 

 

Nr. 146

Stadt Schongau

Radwegekonzept an der Marktoberdorfer Straße

·     Vorstellung der überarbeiteten Entwurfsplanung

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Planung bezüglich der Abbiegespur, der Bushaltestelle und des Radweges mit Vertretern des Landratsamtes, Polizei und Stadtbusbetreiber zu besprechen. Deren Stellungnahmen werden erneut besprochen. Auch soll wegen der Auflassung der Bushaltestelle erneut eine fundierte Zählung über einen längeren Zeitraum stattfinden sowie Alternativen zum derzeitigen Standort überprüft werden.

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Fahrbahn der Marktoberdorfer Straße bei Realisierung des Geh- und Radweges auf bis zu 7 m zu verengen um eine Reduzierung der erforderlichen Stützwandhöhe zu erreichen. Das Ingenieurbüro wird beauftragt Planungen vorzulegen die eine möglichst geringe Verengung der Marktoberdorfer Straße zwischen Dornauer Weg und Gartenweg abverlangt um die Stützmauer niedriger bzw. kürzer zu halten.

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Bäume an der Marktoberdorfer Straße bei Realisierung des Geh- und Radweges zu fällen. Bei den Planungen sind Neupflanzungen an optimalen Stellen zu berücksichtigen und mit dem Amt für Forsten und Gartenbau abzustimmen.

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, eine Entscheidung über die Einleitung des Geh- und Radweges im Bereich der Bürgermeister-Lechenbauer-Straße zu vertagen bis zusätzliche Informationen wie z. B. Kosten für die Varianten vorliegen.

 

 

 

Nr. 147

Stadt Schongau

Verbesserung der Breitbandversorgung im Stadtgebiet,

Neues Breitbandförderprogramm

·     Vorstellung des Versorgungsbedarfs,

    Versorgungsmöglichkeiten und Erläuterung der Ist-Situation.

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 29.10.2013

Nr. 119

Franz Wunderer, Alpspitzstraße 9, 86956 Schongau

Alpspitzstraße 9, Errichtung einer Doppelgarage, Befreiung  vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, eine Befreiung von der Baugrenze und des festgelegten Raumes für Garagen und eine Ausnahme bzgl. der Dachneigung (25° anstatt 23°) zu erteilen und damit dem Bauantrag zu zustimmen.

 

 

 

Nr. 120

Rainer u. Karin Mahler, Auerbergstraße 6, 86956 Schongau

Auerbergstraße 6, Anbau an das bestehende Doppelhaus, Befreiung vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung von der Baugrenze und die Befreiung von der zwingend vorgeschriebenen Traufhöhe zu erteilen und damit dem Bauantrag zu zustimmen.

 

 

Nr.  121

Theresia Jocher, Römerstraße 20, 86956 Schongau

Römerstraße 20, Neubau eines Milchviehlaufstalles mit Jungvieh und Güllegrube, Anbau einer Tiefsiloanlage mit Futterlager und Maschinenhalle

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erteilen und stimmt dem Bauantrag zu.

 

 

Nr. 122

Frau Christine Resch-Kuhn u. Dr. Sven Kuhn, Wildsteiger Str. 20, 82362 Weilheim

Ahornweg 26, Neubau eines Wohnhauses mit Garage, Befreiungen vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung vom Haustyp (Haustyp B anstatt Haustyp A mit Kniestock von 2,25m), der Dachneigung und der Farbe der Dacheindeckung zu erteilen und damit dem Bauantrag zu zustimmen.

 

 

 

Nr. 123

Sandra u. Andreas Lüttgau, Blumenstraße 38, 86956 Schongau

Guldismühlweg 10, Neubau eines Einfamilienhauses in Holzrahmenbauweise, Befreiung vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung für den Haustypenwechsel zu erteilen und damit dem Bauantrag zu zustimmen.

 

 

 

Nr. 124

Rudolf Kosian, Hochplattenstraße 4, 86956 Schongau

Hochplattenstraße 4, Neubau einer Doppelgarage, Befreiung vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiungen vom Bebauungsplan „Forchet I“ für die festgesetzte Fläche für Garagen und von der Dachform zu erteilen und damit dem Bauantrag zu zustimmen.

 

 

 

Nr. 125

Günther u. Ingeborg Stöhr, Amselstraße 17,86956 Schongau

Amselstraße 17, Einbau einer Dachgaube am bestehenden Wohnhaus

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erteilen und damit dem Bauantrag zu zustimmen.

 

 

 

Nr. 126

Alfred Segmihler, Kenzenweg 19, 86971 Peiting

Münzstraße 7, Anbringung von Werbeanlagen, Befreiung vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung von der Festsetzung Nr. 3.31 des Bebauungsplans Schongau Mitte zu erteilen und eine Ausnahme von der Werbesatzung Altstadt für eine 2. Werbung in Form eines Logos  als Schild zu zulassen.

 

 

 

Nr. 127

Bekanntgabe

Bernbeurener Straße 2, Verfahren Bauantrag Mavrokefalos

 

 

 

Nr. 128

Schuster Andreas, Leiterberg 6, 86971 Peiting

Dießener Straße 8, Anfrage zur Unterbringung von Asylbewerbern

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, den Aufstellungsbeschluss und Veränderungssperre auf die Ausnahme des § 8 Abs. 3 Nr. 2 auszudehnen und Anlagen für kirchliche, kulturelle, soziale und gesundheitliche Zwecke auszuschließen.

 

 

 

Nr. 129

Frank Seelig, Kanzleistraße 4, 86956 Schongau

Kanzleistraße 4, Voranfrage bzgl. der Errichtung einer Dachterrasse, Befreiung vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, für die Dachterrasse keine Befreiungen zu erteilen und damit der Dachterrasse nicht zu zustimmen.

 

 

 

Nr. 130

Wolfgang Edelmann u. Daniel Batanasi, Wilh.-Köhler-Straße 23, 86956 Schongau

Wilhelm-Köhler-Straße 23, Errichtung von Garagen, Erteilung einer Abweichung von örtlichen Bauvorschriften

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass eine Ausnahme von der Garagensatzung erteilt wird und die Garagen Flachdächer haben dürfen.

 

 

 

Nr. 131

Stadt Schongau

21. Änderung Flächennutzungsplan im Schongauer Westen

Änderungsbereich: Gewerbegebiet

·      Beratung und Zustimmung über den Vorentwurf, bestehend aus Planzeichnung und Begründung

·      Auftrag an die Bauverwaltung zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- u. frühzeitigen Behördenbeteiligung im Parallelverfahren mit dem Bebauungsplan „ Gewerbegebiet ehemaliges Deponiegelände

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss billigt für die Stadt Schongau in öffentlicher Sitzung die Fassung vom 22.10.2013 für die 21. Änderung des Flächennutzungsplans. Er beschließt ferner, dass diese Fassung mit Planteil, Begründung und dem Umweltbericht öffentlich ausgelegt werden soll. Er beauftragt die Verwaltung, den Billigungsbeschluss und die Auslegung bekannt zu machen und die öffentliche Auslegung der 21. Änderung des Flächennutzungsplans mit gleichzeitiger Anhörung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich von dem Vorhaben berührt werden können, gemäß §§ 3 Abs. 1 und  4 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Beteiligung) durchzuführen.

 

 

 

Nr. 132

Stadt Schongau

Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 76 „ Gewerbegebiet ehemaliges Deponiegelände“

·     Beratung und Zustimmung über den Vorentwurf, bestehend aus Planzeichnung, Textteil mit Umweltbericht und Begründung

·     Antrag an die Bauverwaltung zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- u. frühzeitigen Behördenbeteiligung

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss billigt für die Stadt Schongau in öffentlicher Sitzung die Fassung vom 22.10.2013 für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 76 „Gewerbegebiet ehemalige Deponie“. Er beschließt ferner, dass diese Fassung öffentlich ausgelegt werden soll. Er beauftragt die Verwaltung, den Billigungsbeschluss, sowie die Auslegung öffentlich bekannt zu machen und die frühzeitige öffentliche Auslegung des Bebauungsplans mit gleichzeitiger Anhörung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich von dem Vorhaben berührt werden können, durchzuführen.

 

 

 

Nr. 133

Stadt Schongau

Bikepark Schärflshalde, Vorschlag zur Gestaltung eines Bikeparks an der Schärflshalde

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass vorgestellte Konzept eines Bikeparks an der Schärflshalde weiter zu entwickeln und einen Fachplaner zu beauftragen. Die Vereine sind vor Aufnahme der Planungen zu beteiligen.

 

 

 

Nr. 134 

Stadt Schongau

Radverkehrsführung an der Altenstadter Straße, Aufbringen eines Angebotsstreifens im Anschluss St 2014 und Benutzungsverbot des Gehweges für Radfahrer stadteinwärts

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss sieht keine absolute Notwendigkeit für die angeregten Maßnahmen, der Tagesordnungspunkt wird vertagt und die Verwaltung klärt die haftungsrechtlichen Auswirkungen für die Stadt Schongau ab, wenn die vorgeschlagenen Maßnahmen nicht umgesetzt werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 17.09.2013

Nr. 101

Änderung der Tagesordnung

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss ist mit der Erweiterung der Tagesordnung einverstanden.

 

 

 

Nr. 102

Hoerbiger & Co Objekt Schongau oHG, Emil-Riedl-Weg 6, 82049 Pullach

Bernbeurener Straße 13,15,17, Erweiterung der Gastankanlage

Befreiungen vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass das zusätzliche Tanklager auf der Fläche für Stellplätze errichtet werden kann und der 20 m Abstand zur B 17 auf ca. 15,50 m verringert werden darf. Ferner wird eine Befreiung von der Einhaltung des Pflanzstreifens erteilt.

 

 

 

Nr. 103

Susanne Hallmann, Dießener Straße 6, 86956 Schongau

Dießener Straße 6, Nutzungsänderung der Betriebsleiterwohnung in einen Gaststättennebenraum mit 39 Sitzplätzen

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen für die Nutzungsänderung zu erteilen und dem Bauantrag zu zustimmen.

 

 

 

Nr.  104

Murat u. Fatma Akkulak, Hans-Böckler-Str. 15, 86956 Schongau

Guldismühlweg 4, Bauantrag in Form einer Tektur zur Errichtung einer Außentreppe

 

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zur Errichtung einer Außentreppe in Form einer Tektur zu erteilen.

 

 

 

Nr. 105

Petra und Helmut Hunger, Lechänger 23 a, 86956 Schongau

Ahornweg 25, Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage

Befreiung vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, eine Befreiung von der Festsetzung Nr. 6.1.2. des Bebauungsplans „Ulmenweg II“ zu erteilen und damit der geplanten Fassadengestaltung zu zustimmen.

 

 

 

Nr. 106

Christos u. Katina Mavrokefalos, Bernbeurener Str. 2, 86956 Schongau

Bernbeurener Straße 2a, Tektur zum Bauantrag „Anbau eines Verbrauchermarktes

Befreiung vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Entscheidung über das Bauvorhaben zu vertagen. Die Verwaltung wird beauftragt, diesbezüglich Gespräche mit der unteren Baugenehmigungsbehörde zu führen. Anschließend wird das Vorhaben nochmals dem Bau- und Umweltausschuss zur Entscheidung vorgelegt.

 

 

 

Nr. 107

Gerhard und Marianne Wöhnl, Amselstraße 10a, 86956 Schongau

Tektur zum Bauvorhaben Münzstraße 18

Erhöhung der Dachneigung um ca. 4,5 Grad auf ca. 58,5 Grad

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und damit der Erhöhung der Dachneigung zuzustimmen.

 

 

 

Nr. 108

Antje u. Christof Sliwa, Aggensteinstraße 7b, 86956 Schongau

Aggensteinstraße 7b, Voranfrage Nutzungsänderung in eine Ferienwohnung und Errichtung einer Außentreppe

Befreiungen vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, drei Befreiungen vom Bebauungsplan  zu erteilen und dem Bauvorhaben zu zustimmen.

1.      Befreiung für eine Bebauung außerhalb der Baugrenzen.

2.      Befreiung von der Festsetzung Nr. 24, dass zusammengebaute Gebäude in Gestaltung, Dachneigung, Material und dergleichen aufeinander abzustimmen sind, Da die Gestaltung eine andere ist, als die angebaute Doppelhaushälfte.

3.      Befreiung, dass die Ferienwohnung im reinen Wohngebiet ausnahmsweise zugelassen wird.

 

 

 

Nr. 109

Onur Arslan, Joseph-Haydn-Str. 9, 86956 Schongau

Dießener Straße 8, Bauvoranfrage  für die Nutzungsänderung einer Lagerhalle in eine Gaststätte und Spielothek

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt das Einvernehmen für die Ausnahme von § 8 Abs. 3 BauNVO für die Nutzungsänderung von Fertigungshalle in eine Vergnügungsstätte in Form einer Spielothek nicht zu erteilen.

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, einen Aufstellungsbeschluss zu fassen, der Gewerbebetriebe in Form  von Gaststätten (Schank- und Speisewirtschaften) und Beherbergungsbetriebe im Sinne von § 8 Abs. 2 BauNVO ausschließt, damit das städtebauliche Ziel, produzierendes Gewerbe und Verwaltungsbetriebe unterzubringen, erreicht werden kann. Ferner sollen aus diesem Grunde auch Vergnügungsstätten, die eine Ausnahme nach § 8 Abs. 3 Nr. 3 BauNVO darstellen, ausgeschlossen werden. Außerdem wird die Verwaltung beauftragt, bei Stellung eines Bauantrages eine Veränderungssperre zu erlassen, damit nicht ungewollte Nutzungen dem städtebaulichen Ziel widersprechen.

 

 

 

Nr. 110

Dr. Andreas Körte, Oberauer Straße 9, 81377 München

Lindenplatz 2, Einbau eines Ladens/Cafes im Erdgeschoss

·     Ausnahme von der Veränderungssperre

 

Beschluss:

Es wird eine Ausnahme von der Veränderungssperre erteilt. Die Stadt Schongau erteilt ihr Einvernehmen unter der Voraussetzung, dass die Baugenehmigung unter der aufschiebenden Bedingung erteilt wird,  dass mit dem Vorhaben erst begonnen werden darf, wenn die erforderlichen 3 Stellplätze abgelöst wurden. Ferner ist als Auflage in die Baugenehmigung aufzunehmen, dass auf den Schirmen keine Werbung (keine Produkt-, Eigen- oder Fremdwerbung) sein darf und die Gestaltung der Eingangstüre (Eingangstor) in enger Abstimmung mit der unteren Denkmalschutzbehörde zu erfolgen hat.

 

 

 

Nr. 111

Stadt Schongau

Zufahrt zum Waldfriedhof und Parkplatz Verklärung Christi

·     Antrag des katholischen Pfarramtes auf Sanierung der Zufahrt und der Stellplätze am Pfarrgelände Verklärung Christi

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt die Sanierung der Zufahrt zum Waldfriedhof. Die  Parkplätze Verklärung Christi werden instandgesetzt hier mit Variante 1 durch Aufbringen einer neuen Deckschicht auf den Parkplätzen am Pfarrgelände Verklärung Christi. Die Haushaltsmittel in Höhe von 59.125,00 Euro sind für 2014 bereitzustellen. Ob der Fahrbahnteiler verbleibt und eine Gehwegverbreiterung vorgenommen wird, ist mit dem Pfarramt abzustimmen.

 

 

 

Nr. 112

Stadt Schongau

Behandlung der Umgebungslärmrichtlinie

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, auf die Erstellung einer Lärmkartierung zu verzichten, da bereits in der Vergangenheit immer die notwendigen Lärmschutzmaßnahmen ergriffen wurden und zukünftig immer Maßnahmen in den lärmbelasteten Bereichen gefordert und auch durchgeführt werden.

 

 

Nr. 113

Stadt Schongau

Einmündungsbereich Bahnhofstraße / Hermann-Ranz-Str.

Sachstand, weitere Vorgehensweise

 

 

 

Nr. 114

Bau- und Umweltausschuss

Bedenken, Anfragen und Anregungen

 

Beschluss:

 

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 23.07.2013

Nr. 81

Birgit Gottwald, Falkenweg 27, 86956 Schongau

Falkenweg 27, Erweiterung des Gebäudes

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, eine Befreiung davon zu erteilen, dass im Vorgarten nur erdgeschossige Anbauten zulässig sind. Ferner eine Befreiung von der Tiefe der Bebauung (6 m anstatt 4,50m) zu erteilen und damit dem Bauantrag zu zustimmen.

 

 

 

Nr. 82

Arun Kumar Arora, Kanzleistraße 6, 86956 Schongau

Kanzleistraße 6, Anbringung von Werbeanlagen, Befreiung vom Bebauungsplan  und Ausnahme von der Werbesatzung

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung von der Festsetzung Nr. 3.31 des Bebauungsplanes Schongau Mitte für die Anbringung eines Fassadenschildes zu erteilen. Ebenso für die Beschriftung der Türe mit den Worten „Eingang“. Das Öffnungszeitenschild kann an der Fassade angebracht werden.

 

 

 

Nr.  83

Wasserwacht  Ortsgruppe Peiting-Schongau, Gartenweg 9a, 86956 Schongau

Lechuferstraße 33, Anbau eines Material-Lagers an die bestehende Wasserwachtshütte

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen unter der Bedingung zu  erteilen, dass die Fassade mit einem Brettermantel verkleidet wird.

 

 

 

Nr. 84

Roland u. Gerda Hutter, Bajuwarenweg 8, 86972 Altenstadt

Ahornweg 20, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Carport, Befreiung vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung für den Haustypenwechsel zu erteilen und damit dem Bauantrag zu zustimmen.

 

 

 

Nr. 85

Maria Magdalena Echter, Buchenweg 4, 86956 Schongau

Buchenweg 4, Erweiterung des bestehenden Sarglagers

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen für die Erweiterung des Sarglagers zu erteilen und damit dem Bauantrag zu zustimmen.

 

 

Nr. 86

Stadt Schongau

Im Tal 14 – 18; Fl.-Nr. 1046, Erweiterung der Garagen und Errichtung eines Nebengebäudes (Wertstoffe u. Fahrräder)

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.

 

 

 

Nr. 87

Tiefgaragen Eigentümergemeinschaft, Schönlinder Str. 16, 86956 Schongau

Pöllandtstr./Fronwieser Str., Flst. 1569/25, Voranfrage bzgl. der Überdachung der Garagenabfahrt zur Tiefgarage u. versetzen des Tores an den Beginn der Einfahrt

Befreiung vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, der Überdachung der Tiefgaragenzufahrt in der vorgestellten Weise zuzustimmen, wenn das Flach- oder flachgeneigte Pultdach begrünt wird.

 

 

 

Nr. 88

Fatma und Murat Akkulak, Guldismühlweg 4, 86956 Schongau

Guldismühlweg 4, Voranfrage bzgl. der Umnutzung des Dachgeschosses in eine 2. Wohneinheit und Anbau einer Außentreppe

  Beschluss:

 

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Außentreppe zu genehmigen.

 

 

 

 

 

 

Nr. 89

Franz Garber, Am Schlossanger 14, 86974 Apfeldorf

Kurt-Gnettner-Ring 7, Tektur zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport, Befreiung vom Bebauungsplan

 

 

Beschluss: Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung von der Einhaltung der Fläche für Garagen zu erteilen.

 

 

  

 

 

 

 

Nr. 90

Antje u. Christof Sliwa, Aggensteinstraße 7b, 86956 Schongau

Aggensteinstraße 7b, Voranfrage für die Errichtung einer Außentreppe und Umnutzung in ein Ferienappartement

 

Beschluss: Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiungen für das Nebengebäude, außerhalb der Baugrenzen und über 35 m³ Rauminhalt zu erteilen und damit dem Nebengebäude zu zustimmen.

 

 

Beschluss:

Der Außentreppe wird nicht zugestimmt

 

 

 

 

 

 

Nr. 91

Friedrich und Sonja Karrer, Waxensteinstraße 10b, 86956 Schongau

Waxensteinstraße 10 b, Erstellen eines Gerätehauses aus Stahlblech mit Pultdach Befreiung vom Bebauungsplan

 

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass Häuschen abzulehnen.

 

 

 

Nr. 92

Gemeinde Altenstadt, Marienplatz 2, 86972 Altenstadt

Bebauungsplan „Heizkraftwerk Altenstadt“, Stellungnahme im Rahmen der Anhörung nach § 4 Abs. 2 BauGB

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, keine neuen Bedenken und Anregungen vorzubringen und damit dem Entwurf des Bebauungsplanes „Heizkraftwerk Altenstadt“ vom 09.04.2013 zu zustimmen.

 

 

 

Nr. 93

Stadt Schongau

Am Lerchenfeld 8, Ausgang der Gerichtsverhandlung, Auswirkungen auf die Bebauungspläne für Gewerbe- u. Industriegebiete

 

 

 

Nr. 94

Christine Ende, Christophstraße 1, 86956 Schongau

Lärmbelästigung am Abend und in der Nacht durch Publikum am Sonnengraben

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Maßnahmen, die Herr 2. Bürgermeister Huber vorgeschlagen hat, umgesetzt werden.

Beschluss:

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 04.06.2013

Nr. 74

Änderung der Tagesordnung

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss ist mit der Erweiterung der Tagesordnung einverstanden.

 

 

 

Nr. 75

Elisabeth Rieger, Unterried/Ringstraße 15, 94256 Drachselried

Lechänger 36, Neubau eines Doppelhauses, Befreiungen vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiungen von der Firstrichtung und der Festsetzung, dass nur Einzelhäuser zulässig sind, zu erteilen und damit dem Bauantrag zu zustimmen.

 

 

 

Nr.  76

Stadt Schongau

Verbesserung der Breitbandversorgung im Stadtgebiet, Neues Bayerisches Breitbandförderprogramm

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, an dem Bayerischen Förderprogramm für die Breitbandversorgung teilzunehmen.

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 07.05.2013

Nr. 64

Marijana Zolota, Münzstraße 42, 86956 Schongau

Einbau von 2 Wohnungen und 2 Büros in die bestehenden Gewerberäume

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das Einvernehmen zu erteilen und dem Bauantrag unter der Bedingung zu zustimmen, dass Fenster, Türen und die Fassadengestaltung in enger Abstimmung mit der unteren Denkmalschutzbehörde zu erfolgen hat.

 

 

Nr.  65

Dana Hofmann, Münzstraße 11, 86956 Schongau

Antrag auf Anbringung von Außenwerbung, Befreiung vom Bebauungsplan u. von der Werbesatzung Altstadt

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung von der Nr. 3.31 des Bebauungsplanes und eine Ausnahme von der Werbesatzung bzgl. der Zweizeiligkeit zu erteilen und damit dem Bauvorhaben zuzustimmen.

 

 

Nr. 66

Ekrem Krasniqi, Sint-Niklaas-Str. 14, 86956 Schongau

Neubau einer Garage, Befreiung vom Bebauungsplan

 

 

Nr.  67

Alexander Öschger, Edlingerstraße 12, 81543 München

Voranfrage zur Errichtung eines Anbaus an das bestehende Wohnhaus

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und damit der Bauvoranfrage zu zustimmen.

 

 

Nr.  68

Max Jocher, Römerstraße 20, 86956 Schongau

Wilhelm-Köhler-Straße, Antrag auf  Bebauung der Grundstücke 1033, 1033/2 und 1033/1

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, ein Bauleitplanverfahren unter den Voraussetzungen einzuleiten, dass der Landkreis Weilheim-Schongau keinen Bedarf mehr an einer Gemeinbedarfsfläche und damit an den Grundstücken kein Interesse hat. Ferner ist zu berücksichtigen, dass bei einer Bebauung die Erschließung der rückwärtigen Grundstücke über die Wilhelm-Köhler-Straße gesichert ist.

 

 

 

Nr.  69

Fatma u. Murat Akkulak, Hans-Böckler-Str. 15, 86956 Schongau

Voranfrage bzgl. eines Dachausbaues mit Außentreppe 

 

 

 

 

 

 

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 09.04.2013

Nr. 46

Änderung der Tagesordnung

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss ist mit der Erweiterung der Tagesordnung einverstanden.

 

 

Nr. 47

Dr. Stephan Wanner, Oskar-Schüler-Str.1, 82327 Tutzing

Umbau des besteh. Anwesens Weinstr. 11 im 2. Obergeschoss, 1+2, Dachgeschoss in Wohnungen für Menschen mit Behinderung (keine Rollstuhlfahrer) und Kleinbürofläche

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und damit dem Bauantrag zu zustimmen.

 

 

 

Nr.  48

Georg Lang, Wiesenweg 2, 86972 Altenstadt

Wiederaufbau der bestehenden Läden nach Brand

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und damit dem Bauantrag zu zustimmen.

 

 

 

Nr. 49

Firma Hoerbiger Antriebstechnik GmbH, Bernbeurener Str. 17, 86956 Schongau

Nutzungsänderung von Lagerhaltung zu Reibbelagsherstellung, Befreiungen vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung von der Baugrenze und die Befreiung von der Dachneigung zu erteilen und somit dem Bauantrag zu zustimmen.

 

 

 

Nr.  50

Sportverein Türk Gücü e. V., Klammspitzstraße 39, 86956 Schongau

Sportanlage Lebrosenanger, Errichtung eines Umkleidegebäudes

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass gemeindliche Einvernehmen unter der Bedingung zu erteilen, dass das Gebäude einen senkrechten Brettermantel erhält und die Baugenehmigung auf 10 Jahre befristet wird.  

 

 

 

Nr.  51

Doris Wagner, Alpspitzstraße 13, 86956 Schongau

Neubau von einem Wohnhaus, Befreiungen vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung von der Anzahl der Wohnungen, von der Wandhöhe im Westen, der Baugrenze für den Hauptbaukörper und den Garagen, sowie der Befreiung von der Dachneigung der Garage und vom Kniestock zu erteilen und damit dem Bauantrag zu zustimmen.

 

 

 

Nr.  52

Elfriede und Josef Rauch, Landsbergerstr. 8, 86935 Rott

Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport, Befreiungen vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, eine Befreiung von der Höhe der baulichen Anlage, der Dachform für die Grenzgarage und von der Dachneigung für das Nebengebäude sowie für die Garage zu erteilen und damit dem Bauantrag zu zustimmen.

 

 

 

Nr.  53

Elisabeth u. Philipp Sack, Weidenstraße 36, 86956 Schongau

Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Befreiungen vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung bzgl. des Haustyps zu erteilen und der Aufschüttung des Geländes zu zustimmen.

 

 

 

 

Nr.  54

Schwarz-Außenwerbung GmbH, Max-Stromeyer-Str. 150, 78467 Konstanz

Errichtung einer Plakatwerbetafel auf Monofuß (2,80m x3,80m) für wechselnde Produktwerbung, Befreiung vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiungen von der Baugrenze und der Höhe der Werbeanlage nicht zu erteilen und damit den Bauantrag abzulehnen.

 

 

 

 

 

Nr.  55

Hirschvogel Komponenten GmbH, Dr. Manfred-Hirschvogel-Str. 6, 86920 Denklingen

Erstellen von 2 Stück Hinweispylonen, Befreiungen vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das die Hinweispylonen zugelassen werden und die Befreiungen von der Baugrenze und der Quadratmeterzahl (5,6m² anstatt 4m²) erteilt wird und damit der Bauantrag befürwortet wird.  

 

 

 

Nr.  56

Christiane Treib, Angermoosstr. 30, 86971 Peiting

Errichtung eines Doppel-Carports, Befreiung vom Bebauungsplan

  Beschluss:

 

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, der Befreiung von der Dachform zu zustimmen und den Bauantrag zu befürworten.

 

 

Nr. 57

Markt Peiting, Hauptplatz 2, 86971 Peiting

Stellungnahme zum Bebauungsplan Nr. 79 „Östlich der Föhrenstraße“

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, keine Bedenken und Anregungen vorzubringen.

 

 

Nr. 58

Anfrage SPD Fraktion

Firma Boneberger, Firma Hana und Möbelzentrale, Bepflanzung an der Marktoberdorfer Straße

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 05.03.2013

Nr. 36

KimBa Kinder m. Betreuungsanspruch e.V., Schönlinderstraße 56, 86956 Schongau

Kanzleistraße 18, Nutzungsänderung zur Kindertagespflege bis max. 10 Kinder

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dem Bauantrag für die Kindertagespflegestätte zu zustimmen.

 

 

 

Nr.  37

David Schmoldt, Wilhelm-Köhler-Str. 35c, 86956 Schongau

Herrnwiesenweg 8a, Ablösung von 2 öffentlichen Stellplätzen

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, der Ablösung von 2 Stellplätzen nicht zu zustimmen.

 

 

 

Nr. 38

Stadt Schongau

Marktoberdorfer Straße - Radwegekonzept und Straßensanierung, Vorstellung der Entwurfsplanung durch das Büro Achmüller

 

Beschluss:

 

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, den Bereich zwischen Lerchenstraße und der Treppenanlage zum Falkenweg wie vorgestellt zu billigen. An der jetzigen Fahrbahn soll ein Bordstein gebaut werden, dann kommt im Anschluss daran der Rad- und Gehweg bis zur Grundstücksgrenze. Dort wird angehalten und ein Provisorium erstellt. Der restliche Bereich, insbesondere der Rößlekellerberg wird nochmals überplant. Für den Gehweg wird ebenfalls Asphalt verwendet. Der Gehweg wird vom Radweg durch eine einzeilige Granitreihe getrennt, damit auch für die sehbehinderten Menschen eine Abgrenzung ersichtlich ist. Ferner wird der Geh- und Radweg mit Piktogrammen gekennzeichnet. Außerdem wird die Verwaltung beauftragt, Grundstücksverhandlungen mit der Kirche und der Sparkasse wegen einer Überquerungshilfe zu führen.

 

 

 

Nr.  39

Alternative Liste Schongau

Marktoberdorfer Straße (Rösslekellerberg), Antrag von Frau Buresch zur Montage eines 2. Gleitschutzes entlang des Radweges, Sachstand und Kosten

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dem Antrag von Frau Buresch zu zustimmen.

 

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 19.02.2013

Nr. 15

Änderung der Tagesordnung

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss ist mit der Erweiterung der Tagesordnung einverstanden.

 

 

Nr. 16

Hochland Deutschland GmbH, Kemptenerstr. 17, 88178 Heimenkirch

Bernbeurener Str. 14, Tankfundament und Produkttank Frischkäserei

·      Befreiung vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung von der Traufhöhe zu erteilen und damit dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

 

Nr.  17

Petra Beer, Wielenbachstraße 12, 86956 Schongau

Birkländer Straße 14, Tektur zur Bauantrags-Nr. 2012-0216 vom 13.11.2012, Neubau einer Sandstrahlhalle und Lagerhalle

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, der Tektur zu zustimmen.

 

 

 

Nr.  18

Egidio Conte, Haldenberger Str. 9, 86956 Schongau

Haldenberger Straße 3a, Einbau einer Dachgaube, Befreiung vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung von der Erforderlichkeit der Dachneigung und der Dacheindeckung zu erteilen. Die Dacheindeckung ist farblich dem Bestand anzupassen.

Die Errichtung von Dachgauben mit einer geringen Dachneigung, wie z. B. im vorliegenden Fall, bleiben Einzelfallentscheidungen und es wird durch den Bau- und Umweltausschuss kein generelles Einvernehmen für die Errichtung dieser Gauben erteilt.

 

 

 

Nr.  19

Bernd Obpacher, Haldenstraße 7, 72119 Ammerbuch

Johann-Schlitpacher-Weg 5, Neubau eines 2 Familienhauses mit Garagen, Befreiung vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss stimmt der Befreiung von der Wandhöhe (6,15 m anstatt 5,80 m), der Grundform des Baukörpers (Rechteck), der Dachform (Walmdach, anstatt Satteldach) und der Überschreitung der GRZ zu.

 

 

 

Nr.  20

Bernd Albrecht, Karwendelring 42, 86956 Schongau

Karwendelring 42, Anbau eines Wintergartens an die bestehende Doppelhaushälfte

·     Befreiung vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiungen von der Baugrenze und von der attikaartigen Umwehrung zu erteilen und damit dem Bauantrag zu zustimmen.

 

 

 

Nr.  21

Daniela u. Mattias Pledl, Förchenwaldstraße 4a, 86956 Schongau

Förchenwaldstr. 4a, Bauvoranfrage zur Errichtung eines Anbaus

·     Befreiung vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung von der Baugrenze und der GFZ zu erteilen und damit dem Bauvorhaben zu zustimmen.

 

 

 

Nr.  22

Dr. Andreas Körte, Oberauer Str. 9, 81377 München

Lindenplatz 2, Bauvoranfrage für die Nutzungsänderung der Garage in ein Laden mit Cafeausschank und Freifläche

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, der Nutzungsänderung in einen Laden mit Cafe und einer Freischankfläche zuzustimmen. Die Nutzungsänderung hat in enger Abstimmung mit der unteren Denkmalschutzbehörde zu erfolgen. Eine Produkt- oder Fremdwerbung darf auf dem Platz nicht erfolgen. Auch sind die Sonnenschirme neutral zu halten (z. B. keine bedruckten Brauereischirme). Es sind 3 Stellplätze abzulösen.

 

 

 

Nr.  23

Volkan Kaydin, Semerstraße 21, 86956 Schongau

Semerstraße 21, Bauvoranfrage zur Aufstockung des Gebäudes und Aus- und Umbau des Dachgeschosses

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dem vorgelegtem Planentwurf der Architektin Haberstock-Haunstein für einen außenwandbündigen Dachaufbau über den gesamten Gebäudeteil der Semerstraße 21, mit vorgezogenem Dach,  zu zustimmen.

 

 

 

Nr.  24

Gnettner Holzindustrie KG, Altenstadter Straße 20, 86956 Schongau

Änderung Bebauungsplan Nr. 60  „Westlich der Wilhelm-Köhler-Straße“, Aufstellungsbeschluss für die 2. Änderung, Billigungs- und Auslegungsbeschluss

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, der Änderung der Baugrenzen und der Herausnahme der Baulinie zu zustimmen.

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, den Halbsatz ersatzlos zu streichen.

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, den Punkt Nr. 6.1.2 beizubehalten, da man eine geordnete Entwicklung der Fassaden im Wohngebiet haben will. Es wird das Wort „asbestzementgebundene“ herausgenommen.

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, den Dachüberstand auf 80 cm zu erhöhen. 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass sowohl Walmdächer, als auch Satteldächer zulässig sind.

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Festsetzung Nr. 6.2.3 gestrichen wird.

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt,  dass die Festsetzung nicht gestrichen wird. Es wird festgelegt, dass neben den naturroten, roten auch braune und anthrazitfarbene Dächer zulässig sind. Ferner sind Dachbegrünungen zulässig

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass der Absatz nicht gestrichen wird und damit die Regelung beibehalten wird.

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass diese Regelung aufgenommen wird.

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass Gauben ab 30° Dachneigung zulässig sind und der 2. Satz präzisiert wird und der Zusatz aufgenommen wird, dass Gauben auch 50 cm unter der Hauptfirstlinie liegen müssen.

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Begriffe Doppelhäuser und Reihenhäuser durch die Begriffe Doppelhaushälften und Reiheneckhäuser ersetzt werden.

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Verwaltung beauftrag wird, eine entsprechende Formulierung für die Ausführung der Garagentore zu finden, damit der Charakter eines „industriemäßigen“ Tores im Wohngebiet nicht gegeben ist. Der Dachneigung von 15-23° wird zugestimmt.

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Reihenfolge der Erschließung geändert werden kann. Auch dürfen die Erschließungsanlagen nach Baufortschritt erstellt werden. Dies ist im städtebaulichen Vertrag zu regeln. Ferner ist die Mittelachse des Kurt-Gnettner-Ringes vorrangig herzustellen. Im Bereich der bestehenden Häuser kann er auch, sofern die geplante Trasse in geringem Umfang verschoben werden muss, als Provisorium hergestellt werden. Die Mittelachse muss aber in voller Querschnittsbreite benutzbar bzw. befahrbar sein.

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Kosten für den Rückbau der Ver- und Entsorgungsleitungen durch die Firma Gnettner Holzindustrie KG den Stadtwerken zu ersetzen sind. Ebenso der Restbuchwert der Fernwärme-Versorgungsleitung. Dies ist im städtebaulichen Vertrag zu regeln.

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Garagen einen Abstand zum Straßengrund des Kurt-Gnettner-Ringes von 1m einhalten müssen.

 

Beschluss:

 

Der Bau- und Umweltausschuss fasst den Aufstellungsbeschluss für die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 60 „Westlich der Wilhelm-Köhler-Straße“. Betroffen sind die Flurnummern 1208/3, 1230, 1231, 1231/4, 1231/15, 1231/23, 1231/32, 1231/33, 1231/34, 1231/38, 591/6, 591/16, 591/18, 591/75 und  Teilfläche aus 591/3, 591/17,  591719, 1041/1 und 1149/8 der Gemarkung Schongau. Diese Grundstücke liegen im Geltungsbereich des in Kraft getretenen Bebauungsplans Nr. 60 „Westlich der Wilhelm-Köhler-Straße“ und der 1. Änderung hierzu. Zugleich erfolgt mit dem Aufstellungsbeschluss der Billigungs- und Auslegungsbeschluss, damit die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der Träger öffentlicher Belange für die 2. Änderung des Bebauungsplans in der Fassung vom 19.02.2013 unter der Bedingung durchgeführt werden kann, dass die Erschließung des Kurt-Gnettner-Rings einschließlich der Mittelachse bis zur Altenstadter Straße erfolgt bzw. gesichert ist, ein Konzept für die Oberflächenentwässerung vorgelegt wird, welches mit dem Wasserwirtschaftsamt abgestimmt ist, die Kosten wegen des Rückbaus  der Versorgungsleitungen geregelt ist und die parallel zu den Erschließungsstraßen geplanten Garagen mind. 1 m von der Straße/Gehweg abrücken.

 

 

 

Nr.  25

Stadt Schongau

21. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich der ehemaligen Deponie, Änderungsbereich in Gewerbeflächen, Aufstellungsbeschluss für die 21. Änderung

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die 21. Änderung des Flächennutzungsplans für die Grundstücke 1796 und 4948/6 der Gemarkung Schongau durchzuführen. Die Verwaltung wird beauftragt den Aufstellungsbeschluss bekannt zu machen und einen Entwurf mit Planteil, Begründung und Umweltbericht zu erstellen.

 

 

 

Nr.  26

Stadt Schongau

Bebauungsplan Nr.76  “ehemaliges Deponiegelände“, Aufstellungsbeschluss

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, für die Grundstücke 1796 und 4948/6, sowie die Teilflächen der Grundstücke 1801/1, 4948/5 und 4947/8 der Gemarkung Schongau einen Bebauungsplan mit dem Namen „Gewerbegebiet ehemaliges Deponiegelände“ aufzustellen. Die Aufstellung erfolgt im Parallelverfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Planentwurf mit Textteil, Begründung und Umweltbericht zu erstellen.

 

 

 

Nr.  27

Stadt Schongau

22. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des ehemaligen Umspannwerkes, Änderungsbereich in Gewerbe- und Mischflächen, Aufstellungsbeschluss für die 22. Änderung

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die 22. Änderung des Flächennutzungsplans für die Flst. 1596/2, 1595 und 1595/1 und für die Tfl. 1588, 1600, 1600/3, der Gemarkung Schongau im Parallelverfahren durchzuführen. Die Verwaltung wird beauftragt, den Aufstellungsbeschluss bekannt zu machen und einen Entwurf mit Planteil, Begründung und Umweltbericht zu erstellen.

 

 

 

Nr.  28

Stadt Schongau

Bebauungsplan Nr. 77  “Ehemaliges Umspannwerk Schongau West“, Aufstellungsbeschluss

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, für die Grundstücke Flst. 1596/2, 1595 und 1595/1 und für die Tfl. 1588, 1600, 1600/3, der Gemarkung Schongau einen Bebauungsplan mit dem Namen „Ehemaliges Umspannwerk“ aufzustellen. Die Aufstellung erfolgt im Parallelverfahren zur 22. Änderung des Flächennutzungsplanes. Die Verwaltung wird beauftragt, den Aufstellungsbeschluss bekannt zu machen und einen Entwurf mit Planteil, Begründung und Umweltbericht zu erstellen.

 

 

 

Nr.  29

Stadt Schongau

Verkehrsanbindung Lechvorstadt

·     Verkehrsuntersuchung Lechvorstadt – Sachstand bzgl. der mit dem staatlichen Bauamt Weilheim abgestimmten Vergabe der Planungsleistung

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 15.01.2013

Nr. 1

Änderung der Tagesordnung

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss ist mit der Erweiterung der Tagesordnung einverstanden.

 

 

 

Nr.  2

Herimo Immobilien GmbH & Co. KG, Am Ring 15, 87665 Mauerstetten

Wiesenweg 15, V- Markt Schongau,

Lageranbau an der Nordostseite und Umbau Aufenthaltsraum

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiungen von der Baugrenze, der Höhe des Fertigfußbodens und der Wandhöhe zu erteilen und damit dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

 

Nr.  3

Herimo Immobilien GmbH & Co. KG, Am Ring 15, 87665 Mauerstetten

Wiesenweg 15, V-Markt Schongau

Neubau einer Waschanlage mit Waschboxen

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung von der Baugrenze unter der Voraussetzung zu erteilen, dass die Einverständniserklärung für die Widmungsänderung vorgelegt, der neue Weg heraus gemessen und ein Geh- und Fahrtrecht zugunsten der Stadt Schongau eingetragen wird. Der Weg ist durch ein Schild und/oder durch Kennzeichnung (Pflaster, farbliche Markierung) sichtbar zu machen, damit auch ortsunkundige Personen diesen erkennen können. Ferner sollten die Betriebszeiten der Waschanlage an die Öffnungszeiten des V-Marktes gekoppelt werden.

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiungen von der Höhe der Werbeanlage, der Länge der Werbebänder (mehr als 1/3 der Gebäudelänge) und von der nur 2-seitigen Anbringung zu erteilen und damit dem kommenden Bauantrag zuzustimmen.

 

 

 

Nr.  4

Thomas Baron, Lahnstraße 3b, 35398 Gießen

Christophstraße 31a, Errichtung von Werbeanlagen (Versicherungsbüro)

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen für die Werbeanlagen zu erteilen und der Ausnahme von der Werbesatzung bzgl. der Beleuchtung zuzustimmen.

 

 

 

Nr.  5

Mehmet Zurel, Im Tal 17, 86956 Schongau 

Im Tal 17, Ausbau des bestehenden Dachgeschosses

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und damit dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

 

Nr.  6

Volkan Kaydin, Semerstraße 21, 86956 Schongau 

Semerstraße 21, Voranfrage zur Aufstockung des Gebäudes und Aus- und Umbau des Dachgeschosses

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, den Antrag auf Vorbescheid abzulehnen.

 

 

 

Nr.  7

Hakan Yamanoglu, Beethovenstraße 8, 86956 Schongau

Guldismühlweg 6, Wohnhausneubau mit Garage, Befreiung vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung von der Farbe der Dacheindeckung zu erteilen und damit dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

 

Nr.  8

Fatma u. Murat Akkulak, Hans-Böckler-Str. 15, 86956 Schongau 

Guldismühlweg 4, Neubau Wohnhaus und Doppelgarage, Befreiung vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung von der Einhaltung der Firstrichtung von West- nach Ost zu erteilen und damit dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

 

 

Nr.  9

Edgar Hartmann, Colmarer Str. 4, 86956 Schongau 

Colmarer Straße 4, Errichtung eines Gartengerätehauses, Befreiung vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, eine Befreiung von der überbaubaren Grundstücksfläche und damit von der Baugrenze zu erteilen und dem Bauvorhaben zuzustimmen.

 

 

 

Nr.  10

Stadt Schongau 

Neuer “Ersatz-Bolzplatz“ Standortfrage, Grundsätzliches zur Problematik eines geeigneten Standortes, Überlegungen zur Lage am Gartenweg unter Berücksichtigung finanzieller Mehraufwand wegen der Bodenverhältnisse und eventuelle Vergabe einer schalltechnischen Voruntersuchung

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass Bauamt zu beauftragen, den Standort beim TSV an der Marktoberdorfer Straße und den Standort bei dem neuen Radweg, südwestlich der neuen Stellplätze der Firma Hoerbiger und westlich der B 17, näher auf ihre Geeignetheit für einen Bolz-, Skater- und Beachvolleyballplatz zu untersuchen.

 

 

 

Nr.  11

Stadt Schongau 

Erstellung eines denkmalpflegerischer Erhebungsbogens

(vertiefte städtebaulich-denkmalpflegerische Untersuchung)

(Nachqualifizierung der Einzeldenkmäler)

-   Sachstandsbericht, Erforderlichkeit, Kosten

-   Grundsatzbeschluss

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass ein denkmalpflegerischer Erhebungsbogens erstellt werden soll.

 

 

 

Nr.  12

Stadt Schongau 

Ecke Amtsgerichtsstraße/Weinstraße, Abstellanlage für Fahrräder Info und weitere Vorgehensweise

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, auf dem Platz, Ecke Altenheim, Amtsgerichtsstraße/Weinstraße, 2 Fahrradabstellbügel zu montieren.

 

 

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 04.12.2012

Nr. 166

Änderung der Tagesordnung

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss ist mit der Erweiterung der Tagesordnung einverstanden.

 

 

 

Nr.  167

Manfred Jocher, Frauentorweg 4, 86956 Schongau 

Frauentorweg 4a, Anbau eines Bürogebäudes an die best. Garage

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen unter der Bedingung zu erteilen, dass die Verwaltung mit dem Bauherrn Verhandlungen führt, damit das Gebäude  weiter vom Straßengrund abrückt.

 

 

 

Nr. 168

Petra und Helmut Hunger, Lechänger 23 a, 86956 Schongau

Ahornweg 25, Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage

Befreiung vom Bebauungsplan

 

Beschluss:                                                                                                                    

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, folgende Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes zu erteilen und somit dem Bauantrag zuzustimmen:

1.      dem Haustypwechsel von Haustyp A zu Haustyp B

2.      der Dachfarbe anthrazit/dunkelgrau anstatt naturrot

3.      dass die Garage mit einem Flachdach errichtet werden darf.

 

 

 

Nr. 169

Markus u. Daniela Gross, Gebatstraße 26, 86956 Schongau

Gebatstraße 26, Neubau einer Garage

·         Befreiung vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, den Befreiungen vom Bebauungsplan zur Errichtung einer Garage außerhalb der Fläche für Garagen und außerhalb der Baugrenzen, sowie von der Dachneigung zuzustimmen und eine isolierte Abweichung in Form eines Genehmigungsbescheides zu erteilen.

 

 

 

Nr. 170

Michael Waibl, St.-Michael-Straße 15 a, 86972 Altenstadt 

Perlachstraße/ehem. Bahnhofsgelände, Errichtung einer Zwerchgaube

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das Einvernehmen zur Errichtung einer Zwerchgaube zu erteilen und somit dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

 

Nr. 171

Stadt Schongau/ Firma Hoerbiger Antriebstechnik GmbH

15. Änderung Flächennutzungsplan

·         Vorstellung des Planentwurfs mit der überarbeiteten Fassung nach der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Träger öffentlicher Belange u. Behörden

·         Billigungs- und erneuter Auslegungsbeschluss für die Beteiligung der Öffentlichkeit, der Träger öffentlicher Belange und der Behörden

 

Beschluss:

Der Forderung kann nicht entsprochen werden, da nach Abwägung der landwirtschaftl. Belange der Entwicklung des Gewerbegebietes Stockackerfeld der Vorrang gegeben werden muss, da es u. a. auch Aufgabe der Stadt ist, Arbeitsplätze zu erhalten und zu schaffen, sowie für gesundes Arbeitsverhältnisse zu sorgen (siehe § 1 Abs. 6 Nr. 1 und Nr. 8 Buchst. c BauGB). Auch besteht keine andere Möglichkeit, die Stellplätze an anderer, geeigneter Stelle zu schaffen.

 

Beschluss:

Die Anregung wird beachtet und in den Flächennutzungsplan eingearbeitet.

 

 

Beschluss:

Die Anregungen betreffen den Bebauungsplan und sind daher hier nicht abzuwägen.

 

 

Beschluss:

Den Erfordernissen der Raumordnung wird Rechnung getragen und anstelle eines Gewerbegebietes ein Sondergebiet Stellplätze ausgewiesen, da die Ziele des LEP Vorrang haben, nicht abwägungsfähig sind und deshalb eine Genehmigung des Flächennutzungsplans nicht möglich ist. Auch steht die Änderung des Gebietscharakters nicht im Widerspruch zum Planungswillen, da das Gebiet der Aufnahme von Kraftfahrzeugen dienen soll.

 

Beschluss: 

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schongau nimmt in öffentlicher Sitzung am 04.12.2012 Kenntnis vom Anhörungsverfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB und billigt den Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht in der Fassung vom 04.12.2012. Er beschließt, aufgrund der Neufestsetzung der Baufläche, anstatt einer gewerblichen Baufläche eine Sonderbaufläche für Stellplätze darzustellen, eine erneute verkürzte öffentliche Auslegung der 15. Änderung des Flächennutzungsplans.

Zuvor sind die in der Abwägung beschlossenen Ergänzungen und Korrekturen in Planzeichnung und Begründung einzuarbeiten.

 

 

 

Nr. 172

Stadt Schongau/ Firma Hoerbiger Antriebstechnik GmbH

6. Änderung Bebauungsplan Stockackerfeld

·         Vorstellung des Planentwurfs mit der überarbeiteten Fassung nach der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Träger öffentlicher Belange u. Behörden

·         Billigungs- und erneuter Auslegungsbeschluss für die Beteiligung der Öffentlichkeit, der Träger öffentlicher Belange und der Behörden

 

 

Beschluss:

Die Anregung wird zur Kenntnis genommen. Bei Bedarf werden verkehrsrechtl. Maßnahmen ergriffen. Eine eigene Brücke wird nicht errichtet.

 

 

Beschluss:

Die redaktionelle Änderung wird eingearbeitet.

Unter § 10 wird aufgenommen:

10.2 Wer Bodendenkmäler auffindet ist verpflichtet, diese unverzüglich der Unteren Denkmalschutzbehörde oder dem Bayerischen Landesamt für Denkmalpflege im Sinne von § 8 Denkmalschutzgesetz anzuzeigen.

 

 

Beschluss:

Der Forderung kann nicht entsprochen werden, da nach Abwägung der landwirtschaftl. Belange der Entwicklung des Gewerbegebietes Stockackerfeld der Vorrang gegeben werden muss, da es u. a. auch Aufgabe der Stadt ist, Arbeitsplätze zu erhalten und zu schaffen, sowie für gesundes Arbeitsverhältnisse zu sorgen (siehe § 1 Abs. 6 Nr. 1 und Nr. 8 Buchst. c BauGB). Es besteht keine andere Möglichkeit, die Stellplätze an anderer, geeigneter Stelle zu schaffen.

 

Beschluss:

Wird zur Kenntnis genommen. Die Anregung betreffen die 3. Änderung des Bebauungsplans Neuordnung der Immissionsrichtwerte Überarbeitung Lerchenfeld und Stockacker und werden dort berücksichtigt

 

Beschluss:

Den Erfordernissen der Raumordnung wird Rechnung getragen und anstelle eines Gewerbegebietes ein Sondergebiet Stellplätze ausgewiesen, da die Ziele des LEP Vorrang haben und nicht abwägungsfähig sind. Auch dient das Gebiet der Aufnahme von Kraftfahrzeugen, so dass eine Änderung des Gebiets nicht im Widerspruch zum Planungswillen steht. Eine Genehmigung des Flächennutzungsplans wäre nicht möglich und somit müsste der B-Plan genehmigt werden, da er nicht aus dem F-Plan entwickelt wurde. Eine Genehmigung wird nicht in Aussicht gestellt. Es wird deshalb ein Sondergebiet für Stellplätze nach § 11 BauNVO festgesetzt, deren Hauptnutzung wird der Firma Hoerbiger für ihre Besucher und Beschäftigten zugeordnet (vgl.BVerwG, B. v. 18.12.1990).  

 

Beschluss:

Im Bebauungsplan wird als Hinweis aufgenommen, dass bei Baumaßnahmen im Bereich der Hochspannungsfreileitung und der Kabelleitungen sowie der Transformatorenstationen die Auflagen der Lew-Netzservice AG zu beachten sind und eine Genehmigung bzw. Stellungnahme einzuholen ist. Insbesondere ist vor Beginn der Grabungsarbeiten ein Spartengespräch zu führen, sowie eine entsprechende Kabelauskunft einzuholen.

Das Merkblatt „Auflagen und Hinweise“ der LEW-Netzservice GmbH wird als Anlage dem B-Plan beigefügt.

 

Beschluss:

Es wird beachtet und im B-Plan unter Hinweise aufgenommen, dass bei optischen oder organoleptischen Auffälligkeiten des Bodens die auf eine schädliche Bodenveränderung oder Altlast hindeuten, unverzüglich das Landratsamt gemäß Art.1 BayBodSchG  unterrichtet wird.

Dass möglichst wenig Flächen versiegelt werden, was bereits berücksichtigt ist. 

Dass vor Baubeginn durch den Bauherrn Versickerungsversuche durchzuführen und ein entsprechender Nachweis zu führen ist.

Das Oberflächenwasser ist vor Ort zu versickern. Eine notwendige Erlaubnis zur Versickerung des Niederschlagswassers ist vor Beginn beim Landratsamt Weilheim-Schongau zu beantragen.

 

Beschluss:

Das Anbauverbot wurde bereits im Bebauungsplan berücksichtigt. Unter Hinweise wird aufgenommen, dass der Bau der Fußgängerbrücke durch die Firma Hoerbiger mit dem Straßenbauamt abzustimmen, hierfür eine Erlaubnis zu beantragen und ein Nutzungsvertrag mit dem Baulastträger (Freistaat Bayern - staatliche Hochbauamt, Abt. Straßenbauamt-) abzuschließen ist.

 

Beschluss:

Die Informationen und Empfehlungen werden zur Kenntnis genommen, berücksichtigt und als Hinweis im Textteil des B-Plans aufgenommen.

 

Beschluss:

Die Ausführungen des Sachgebietes fachlicher Naturschutz, Gartenkultur und Landespflege werden zur Kenntnis genommen. Die angeregten redaktionellen Anpassungen (Korrektur der Kartendarstellung zur externen Ausgleichsfläche, Bezug zum BayNatSchG) werden in der Begründung zum Flächennutzungsplan bzw. B-Plan vorgenommen.

Das Planungsbüro Eger &Partner wird in den Planunterlagen mit aufgenommen.

In den grünordnerischen Festsetzungen wird die Pflanzqualität von autochthonem Pflanzgut für Pflanzmaßnahmen im Übergang zur freien Landschaft aufgenommen.

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schongau nimmt in öffentlicher Sitzung am 04.12.2012 Kenntnis vom Anhörungsverfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB und billigt den Planentwurf mit Textteil, Begründung und Umweltbericht in der Fassung vom 04.12.2012. Er beschließt, aufgrund der Neufestsetzung des Baugebietes, anstatt eines Gewerbegebietes eine Sonderbaufläche für Stellplätze festzusetzen, eine erneute verkürzte öffentliche Auslegung der Unterlagen für die 6. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Stockackerfeld“.

Zuvor sind die in der Abwägung beschlossenen Ergänzungen und Korrekturen in Planzeichnung, den Textteil und Begründung einzuarbeiten.

 

 

 

Nr. 173

Markt Peiting, Hauptplatz 2, 86971 Peiting

Stellungnahme nach § 4 Abs. 2 BauGB bzgl. der Aufstellung des Bebauungsplanes „ Zwischen Schulgelände und Ammergauer Straße „

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, zu o.g. Bebauungsplan keine Anregung und/oder Bedenken vorzubringen.

 

 

 

Nr. 174

Markt Peiting, Hauptplatz 2, 86971 Peiting

Stellungnahme zur Aufstellung eines „Sachlichen Teilflächennutzungsplanes Windkraft“ in Peiting

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass das Projekt zur Kenntnis genommen wird und wie bereits beim frühzeitigen Verfahren Einwendungen erhoben werden. Man ist der Auffassung, dass die Windkraftanlagen nicht in die Landschaft passen und damit das Landschaftsbild beeinträchtigen.

Insbesondere die Fläche B1 hat auch das Schongauer Gebiet eine erhebliche Einwirkung, da es neben einer zusätzlichen Versiegelung des Bodens durch Betonfundamente zu einer Beeinträchtigung der naturnahen Kulturlandschaft kommt. Es entsteht eine technisierte Landschaft mit all ihren Nachteilen, da bei einer Bebauung der Konzentrationsflächen die Windräder weithin sichtbar und hörbar sind. Durch die Windräder entsteht Schattenwurf, der sich auf die Fauna negativ auswirken kann. Ferner ist eine Beeinträchtigung des Tourismus zu befürchten.

 

 

 

 

 

 

Nr. 175

Stadt Schongau

Plantsch,  Saunaerweiterung

·         Vorstellung der ersten Vorentwurfsplanungen

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die Planungen weiter zu verfolgen und die entsprechenden Haushaltsmittel in den Haushalt 2013 einzustellen.

 

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 23.10.2012

Nr. 141

Doris Wagner, Alpspitzstraße 13, 86956 Schongau

Treffpunkt: Straßengabelung Baumrißstraße/Tränkhaldenweg, Bauvoranfrage zur Nachverdichtung, Alpspitzstraße 13,

· Errichtung eines Wohnhauses

· Straßenmäßige Erschließung über die Baumrißstraße

· Befreiungen vom Bebauungsplan

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss verweigert dem Bauvorhaben in dieser Form die Zustimmung. Mit dem Bauwerber soll ein Gespräch wegen der Umplanung geführt werden.

 

 

 

Nr. 142

Christin Bruder, Wiesenweg 22, 82386 Oberhausen

Kurt-Gnettner-Ring 9, Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage

· Befreiung vom Bebauungsplan

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung von der Dachneigung zu erteilen. 26° sind zulässig. Der giebelseitige Dachüberstand ist auf 1 m zu reduzieren. Das Gebäude muss innerhalb der Baugrenzen liegen und die Garage (Carport) auf dem im Bebauungsplan vorgesehen Garagenraum. Der 2. Stellplatz ist zeichnerisch nachzuweisen.

 

 

 

 

 

Nr. 143

Daniel Groll u. Melissa Soysal, Tränkhaldenweg 4, 86956 Schongau

Herrnwiesenweg 2, Neubau eines Einfamilienhauses

Befreiung vom Bebauungsplan

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass der Befreiung von der Farbe der Dacheindeckung, anstatt naturrot in anthrazit, zugestimmt wird.

 

 

Nr. 144

Albert Weber, Schwabsoier Straße 6a, 86986 Schwabbruck

Georg-Philipp-Telemann-Str. 1, DG-Ausbau und Anbau an ein bestehendes Wohngebäude mit Garagenneubau

· Befreiungen vom Bebauungsplan

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Befreiungen von der GFZ, der Dachneigung, der Baugrenze und der Dachform der Garage erteilt werden. Die Stellplätze sind entsprechend der Satzung über die Herstellung von Stellplätzen durch Bepflanzung abzuschirmen. Ein entsprechender Nachweis ist dem Bauantrag beizufügen.

 

 

Der Bauantrag wurde abgelehnt.

 

 

 

 

Nr. 145

Medienagentur, Frühlingstraße 7, 86975 Bernbeuren

Karwendelring 2, Verlängerung der Genehmigung für eine Litfassäule/Werbeanlage

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt das unbefristete Einvernehmen für die Werbeanlage unter den Bedingungen zu erteilen, dass die beleuchtete Litfasssäule nur unter dem Vordach des Einzelhandelsgeschäftes, Karwendelring 2, aufgestellt und die Aufstellungsdauer an die Ladenöffnungszeiten gekoppelt ist.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Nr. 146

Alexandra und Franz Stöger, Dr. Josef-Schiessl-Str. 1, 86956 Schongau

Ecke Sonnenstraße/Sankt-Vitus-Weg, Abbruch des bestehenden Trafohäuschens und Neubau eines Garagengebäudes

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung von der Bauart, der Baugrenze und die Befreiungen bzgl. der Dachform und der Dacheindeckung zu erteilen und stimmt dem Bauvorhaben zu.

 

Nr. 147

Gemeinde Altenstadt/Schwabbruck

St 2014/Gelände Pröbstl, Errichtung eines Solarparks durch die Firma Volllast GmbH

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, keine Äußerung abzugeben und somit keine Einwendungen und Bedenken hervorzubringen, da die Stadt Schongau durch die Freiflächenphotovoltaikanlage nicht in ihren Rechten oder Planungsabsichten beeinträchtigt wird.

 

 

 

 

Nr. 148

Stadt Schongau

Fl.Nr. 1836/86 u. 1836/87 Umwandlung der Grünfläche in Bauland

 

 

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 20.11.2012

Nr.  153

Gerhard und Marianne Wöhnl, Amselstraße 10 a, 86956 Schongau

Münzstraße 28, Sanierungs- und Umbaumaßnahmen

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, für den Bauantrag das gemeindliche Einvernehmen unter den Auflagen zu erteilen, dass die Bauausführung in enger Abstimmung mit der unteren Denkmalschutzbehörde zu erfolgen hat und die 2 Stellplätze dinglich gesichert werden. Ferner ist die Farbfassung der Fassade mit der Stadt Schongau abzustimmen.

 

 

 

Nr. 154

Bürohaus Schongau GmbH & Co.KG, Klammspitzstr. 53, 86956 Schongau

Marktoberdorfer Str. 33, Errichtung einer Tiefgarage zum Bauvorhaben Neubau eines Bürogebäudes

·         Problematik: Zufahrten zu den privaten Tiefgaragen wegen des Rad- und Fußweges Marktoberdorfer Straße

·         Befreiung vom Bebauungsplan

 

und

 

Nr. 155

M. Haseitl Wohnbau u. Projektentwicklungs GmbH, Diessener Str. 12, 86956 Schongau

Marktoberdorfer Str. 29, 31 a +b und 33a, Errichtung von Tiefgaragen zum Bauvorhaben Neubau von 3 Wohngebäuden und einem Bürohaus

·         Problematik: Zufahrten zu den privaten Tiefgaragen wegen des Rad- und Fußweges Marktoberdorfer Straße

·         Befreiung vom Bebauungsplan

 

Beschluss:                                                                                                  

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, den Antragstellern zu empfehlen die Tiefgaragenzufahrten nochmals zu überplanen. Alternativ kann erst nach Vorliegen einer Haftungsausschlusserklärung der geplanten Anbindung der Tiefgaragenzufahrt an die Marktoberdorfer Straße mit einem Quergefälle in Richtung Tiefgarage zugestimmt werden. Diese Haftungsausschlusserklärung ist notariell zu bestätigen und in Grundbuch einzutragen. Die Kosten trägt der Antragsteller.

 

Beschluss: 

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt dem Antrag auf Verkürzung des Stauraums von 5 m auf 3 m zuzustimmen.

  

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass bei der Gestaltung der Zu- und Ausfahrt darauf geachtet werden soll, dass sich kein Rückstau auf die Fahrbahn und den geplanten Radweg bilden kann.

 

 

 

 

Nr. 156

Bella Patria GmbH & Co.KG, Altenstadter Str. 20, 86956 Schongau

Pater-Strobl-Weg 9, Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage

·         Befreiungen vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes  von der  Baugrenze im Osten und die Befreiung von der Kniestockhöhe 2,75 m anstatt 2,50 m zu erteilen. Als Auflage muss der 2. Stellplatz (auf der Fl.Nr. 1231/102) notariell gesichert werden, da er sich nicht auf dem Baugrundstück befindet.

 

 

 

 

Nr. 157

Bella Patria GmbH & Co.KG, Altenstadter Str. 20, 86956 Schongau

Pater-Strobl-Weg 17, Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage

Befreiungen vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes  von Wandhöhe 5,91 m anstatt 5,80 m, die Befreiung von der Kniestockhöhe 2,85 m anstatt 2,50 m und die Befreiung von der Firstrichtung zu erteilen und dem Bauvorhaben zuzustimmen.  

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Nr. 158

Albert Weber, Schwabsoier Straße 6a, 86986 Schwabbruck

Georg-Philipp-Telemann-Str. 1, DG-Ausbau und Anbau an ein bestehendes Wohngebäude mit Garagenneubau

·         Befreiungen vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, folgende Befreiungen zu erteilen und damit dem Bauvorhaben zuzustimmen:

1.)                Befreiung von der nördlichen Baugrenze (für den neuen Hauptbaukörper zwischen 1,10 m und 1,90 m)

2.)                Befreiung von der GFZ  (Überschreitung um 0,034 = unerheblich)

3.)                Befreiung von der Dachneigung (anstatt 35° nur 30° wegen Anpassung an Bestand)

4.)                Befreiung von der Garagensatzung anstelle Satteldach ein Pultdach und damit dem Bestand angepasst

Bezüglich der Bepflanzung für die Abschirmung der Stellplätze ist Freiflächengestaltungsplan vorzulegen.

 

 

 

Nr. 159

Agnes Forster, Haldenberger Straße 11, 86956 Schongau

Haldenberger Straße 11, Voranfrage bzgl. des Anbaus von 2 Wohnungen an das best. Wohnhaus

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen für die Bauvoranfrage nicht zu erteilen. Der Antrag auf Vorbescheid wird in der vorgelegten Form abgelehnt. Die Verwaltung wird beauftragt mit dem Bauwerber bezüglich des Baukörpers Verhandlungen zu führen. Ein Flachdach ist grundsätzlich möglich.

 

 

Nr. 160

Dr. Martin Metschl, Baumrißstraße 11, 86956 Schongau

Baumrißstraße 11, Neubau eines Fahrradschuppens

Befreiung vom Bebauungsplan

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung Pultdach mit einer max. Wandhöhe von 2,56 m  anstatt Satteldach zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

 

 

 

 

 

Nr. 161

Ulrich Thoma, Kiem-Pauli-Straße 4, 86956 Schongau

Kiem-Pauli-Straße 4, Errichtung einer Doppelgarage,

Befreiung vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes nach Nr. 12 und Nr. 13 zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

 

Nr. 162

Selas Küchenstudio GmbH, Lechvorstadt 13, 86956 Schongau

Hinweisschild auf der Verkehrsinsel vor dem Gebäude Lechvorstadt 3, Neuanbringung des Schildes

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, den Antrag abzulehnen. Das Schild wird noch bis Ende Dezember 2012 geduldet, danach muss es entfernt werden.

 

 

 

Nr. 163

Amt für Ernährung, Landwirtschaft u. Forsten, Amtsgerichtstr. 2, 86956 Schongau

Stellungnahme zum Antrag auf Erteilung einer  Erstaufforstungserlaubnis für die Grundstücke Flst. 804/2, 960 und 998 der Gemarkung Schongau

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass in der Stellungnahme keine Bedenken vorgebracht werden, aber der 5 m breite Schutzstreifen (2,50 m je Seite) bei den Kanälen einzuhalten ist. Die Stadt Schongau regt jedoch an, dass von den Anliegern ebenso eine Stellungnahme eingeholt wird.

 

 

Nr. 164

Markt Peiting

Stellungnahme zur 35.Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Peiting

Stellungnahme zum Bebauungsplan Gewerbegebiet „Zeißlerweg III“

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, keine Bedenken und Anregungen vorzubringen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

  

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 25.09.2012

Nr. 119

Änderung der Tagesordnung

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss ist mit der Erweiterung der Tagesordnung einverstanden.

 

 

Nr. 120

Wohnbau Südlech GmbH, Freistraße 24, 86971 Peiting 

Herrnwiesenweg 8 a-c, Neubau von 3 Reihenhäusern, Befreiungen vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, eine Befreiung von der Kniestock- und Wandhöhe, von den Dachüberständen und der Zulässigkeit der Wiederkehren bei Haus 1-3, sowie eine Befreiung von der GFZ bei Haus Nr. 2 und 3 zu erteilen. Die erforderlichen Stellplätze sind dinglich, d. h. durch eine Grunddienstbarkeit, zu sichern.

 

 

Nr. 121

Andreas Schweiger, Schützenstraße 7, 86971 Peiting

Johann-Schlitpacher-Weg 4, Neubau eines Einfamilienhauses, Befreiungen vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiungen von Dachneigung für das Hauptgebäude (32 °statt 12-18°) und dass die angebaute Garage nicht die gleiche Dachneigung haben muss wie das Hauptgebäude zu erteilen. Eine Befreiung vom Dachüberstand wird nur bis zu einer Tiefe von 0,80 m erteilt.

 

 

Nr. 122

Albert Weber, Schwabsoier Straße 6a, 86986 Schwabbruck

Georg-Philipp-Telemann-Str. 1, DG-Ausbau und Anbau an ein best. DG-Ausbau und Anbau an ein gestehendes Wohngebäude mit Garagenneubau, Befreiungen vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen nicht zu erteilen und den Antrag abzulehnen.

 

 

Nr. 123

Idriz Krasniqi, Bahnhofstraße 8 a , 86956 Schongau

Bahnhofstraße 8a, Neubau eines Daches

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen  zu erteilen und damit dem Bauantrag zu zustimmen.

 

 

Nr. 124

Michael Waibl, St.-Michael-Str. 15 a, 86972 Altenstadt

Perlachstraße/ehem. Bahnhofsgelände, Anbau von 2 Carports und Einbau einer Zwerchgaube im Bestand

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, den Bauantrag zurückzustellen und mit dem Bauherrn nochmals Gespräche zu führen.

 

 

Nr. 125

Sandro Tresselt, Dornauer Weg 4, 86956 Schongau

Dornauer Weg 4, Bauvoranfrage zur befristeten Errichtung einer Lagerhalle mit Containern

 

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen nicht zu erteilen und den Antrag auf Vorbescheid abzulehnen.

 

 

Nr. 126

Hakan Yamanoglu, Beethovenstraße 8, 86956 Schongau

Lechänger 6, Bauvoranfrage für den Wechsel der Nutzungsschablone bzw. Kniestockerhöhung

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dem Wechsel der Nutzungsschablone zuzustimmen, bzw. eine Kniestockhöhe von 1,85 m zuzulassen.

 

 

Nr. 127

Doris Wagner, Alpspitzstraße 13, 86956 Schongau

Alpspitzstraße 13, Bauvoranfrage zur Nachverdichtung, Errichtung eines Wohnhauses, straßenmäßige Erschließung über die Baumrißstraße, Befreiungen vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass der Antrag zurückgestellt wird und der Antragsteller ein Phantomgerüst aufstellen soll und dann eine Ortsbesichtigung stattfindet.

 

 

Nr. 128

Ezedin Bucan, Bahnhofstraße 16, 86956 Schongau

Bahnhofstraße 16, Verlängerung der Genehmigung für den Umbau einer Garage im Garagenhof zur Garage mit Hebebühne als Stellplatz u. Hobbywerkstatt

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass gemeindliche Einvernehmen nicht zu erteilen und damit der Verlängerung des Bauantrages nicht zu zustimmen.

 

 

 

Nr. 129

Musikhaus Kirstein GmbH, Bernbeurener Str. 11, 86956 Schongau

Weinstraße 22-24,  Anbringung von Balkonen

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Verwaltung mit dem Bauherren in Verbindung tritt, er die Unterlagen für die Balkone der unteren Denkmalschutzbehörde vorlegt und die Verwaltung mit der UDSchB eine Entscheidung trifft. Eine erneute Vorlage im Bau- und Umweltausschuss ist nicht mehr erforderlich.

 

 

Nr. 130

Stadt Schongau/ Hoerbiger Antriebstechnik GmbH

15. Änderung des Flächennutzungsplanes, Billigungs- und Auslegungsbeschluss

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss billigt für die Stadt Schongau die Fassung vom 25.09.2012 für die 15. Änderung des Flächennutzungsplan Er beschließt ferner, dass diese Fassung öffentlich ausgelegt werden soll. Er beauftragt die Verwaltung, den Billigungs- und Auslegungsbeschluss, sowie die Auslegung bekannt zu machen und die öffentliche Auslegung der 15. Änderung des Flächennutzungsplanes mit gleichzeitiger Anhörung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich von dem Vorhaben berührt werden können, durchzuführen.

 

 

Nr. 131

Stadt Schongau /Hoerbiger Antriebstechnik GmbH

Antrag der Fa. Hoerbiger Antriebstechnik GmbH vom 01.06.2012, Fortführung des Verfahrens 6. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet Stockackerfeld“ ,Vorstellung des Planentwurfs mit der überarbeiteten Fassung nach der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Träger öffentlicher Belange u. Behörden, Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die Beteiligung der Öffentlichkeit, der Träger öffentlicher Belange und der Behörden

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss billigt in der öffentlichen Sitzung die Fassung vom 25.09.2012 für die 6. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Stockackerfeld“. Er beschließt ferner, dass diese Fassung öffentlich ausgelegt werden soll. Er beauftragt die Verwaltung, den Billigungs- und Auslegungsbeschluss, sowie die Auslegung öffentlich bekannt zu machen und die öffentliche Auslegung der 6. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Stockackerfeld“ mit gleichzeitiger Anhörung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich von dem Vorhaben berührt werden können, durchzuführen.

 

 

Nr. 132

Stadt Schongau /Hoerbiger Antriebstechnik GmbH

3. Änderung des übergeordneten Bebauungsplanes zur Neuordnung der schalltechnischen Immissionsrichtwertanteile in den Bebauungsplangebieten „Lerchenfeld“, „Erweiterung des Gewerbegebietes Lerchenfeld nach Norden“ und „Stockackerfeld“, Änderungsbeschluss für die 3. Änderung, Vorstellung des Planentwurfs, Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schongau fasst den Aufstellungsbeschluss für die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 44.2 „„Neuordnung der schalltechnischen Immissionsrichtwertanteile in den Bebauungsplangebieten Überarbeitung Gewerbegebiet Lerchenfeld und Gewerbegebiet Stockackerfeld“. Zugleich erfolgt mit dem Aufstellungsbeschluss der Billigungs- und Auslegungsbeschluss, damit die 3. Änderung des Bebauungsplans in der Fassung vom 20.09.2012 im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB durchgeführt werden kann.

 

 

 

 

Nr. 133

Blumenschule Rainer Engler, Augsburger Straße 62, 86956 Schongau

Anbringung von Hinweisschildern im Stadtbereich

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, für den Antrag auf eine Werbeanlage vor der Blumenschule das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen. Die Entscheidung über die Anbringung der weiteren Hinweisschilder/Werbeschilder wird zurückgestellt, bis ein Konzept durch den Bürgerservice (früher Ordnungsamt) erarbeitet ist.

 

 

Nr. 134

Stadt Schongau

Parkplatz Buchenweg, Ermittlung des Bedarfs von Park+Ride-Stellplätzen am Bahnhof, Aktualisierung und Ergänzung der Bedarfsermittlung, Vergabe

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass das Gutachten in Auftrag gegeben wird, wenn die Grundstücksverhandlungen abgeschlossen sind. Mit dem Gutachten wird die Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH beauftragt.

 

 

Nr. 135

Stadt Schongau 

Rad-und Fußweg nach Altenstadt, Entwässerungsrinne

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

     

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 31.07.2012

Nr. 102

Gustav Klein GmbH & Co.KG, Im Forchet 3, 86956 Schongau 

Im Forchet 3, Überdachung Innenhof

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und damit dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

 

Nr. 103

Christian Kohler, Wielenbachstraße 7, 86956 Schongau

Wielenbachstraße 7, Neubau einer LKW-Werkstatt  –Befreiung vom Bebauungsplan-

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiungen von der Baugrenze, der Dachform, Pultdach anstatt eines Sattel- oder Flachdaches, und der Dacheindeckung, Sandwichpanelle anstatt Dachpfannen, zu erteilen und damit dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

Nr. 104

Maria Magdalena Echter, Buchenweg 4, 86956 Schongau

Buchenweg 4, Neubau eines Sarglagers

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und damit dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

Nr. 105

Gaetano Aprile, Lärchenweg 2, 86971 Peiting

Bahnhofstraße 34, Abbruch Anbau Süd und Erneuerung als Wintergarten

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen unter der Maßgabe zu erteilen, dass die Stellplatzfrage für beide Gebäude auf den Grundstücken von Herrn Aprile gelöst wird. Mit dem Bauherrn soll wegen der Pflanzung von Bäumen verhandelt werden, so dass zumindest eine Randbepflanzung im Süden, unter Beteiligung der Stadt, durchgeführt wird.

 

 

Nr. 106

Erna Schneider, Perlachstraße 2, 86956 Schongau

Perlachstr. 2, Sanierung u. Wiederaufbau des besteh. Mehrfamilienhauses nach Brandschaden

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und damit dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

Nr. 107

Daniel Groll u. Melissa Soysal, Tränkhaldenweg 4, 86956 Schongau

Herrnwiesenweg 2, Neubau eines Einfamilienhauses mit einer Doppelgarage

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, eine Befreiung vom Kniestock und damit verbunden von der Wandhöhe, sowie von der Einhaltung der Fläche für Garagen zu erteilen und stimmt somit dem Bauantrag zu.

 

 

 

 

 

Nr. 108

Bella Patria, Altenstadter Str. 20, 86956 Schongau

Karl-v-Leoprechting-Weg 1, Neubau eines EFH mit Garage, Befreiung vom Bebauungsplan

 

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiungen von der Nichteinhaltung der Wandhöhe und der Firstrichtung zu erteilen und damit dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

Nr. 109

Michael Schmidt, Bahnhofstr. 198, 61184 Karben

Burggener Straße 8, Anbringung von Einzelbuchstaben Werbeanlagen –Befreiung vom Bebauungsplan-

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Befreiungen von der Festsetzung  Nr. 23.5 des Bebauungsplanes und von Nr. 23.11 der 1. Änderung des Bebauungsplanes Überarbeitung Gewerbegebiet Lerchenfeld erteilt werden und damit dem Bauvorhaben zugestimmt wird.

 

 

 

Nr. 110

Murat und Fatma Akkulak, Hans-Böckler-Str. 15, 86956 Schongau

Lechänger 20, Bauvoranfrage bzgl. einer Befreiung vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Befreiung vom Haustypenwechsel erteilt und damit der Bauvoranfrage zugestimmt wird.

 

 

 

 

 

 

Nr. 111

Christian Mavrokefalos, Bernbeurener Str. 2, 86956 Schongau

Bernbeurener Straße 2, Bauvoranfrage für den Anbau eines Verbrauchermarktes mit Hotel Garni –Befreiung vom Bebauungsplan- 

 

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass der Befreiung von der offenen Bauweise zugestimmt wird, wenn die Stellplätze dinglich gesichert und die Stellplätze gemäß der Satzung zur Herstellung von Stellplätzen sowohl auf dem neuen, als auch auf dem bisherigen Grundstück nach den grünordnerischen Grundsätzen der Satzung gestaltet werden.

 

 

Nr. 112

Stadt Schongau

Bebauungsplan Nr. 73 „Südlich der Marktoberdorferstrasse Teil I“, Billigungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach §13a BauGB, Innenentwicklung, Auslegung nach § 3 Abs. 1 BauGB

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, für die Grundstücke Fl.Nr. 1882/40, 1882/50 TFL und 472/12 TFL einen Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB mit dem Namen „SÜDLICH DER MARKTOBERSDORFER STRASSE TEIL I“ aufzustellen.

 

Der Bau- und Umweltausschluss billigt den Planentwurf, den Textteil mit der integrierten Grünordnungsplanung und die Begründung zum Bebauungsplanentwurf in der Fassung vom 31.07.2012.

 

Ferner wird die Verwaltung beauftragt, den Aufstellungsbeschluss bekannt zu machen, die Beteiligung der Behörden, der Träger öffentlicher Belange nach §  4 Abs. 2 BauGB durchzuführen und den Planentwurf mit den vorher genannten Unterlagen nach § 3 Abs. 2  BauGB öffentlich auszulegen.

 

 

Nr. 113

Stadt Schongau

Radweg Römerstraße, Fahrbahneinengung im Bereich der Überführung, Nachtragsangebot der Firma Strommer – Beauftragung Straßenbeleuchtung - Angebot LEW – Beauftragung

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Variante 3 „Einengung der Fahrbahn“ ausgeführt werden soll. Die Firma Strommer und die Firma LEW sind zu beauftragen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Möglichkeiten eines Stromanschlusses weiter zu prüfen.

 

 

Nr. 114

Stadt Schongau

Erneuerung der Straßenbeleuchtung, Projekte 2012, zusätzliche Haushaltsmittel, Auftragsvergaben an LEW

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die LEW mit der Erneuerung und dem Neubau der Straßenbeleuchtung für die vorgestellten Projekte zu beauftragen.

 

 

Nr. 115

Stadt Schongau

Dessau-Straße, Endausbau Wendehammer

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Firma Strommer mit dem Endausbau des Wendehammers in der Dessau-Straße auf der Grundlage der Jahresausschreibung 2012 zu beauftragen.

 

 

Nr. 116

Stadt Schongau

Straßenunterhalt 2012, Vorstellung der Sanierungsmaßnahmen, Auftragserteilung an Fa. Strommer im Zuge der Jahresausschreibung 2012

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die zuvor genannten Maßnahmen, ausgenommen die Gehwegsanierung Pöllandstraße und Feichtmairstraße,  wie beschrieben ausgeführt werden sollen und die dafür benötigten Haushaltsmittel zur Ver­fügung gestellt werden.

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass alle zuvor genannten Maßnahmen wie beschrieben ausgeführt werden sollen und die dafür benötigten Haushaltsmittel zur Ver­fügung gestellt werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

       

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 26.06.2012

Nr. 81

Änderung der Tagesordnung

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss ist mit der Erweiterung der Tagesordnung einverstanden.

 

 

Nr. 82

Hoerbiger & Co., Objekt Schongau oHG, Emil-Riedl-Weg 6, 82049 Pullach im Isartal 

Bernbeurener Straße 13 / 15 / 17, Gebäude F – Erweiterung der Stanzhalle der Hoerbiger Antriebstechnik GmbH

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt,  den Befreiungen bzgl. der Überschreitung der Baugrenzen, der Überbauung der als grünordnerisch festgesetzten Fläche für  eine Gehölzrand u. Strauchpflanzung und der Überschreitung der Traufhöhe zuzustimmen und das gemeindliche Einvernehmen für den Bauantrag zu erteilen.

 

 

Nr. 83

Hoerbiger & Co., Objekt Schongau oHG, Emil-Riedl-Weg 6, 82049 Pullach im Isartal

Bernbeurener Straße 13 / 15 / 17, Neubau Bürogebäude, Tektur zur Baugenehmigung

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, für die Tektur der Baugenehmigung zur Neuerrichtung eines Bürogebäudes vom 14.08.2008 das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

Nr. 84

Lidl Dienstleistung GmbH & Co. KG, Rötelstraße 30, 74166 Neckarsulm

Bahnhofstraße 6, Tektur zur Baugenehmigung Umbau des bestehenden Backshops u. Pfandraumes in eine Backvorbereitung u. einen Pfandraum am best. Lebensmittelmarkt

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiungen für die zusätzliche Überschreitung der Baugrenze und der Dachform zu erteilen und damit der Tektur zuzustimmen.

 

 

Nr. 85

Firma Schwarz –Außenwerbung GmbH, Max-Strohmeyer-Str. 150, 78467 Konstanz

Bahnhofstraße 13, Anbringung von 2 Werbeanlagen

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, für die beantragten Werbeanlagen das gemeindliche Einvernehmen nicht zu erteilen und damit die beiden Bauanträge abzulehnen.

 

 

Nr. 86

Sina u. Maximilian Kröll, Wankstraße 4, 86956 Schongau

Lechänger 1, Neubau einer Doppelhaushälfte m. Garage, Befreiung v. Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, eine Befreiung für die Bebauung der privaten Grünfläche zu erteilen, wenn ein Abstand von 2,50 m zum öffentlichen Weg eingehalten wird. Dem Bauantrag wird somit zugestimmt.

 

 

Nr. 87

Käte Sacher, Forellenstr. 30, 82223 Eichenau  u. Karolin u. Boban Golubovic, Zöpfstraße 22, 82405 Wessobrunn

Karwendelring 36, Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, eine Befreiung von der Dachform, der Dachneigung und der Dacheindeckung zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

Nr. 88

Heinrich Henneke, Richard- Wagner- Ring 5, 86956 Schongau

Richard-Wagner-Ring 5, Errichtung eines Carports, Befreiungen vom Bebauungsplan und der Garagensatzung

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, der Befreiung von der Nichteinhaltung der Baugrenze, dem Stauraum, der Dachform und der Farbe der Dacheindeckung (braun anstatt rot) zuzustimmen.

 

 

Nr. 89

Stadt Schongau, Kulturverein Schongauer Land e. V.

Antrag auf Neugestaltung des Künstlerzimmers im Ballenhaus mit Einbau einer eigenen WC-Anlage

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Arbeiten für das Künstlerzimmer, vorbehaltlich einer Haushaltsgenehmigung, wie vorgestellt ausgeführt werden.

 

 

Nr. 90

Markt Peiting

Aufstellung eines „Sachlichen Teilflächennutzungsplanes Windkraft“ Stellungnahme der Stadt Schongau im Rahmen der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass das Projekt zur Kenntnis genommen wird und keine Einwendungen gegen den Vorentwurf des „ Sachlichen Teilflächennutzungsplanes Windkraft“ des Marktes Peiting hervorgebracht werden.

 

 

Nr. 91

Stadt Schongau, UPM GmbH

2. vereinfachte Änderung d. Bebauungsplanes Nr. 59.2 Ulmenweg, Beschlussfassung für die Änderung des Bebauungsplanes, Billigungs- und Auslegungsbeschluss

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss fasst den Aufstellungsbeschluss für die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59 „Ulmenweg“. Betroffen ist die Flurnummer 826/39 der Gemarkung Schongau. Dieses Grundstück liegt im Geltungsbereich des in Kraft getretenen Bebauungsplanes Nr. 59 „Ulmenweg“. Zugleich erfolgt mit dem Aufstellungsbeschluss der Billigungs- und Auslegungsbeschluss, damit die 2. Änderung des Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB durchgeführt werden kann. 

 

 

Nr. 92

Stadt Schongau/ Hoerbiger Antriebstechnik GmbH

Antrag der Fa. Hoerbiger Antriebstechnik GmbH vom 01.06.2012, Wiederaufnahme der Bauleitplanverfahren für die 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 “Gewerbegebiet Stockackerfeld“ und die 15. Änderung des Flächennutzungsplanes

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass das Verfahren für die 6. Änderung des Bebauungsplanes „ Gewerbegebiet Stockackerfeld“ und parallel dazu das Verfahren für die 15. Änderung des Flächennutzungsplanes wieder aufgenommen wird, damit Baurecht für die Herstellung der Stellplätze geschaffen wird.

 

 

Nr. 93

Stadt Schongau

Vorstellung des Sanierungskonzept für die Damen- und Herrenduschen im Plantsch

Kostenschätzung / Terminplan

 

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, der Sanierung der Herren- und Damenduschen im „Plantsch“, gemäß dem Sanierungskonzept  des Architekturbüros Krautloher zuzustimmen.

 

 

Nr. 94

Stadt Schongau

Augsburger Straße – Kreisverkehr, Vorstellung des Vorentwurfs für die Bepflanzung und Gestaltung durch das Amt für Forsten und Gartenbau

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass das Amt für Forsten und Gartenbau auf der Grundlage der vorgestellten Planung weitermachen kann und das mit dieser Planung grundsätzlich Einverständnis besteht. Über die weitere Gestaltung und Ideen wird nochmals beraten und beschlossen. 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

        

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 15.05.2012

Nr. 68

Änderung der Tagesordnung

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss ist mit der Erweiterung der Tagesordnung einverstanden.

 

 

Nr. 69

Markus Schraml, Weidenstraße 2, 86989 Steingaden 

Ingenrieder Straße 8, Errichtung einer Fahrzeughalle, Befreiungen vom Bebauungsplan bzgl. der Baugrenzen und der Überbauung einer als grünordnerisch festgesetzten Fläche für Gehölzrand und Strauchpflanzung.

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt,  den Befreiungen bzgl. der Überschreitung der Baugrenzen und der Überbauung der als grünordnerisch festgesetzten Fläche für  eine Gehölzrand u. Strauchpflanzung zuzustimmen und das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.

 

 

Nr. 70

Hertha u. Michael Eberle, Blumenstraße 31, 86956 Schongau

Blumenstraße 31, Terrasse - Balkonerweiterung mit Anbindung an das vorhandene Satteldach

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, für die Balkonerweiterung mit Anbindung an das vorhandene Satteldach das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

Nr. 71

LVM Servicebüro, Rüdiger Jungmann, Münzstraße 17, 86956 Schongau

Münzstraße 17, Errichtung von Werbeanlagen, - Befreiung vom Bebauungsplan und der Werbesatzung

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, der Befreiung von der Werbesatzung und dem Bebauungsplan Schongau Mitte zuzustimmen und das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.

 

 

Nr. 72

Helmut Hunger,  Lechänger 23a, 86956 Schongau

Bebaubarkeit nordwestlich des Ahornweges im Geltungsbereich des Bebauungsplanes “Ulmenweg II“ , Antrag auf Befreiung von der Festsetzung von Haustyp A (EG mit DG als Vollgeschoss) auf Haustyp B (EG, OG mit DG) wegen hangbedingter Verschattung

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung von Haustyp A auf Haustyp B zu erteilen. Diese Befreiung wird für die vier am nördlichsten gelegenen Grundstücke im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Ulmenweg II erteilt.

 

 

Nr. 73

UPM GmbH, Friedrich-Haindl-Straße, 86956 Schongau

Hangsicherung und Hangabtrag zur Baufelderweiterung im Vorgriff auf die Errichtung eines Gas- und Dampfturbinen-Kraftwerks zur Dampf- und Energieerzeugung

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und damit dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

Nr. 74

UPM GmbH, Friedrich-Haindl-Straße, 86956 Schongau

Friedrich-Haindl-Str. 10, Änderungsgenehmigung nach § 16 BImSchG – Teilgenehmigung 1 für die Errichtung, Montage und Betrieb Heizkraftwerk 3

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen für das Heizkraftwerk zu erteilen und damit dem Bauantrag bzw. dem immissionsschutzrechtlichen Verfahren zuzustimmen.

 

 

Nr. 75

Fehmi Lüleci, Auerbergstraße 9 b, 86956 Schongau

Auerbergstraße 9 b, Aufstellung eines Gartenhauses,  Befreiungen vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das Nebengebäude zuzulassen, eine Befreiung von der Baugrenze zu erteilen und damit dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

Nr. 76

Stadt Schongau

Straßenbeleuchtung Lechberg, - Leuchtenauswahl und Auftragsvergabe – Sachstand

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Laterne Siteco CityLightPlus LED asym. mit weißem Licht, zu verwenden.

 

 

Nr. 77

Stadt Schongau

Parkplatz Buchenweg, - Info über Schreiben Fa. Höfler - Grundstückskauf oder Miete

 

 

 

Nr. 78

Bekanntmachungen und Anfragen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

       

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 17.04.2012

Nr. 47

Patricia Weber, Schwabsoier Straße 6a, 86986 Schwabbruck

Falkenweg 5

- Tektur zum Umbau eines best. Wohnhauses mit- DG-Ausbau u. Einbau von

- Dachgauben, Garage

- Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 4 Wohneinheiten

Bei diesem Tagesordnungspunkt handelt es sich um 2 Bauanträge.

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt,  dem Tektur-Bauantrag zum Umbau eines best. Wohnhauses mit- DG-Ausbau u. Einbau von Dachgauben zuzustimmen und das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.

 

Beschluss:

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dem Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und damit dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

 

 

Nr. 48

Martina Kustermann, Abingdon-Straße 2, 86956 Schongau

Abingdon-Straße 2,  Errichtung eines Wintergartens

- Befreiungen vom Bebauungsplan

 

 

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiungen von der Baugrenze und der Dachform zu erteilen und stimmt dem Bauvorhaben zu.

 

 

 

Nr. 49

Martina Wieland, Richard-Wagner-Ring 4, 86956 Schongau

Franz-Schubert-Straße 2, Errichtung einer Doppelgarage

- Befreiung vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiungen von der Baugrenze und von der Dachneigung zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

 

Nr. 50

Christoph Hirschvogel, Schongauer Straße 17, 86971 Peiting

Heimstättenstraße 9, Abbruch bestehendes Gebäude und Neubau eines Einfamilienhauses

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dem Bauantrag zuzustimmen und eine Befreiung von der Garagensatzung bzgl. der Dachform zu erteilen.

 

 

 

 

Nr. 51

Robert Schönstein, Birkenweg 8, 86956 Schongau

Kurt-Gnettner-Ring 4, Neubau eines Wohnhauses mit Garage

- Befreiung vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung von der Baugrenze zu erteilen und damit dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

Nr: 52

 

Lechänger 16, Neubau eines Wohnhauses mit Garage

- Befreiung vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen für die Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes bzgl. der Bebauung anstelle Haustyp A mit dem beantragten Haustyps B und vom Kniestock zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

 

 

Nr. 53 

LVM Servicebüro, Rüdiger Jungmann, Münzstraße 17, 86956 Schongau

Münzstraße 17, Errichtung von Werbeanlagen

–Befreiung vom Bebauungsplan und Werbesatzung

 

 

 

Nr. 54

Eduard Machacek, Wilhelm-Köhler-Str. 50, 86956 Schongau

Wilhelm-Köhler-Straße 50, Errichtung von Werbeanlagen (teilweise beleuchtet)

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen für die beleuchtete und unbeleuchtete Fassadenwerbung und für die freistehende Werbeanlage zu erteilen.

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen für die Fahnenmasten nicht  zu erteilen und die Fahnenmasten abzulehnen.

 

 

 Beschluss:

Nr. 55

Benno Lange, Reissigerstraße 76, 08525 Plauen

Bernbeurener Straße 4, Werbeanlagen für NKD

- Befreiung vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiungen zu erteilen und damit dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

 

Nr. 56

TEDI GmbH & Co. KG, Brackeler Hellweg 301, 44309 Dortmund

Bernbeurener Straße 4, Werbeanlagen für TEDI

- Befreiung vom Bebauungsplan

 

 Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen für die Befreiungen für das 2. Logo an der südlichen Giebelseite zu erteilen, unter der Maßgabe, dass das Logo an der so ausgeführt wird, wie im NKD-Bauvorhaben genehmigt (zusammenhängend NKD und TEDI Gesamtgröße 3,00 m x 1,56 m). Einer Schaufensterwerbung wird nicht zugestimmt.

 

 Beschluss:

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die gemeindliche Einvernehmen Befreiung für die Errichtung des Hinweisschildes außerhalb der Baugrenzen zu erteilen, wenn das Sichtdreieck eingehalten wird.

 

 

 

Nr. 57

Norbert Reßle, Rottach 7, 86983 Lechbruck

Gebatstraße 3, Antrag auf Vorbescheid

- Abbruch und Neubau eines Wohnhauses

 

 

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dem Antrag auf Vorbescheid,  Abbruch und Neubau eines Wohnhauses, zuzustimmen und ggfs. die erforderlichen Befreiungen zu erteilen.

 

 

 

Nr. 58

Gerhard Wöhnl, Ingenrieder Straße 1, 86956 Schongau

Münzstraße 28, Antrag auf Vorbescheid

- Sanierung und Umbaumaßnahmen

 

 

 

 

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dem Antrag auf Vorbescheid, der Variante 1 ohne den rückwärtigen Gebäudefortsatz im 1. Obergeschoss, zuzustimmen und über die Anzahl der Gauben bei Vorlage des endgültigen Bauantrages zu entscheiden.

 

 

 

Nr. 59

Volllast GmbH, An der Linde 17, 86987 Schwabsoien

Solarpark „Schongauer Norden“, Bauantrag zur Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt dem Bauantrag zuzustimmen, sofern der Satzungsbeschluss und der Durchführungsvertrag durch den Stadtrat bewilligt wurden und der Flächennutzungsplan genehmigt ist.

 

 

 

Nr. 60

Änderung der Tagesordnung

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss ist mit der Erweiterung der Tagesordnung einverstanden.

 

 

Nr. 61

Bettina Föhr und Jochen und Anne Düll, Alte Steige 11 u. 13, 86956 Schongau

Alte Steige Fl.Nr. 1485/21 u. 1485/22, Neubau eines Doppelcarports mit Pultdach

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung von der Garagensatzung Pultdach anstatt Satteldach zu erteilen und dem Bauvorhaben zuzustimmen.

 

 

Nr. 62

Bekanntmachungen und Anfragen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 17.04.2012

Nr. 47

Patricia Weber, Schwabsoier Straße 6a, 86986 Schwabbruck

Falkenweg 5

- Tektur zum Umbau eines best. Wohnhauses mit- DG-Ausbau u. Einbau von

- Dachgauben, Garage

- Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 4 Wohneinheiten

Bei diesem Tagesordnungspunkt handelt es sich um 2 Bauanträge.

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt,  dem Tektur-Bauantrag zum Umbau eines best. Wohnhauses mit- DG-Ausbau u. Einbau von Dachgauben zuzustimmen und das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dem Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und damit dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

 

Nr. 48

Martina Kustermann, Abingdon-Straße 2, 86956 Schongau

Abingdon-Straße 2,  Errichtung eines Wintergartens

- Befreiungen vom Bebauungsplan

 

 

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiungen von der Baugrenze und der Dachform zu erteilen und stimmt dem Bauvorhaben zu.

 

 

Nr. 49

Martina Wieland, Richard-Wagner-Ring 4, 86956 Schongau

Franz-Schubert-Straße 2, Errichtung einer Doppelgarage

- Befreiung vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiungen von der Baugrenze und von der Dachneigung zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

Nr. 50

Christoph Hirschvogel, Schongauer Straße 17, 86971 Peiting

Heimstättenstraße 9, Abbruch bestehendes Gebäude und Neubau eines Einfamilienhauses

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dem Bauantrag zuzustimmen und eine Befreiung von der Garagensatzung bzgl. der Dachform zu erteilen.

 

 

 

Nr. 51

Robert Schönstein, Birkenweg 8, 86956 Schongau

Kurt-Gnettner-Ring 4, Neubau eines Wohnhauses mit Garage

- Befreiung vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung von der Baugrenze zu erteilen und damit dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

Lechänger 16, Neubau eines Wohnhauses mit Garage

- Befreiung vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen für die Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes bzgl. der Bebauung anstelle Haustyp A mit dem beantragten Haustyps B und vom Kniestock zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

 

Nr. 53 

LVM Servicebüro, Rüdiger Jungmann, Münzstraße 17, 86956 Schongau

Münzstraße 17, Errichtung von Werbeanlagen

–Befreiung vom Bebauungsplan und Werbesatzung

 

 

 

Nr. 54

Eduard Machacek, Wilhelm-Köhler-Str. 50, 86956 Schongau

Wilhelm-Köhler-Straße 50, Errichtung von Werbeanlagen (teilweise beleuchtet)

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen für die beleuchtete und unbeleuchtete Fassadenwerbung und für die freistehende Werbeanlage zu erteilen.

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen für die Fahnenmasten nicht  zu erteilen und die Fahnenmasten abzulehnen.

 

 

Nr. 55

Benno Lange, Reissigerstraße 76, 08525 Plauen

Bernbeurener Straße 4, Werbeanlagen für NKD

- Befreiung vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiungen zu erteilen und damit dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

Nr. 56

TEDI GmbH & Co. KG, Brackeler Hellweg 301, 44309 Dortmund

Bernbeurener Straße 4, Werbeanlagen für TEDI

- Befreiung vom Bebauungsplan

 

 Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen für die Befreiungen für das 2. Logo an der südlichen Giebelseite zu erteilen, unter der Maßgabe, dass das Logo an der so ausgeführt wird, wie im NKD-Bauvorhaben genehmigt (zusammenhängend NKD und TEDI Gesamtgröße 3,00 m x 1,56 m). Einer Schaufensterwerbung wird nicht zugestimmt.

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die gemeindliche Einvernehmen Befreiung für die Errichtung des Hinweisschildes außerhalb der Baugrenzen zu erteilen, wenn das Sichtdreieck eingehalten wird.

 

 

Nr. 57

Norbert Reßle, Rottach 7, 86983 Lechbruck

Gebatstraße 3, Antrag auf Vorbescheid

- Abbruch und Neubau eines Wohnhauses

 

 

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dem Antrag auf Vorbescheid,  Abbruch und Neubau eines Wohnhauses, zuzustimmen und ggfs. die erforderlichen Befreiungen zu erteilen.

 

 

Nr. 58

Gerhard Wöhnl, Ingenrieder Straße 1, 86956 Schongau

Münzstraße 28, Antrag auf Vorbescheid

- Sanierung und Umbaumaßnahmen

 

 

 

 

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dem Antrag auf Vorbescheid, der Variante 1 ohne den rückwärtigen Gebäudefortsatz im 1. Obergeschoss, zuzustimmen und über die Anzahl der Gauben bei Vorlage des endgültigen Bauantrages zu entscheiden.

 

 

Nr. 59

Volllast GmbH, An der Linde 17, 86987 Schwabsoien

Solarpark „Schongauer Norden“, Bauantrag zur Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt dem Bauantrag zuzustimmen, sofern der Satzungsbeschluss und der Durchführungsvertrag durch den Stadtrat bewilligt wurden und der Flächennutzungsplan genehmigt ist.

 

 

Nr. 60

Änderung der Tagesordnung

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss ist mit der Erweiterung der Tagesordnung einverstanden.

 

 

Nr. 61

Bettina Föhr und Jochen und Anne Düll, Alte Steige 11 u. 13, 86956 Schongau

Alte Steige Fl.Nr. 1485/21 u. 1485/22, Neubau eines Doppelcarports mit Pultdach

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung von der Garagensatzung Pultdach anstatt Satteldach zu erteilen und dem Bauvorhaben zuzustimmen.

 

 

Nr. 62

Bekanntmachungen und Anfragen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

     Beschluss:  Beschluss:       Beschluss: 

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 17.04.2012

Nr. 47

Patricia Weber, Schwabsoier Straße 6a, 86986 Schwabbruck

Falkenweg 5

- Tektur zum Umbau eines best. Wohnhauses mit- DG-Ausbau u. Einbau von

- Dachgauben, Garage

- Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 4 Wohneinheiten

Bei diesem Tagesordnungspunkt handelt es sich um 2 Bauanträge.

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt,  dem Tektur-Bauantrag zum Umbau eines best. Wohnhauses mit- DG-Ausbau u. Einbau von Dachgauben zuzustimmen und das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dem Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und damit dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

 

Nr. 48

Martina Kustermann, Abingdon-Straße 2, 86956 Schongau

Abingdon-Straße 2,  Errichtung eines Wintergartens

- Befreiungen vom Bebauungsplan

 

 

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiungen von der Baugrenze und der Dachform zu erteilen und stimmt dem Bauvorhaben zu.

 

 

Nr. 49

Martina Wieland, Richard-Wagner-Ring 4, 86956 Schongau

Franz-Schubert-Straße 2, Errichtung einer Doppelgarage

- Befreiung vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiungen von der Baugrenze und von der Dachneigung zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

Nr. 50

Christoph Hirschvogel, Schongauer Straße 17, 86971 Peiting

Heimstättenstraße 9, Abbruch bestehendes Gebäude und Neubau eines Einfamilienhauses

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dem Bauantrag zuzustimmen und eine Befreiung von der Garagensatzung bzgl. der Dachform zu erteilen.

 

 

 

Nr. 51

Robert Schönstein, Birkenweg 8, 86956 Schongau

Kurt-Gnettner-Ring 4, Neubau eines Wohnhauses mit Garage

- Befreiung vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung von der Baugrenze zu erteilen und damit dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

Lechänger 16, Neubau eines Wohnhauses mit Garage

- Befreiung vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen für die Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes bzgl. der Bebauung anstelle Haustyp A mit dem beantragten Haustyps B und vom Kniestock zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

 

Nr. 53 

LVM Servicebüro, Rüdiger Jungmann, Münzstraße 17, 86956 Schongau

Münzstraße 17, Errichtung von Werbeanlagen

–Befreiung vom Bebauungsplan und Werbesatzung

 

 

 

Nr. 54

Eduard Machacek, Wilhelm-Köhler-Str. 50, 86956 Schongau

Wilhelm-Köhler-Straße 50, Errichtung von Werbeanlagen (teilweise beleuchtet)

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen für die beleuchtete und unbeleuchtete Fassadenwerbung und für die freistehende Werbeanlage zu erteilen.

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen für die Fahnenmasten nicht  zu erteilen und die Fahnenmasten abzulehnen.

 

 

Nr. 55

Benno Lange, Reissigerstraße 76, 08525 Plauen

Bernbeurener Straße 4, Werbeanlagen für NKD

- Befreiung vom Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiungen zu erteilen und damit dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

Nr. 56

TEDI GmbH & Co. KG, Brackeler Hellweg 301, 44309 Dortmund

Bernbeurener Straße 4, Werbeanlagen für TEDI

- Befreiung vom Bebauungsplan

 

 Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen für die Befreiungen für das 2. Logo an der südlichen Giebelseite zu erteilen, unter der Maßgabe, dass das Logo an der so ausgeführt wird, wie im NKD-Bauvorhaben genehmigt (zusammenhängend NKD und TEDI Gesamtgröße 3,00 m x 1,56 m). Einer Schaufensterwerbung wird nicht zugestimmt.

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die gemeindliche Einvernehmen Befreiung für die Errichtung des Hinweisschildes außerhalb der Baugrenzen zu erteilen, wenn das Sichtdreieck eingehalten wird.

 

 

Nr. 57

Norbert Reßle, Rottach 7, 86983 Lechbruck

Gebatstraße 3, Antrag auf Vorbescheid

- Abbruch und Neubau eines Wohnhauses

 

 

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dem Antrag auf Vorbescheid,  Abbruch und Neubau eines Wohnhauses, zuzustimmen und ggfs. die erforderlichen Befreiungen zu erteilen.

 

 

Nr. 58

Gerhard Wöhnl, Ingenrieder Straße 1, 86956 Schongau

Münzstraße 28, Antrag auf Vorbescheid

- Sanierung und Umbaumaßnahmen

 

 

 

 

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dem Antrag auf Vorbescheid, der Variante 1 ohne den rückwärtigen Gebäudefortsatz im 1. Obergeschoss, zuzustimmen und über die Anzahl der Gauben bei Vorlage des endgültigen Bauantrages zu entscheiden.

 

 

Nr. 59

Volllast GmbH, An der Linde 17, 86987 Schwabsoien

Solarpark „Schongauer Norden“, Bauantrag zur Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt dem Bauantrag zuzustimmen, sofern der Satzungsbeschluss und der Durchführungsvertrag durch den Stadtrat bewilligt wurden und der Flächennutzungsplan genehmigt ist.

 

 

Nr. 60

Änderung der Tagesordnung

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss ist mit der Erweiterung der Tagesordnung einverstanden.

 

 

Nr. 61

Bettina Föhr und Jochen und Anne Düll, Alte Steige 11 u. 13, 86956 Schongau

Alte Steige Fl.Nr. 1485/21 u. 1485/22, Neubau eines Doppelcarports mit Pultdach

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung von der Garagensatzung Pultdach anstatt Satteldach zu erteilen und dem Bauvorhaben zuzustimmen.

 

 

Nr. 62

Bekanntmachungen und Anfragen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

     Beschluss:  Beschluss:       Beschluss: 

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 13.03.2012

Nr. 28

TSV Schongau -Abt. Fußball-, Oskar-v.-Miller Str. 11, 86956 Schongau

Treffpunkt: Sportplatz bei der Dreifachturnhalle, Bandenwerbung

 

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass eine weitere Bandenwerbung hinter den Sitzbänken, vor dem Zaun, angebracht werden darf. Die seitliche Begrenzung der Bandenwerbung bildet die Längsausdehnung der Sitzbänke. Es wird ferner beschlossen, dass die Anbringung von weiteren Werbeanlagen im Sportstadion nicht mehr zulässig ist.

 

 

Nr. 29

Stadt Schongau

Falkenweg nördlicher Teil, Gehwegabsenkung Falkenweg 5 und Straßensanierung

 

 

 

Nr. 30

Änderung der Tagesordnung

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss ist mit der Erweiterung der Tagesordnung einverstanden.

 

 

Nr. 31

Alexandra u. Robert Notz, Julius-Leber-Ring 1c, 86956 Schongau

Julius-Leber-Ring 1 c, Neubau einer Gartenhütte –Befreiung vom Bebauungsplan-

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiungen für die Dachform -Pultdach anstelle eines Satteldaches-, die Dachneigung und die Dacheindeckung –Trapezblech anstatt naturroter Dachplatten- zu erteilen und damit dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

Nr. 32

Drosdz Karl-Heinz u. Georg GmbH & Co. VermögensverwaltungsKG, Diessener Str. 18, 86956 Schongau

Peitnachstraße 16, Neubau eines überdachten Lagers für Metallspäne

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

 

Nr. 33

Bella Patria, Altenstadter Str. 20, 86956 Schongau

Johann-Josef-Pracht-Weg 5,7,9,11,13 und 15, Neubau von Doppelhaushälften

 –Befreiungen vom Bebauungsplan-

 

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, der Befreiung bei den 2 Doppelhäusern, Haus-Nr., 5 -11 bzgl. des Kniestockes - anstatt 2,50 m Höhe ca. 2,76 m Höhe- und der Befreiung bei dem Doppelhaus Haus-Nr. 13 und 15 bzgl. des Dachüberstandes –statt 0,50 m 0,80 m- zuzustimmen. Ferner wird bei Haus. Nr. 15 der Befreiung bzgl. der Dachneigung der Garage, anstelle von 38°jetzt 18° zugestimmt und für die Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

 

 

Nr. 34

Tedi GmbH & Co. KG, Brackelerhedwig 301, 44309 Dortmund

Bernbeurener Straße 4, Errichtung von Werbeanlagen

–Befreiung vom Bebauungsplan-

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass nach Vorlage des Bauantrages nochmals eine Prüfung und dann eine Entscheidung erfolgt.

 

 

Nr. 35

Firma Schwarz –Außenwerbung GmbH, Max-Stromeyer-Str. 150, 78467 Konstanz

Am Lerchenfeld 8, Stellungnahme Landratsamt bzgl. Werbeanlage und fehlendem Einvernehmen

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, der Befreiung bzgl. der Größe der Werbefläche von 9,52 m² anstatt 2 m² zuzustimmen und eine Befreiung dahingehend zu erteilen, dass die Werbeanlage angeleuchtet sein darf. Bzgl. der Höhe der Werbeanlage bleibt man bei dem Beschluss, dass diese nicht höher als 3 Meter sein darf, was dem Bebauungsplan westlich der Römerstraße entspricht.

 

 

 

Nr. 36

Franziska Frisch, Schorenwaldstraße 12, 86977 Burggen

Puccini-Ring 18, Neubau eines überdachten Stellplatzes und eines Wintergartens

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, den Befreiungen von der Garagensatzung bzgl. der Dacheindeckung und der Dachneigung zu zustimmen und dem Bauantrag das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.

 

 

Nr. 37

Aldi GmbH & Co. KG, Messerschmittstraße 2, 86507 Kleinaitingen 

Am Lerchenfeld 3, Errichtung von 2 Hinweisschildern –Befreiung von der Baugrenze-

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung von der Baugrenze zuzustimmen, wenn das Sichtdreieck im Bereich der Ein- und Ausfahrt eingehalten wird.

 

 

Nr. 38

Volllast GmbH und Stadt Schongau

Bebauungsplan Solarpark Schongauer Norden, Abwägung und Beschlussfassung zu den Anregungen und Bedenken, Billigungs- und Auslegungsbeschluss, Genehmigung Durchführung- und Erschließungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass der Hinweis zur Kenntnis genommen wird und keine weitere Veranlassung notwendig ist.

 

 

 

Deutsche Telekom Netzproduktion GmbH, Kempten, Vorgang 2012053 vom 27.01.2012

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass der Hinweis zur Kenntnis genommen wird.

 

 

Staatliches Bauamt Weilheim vom 27.01.2012

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss stellt fest, dass die Bauverbotszone im Plan dargestellt und das Werbeverbot berücksichtigt ist. Er beschließt, dass die Verpflichtung zur Durchführung von Maßnahmen auf Anforderung des Staatl. Bauamtes im Durchführungsvertrag auf den Vorhabensträger zu übertragen und in die Begründung des Bebauungsplanes aufzunehmen ist.

 

 

 

Wehrbereichsverwaltung Süd, Az. Ast 3-Süd2_T_089_12_a(82/2012)

 

 

 

E.ON Netz GmbH Bamberg vom 10.02.2012

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass der Hinweis zur Kenntnis genommen wird und es sind weitere mögliche Netzbetreiber hinsichtlich einer eventuellen Betroffenheit zu überprüfen und ggf. am weiteren Verfahren zu beteiligen.

 

 

Schwaben Netz GmbH Augsburg vom 13.02.2012

 

 

DB Services Immobilien GmbH, München, vom 14.02.2012

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Hinweise zur Kenntnis genommen, alle zu berücksichtigen sind und im Durchführungsvertrag aufzunehmen sind, soweit die DB einen Rechtsanspruch darauf hat.

 

 

 

Landratsamt Weilheim-Schongau vom 02.03.2012

a.) Fachlicher Naturschutz 

 

Beschuss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Hinweise zur Kenntnis genommen und berücksichtigt werden. Die Ausgleichsflächen werden nicht zu öffentlichen Grünflächen, sondern sind als öffentlich zugängliche Grünflächen zu deklarieren und bleiben private Grünflächen. Dies ist zusätzlich in die Satzung und den Durchführungsvertrag einzuarbeiten. Die Fläche für den Schafstall und der direkte Umgriff sind in der Signatur der Sonderbaufläche darzustellen. Die Vorgaben für die Durchführung der Maßnahmen sind in der beschriebenen Art in die Satzung zu übernehmen. Der Traubenholunder ist aus der Pflanzliste heraus zu nehmen. Der Hopfen verbleibt in der Liste.

 

 

 

b.) Technischer Umweltschutz

 

Beschuss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass der Hinweis zur Kenntnis genommen wird. Die Verwendung von Modulen mit reflektionsarmen Oberflächen ist Stand der Technik und ist als Festsetzung aufzunehmen.

 

 

c.) Städtebau

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Hinweise und Punkte zur Kenntnis genommen und beachtet werden und die Hinweise und Punkte entsprechend in die Planunterlagen (Satzung, Begründung) eingearbeitet werden.

 

 

LEW Netzservice, Buchloe vom 28.02.2012

 

 

Wasserwirtschaftsamt Weilheim vom 01.03.2012, Vorgang 2-4622-Schongau

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass der Vorhabensträger aufgefordert wird, die Befreiung von den Verboten unmittelbar zu beantragen und vor Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes die Genehmigung/Erlaubnis vorzulegen.

 

 

Regierung von Oberbayern vom 02.03.2012

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Hinweise der Kenntnisnahme und Beachtung dienen.

 

 

Planungsverband Region Oberland vom 09.03.2012

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Hinweise der Kenntnisnahme und Beachtung dienen.

 

 

Gemeinde Hohenfurch vom 08.03.2012

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Bedenken zur Kenntnis genommen werden und es wird auf die Stellungnahme durch das Wasserwirtschaftsamt verwiesen, da es sich um eine wasserrechtliche Prüfung handelt.

 

 

Amt für Landwirtschaft und Forsten vom 08.03.2012

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Punkte beachtet und in die Planunterlagen eingearbeitet werden.

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt für die Stadt Schongau, dass die beschlossenen Änderungen eingearbeitet werden und billigt den Bebauungsplanentwurf. Der Bau- und Umweltausschuss beauftragt die Verwaltung, den Billigungs- und Auslegungsschluss, sowie die Auslegung bekannt zu machen und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs „Solarpark Schongauer Norden SO“ mit gleichzeitiger Anhörung der Behörden und der Träger öffentlicher Belange durchzuführen.

 

 

 

Nr. 39

Stadt Schongau

Aufnahme eines zusätzlichen Punktes (Nr. 40)

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dem Antrag zur Geschäftsordnung stattzugeben und die 20. Änderung des Flächennutzungsplanes in dieser Sitzung zu behandeln.

 

 

Nr. 40

Volllast GmbH, Stadt Schongau

Flächennutzungsplan Solarpark Schongauer Norden, Abwägung und Beschlussfassung zu den Anregungen und Bedenken, Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Abwägung Stellungnahmen frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung, Behörden und Träger öffentlicher Belange:

Grundstückseigentümer, Öffentlichkeit und Vermessungsamt Weilheim

Kreisheimatpfleger und Bayer. Landesamt für Denkmalpflege

 

Landratsamt Weilheim-Schongau vom 02.03.2012

a.) fachlicher Naturschutz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

           

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Hinweise zur Kenntnis genommen und beachtet werden und dass das gesamte, erwähnte und zitierte „kommunale Standortkonzept“ vom 08. Dezember 2011 der unteren Naturschutzbehörde zur Information und zum Verbleib zugestellt wird.

 

 

 

 

b.) Städtebau

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Punkte in die Planunterlagen der 20. Änderung des Flächennutzplanes eingearbeitet werden.

 

 

 

 

E.ON Netz GmbH, Bamberg vom 10.02.2012

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass der Hinweis zur Kenntnis genommen wird und es sind weitere mögliche Netzbetreiber hinsichtlich einer eventuellen Betroffenheit zu überprüfen und ggf. am weiteren Verfahren zu beteiligen.

 

 

 

 

DB Services Immobilien GmbH

 

 

 

 

 

LEW Netzservice, Buchloe vom 28.02.2012

 

 

 

 

Wasserwirtschaftsamt Weilheim vom 01.03.2012

 

 

 

 

Regierung von Oberbayern, höhere Planungsbehörde, vom 02.03.2012

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass der Hinweis zur Kenntnis genommen und es und seine Beachtung in der Planung findet.

 

 

 

 

 

Planungsverband Region Oberland vom 09.03.2012

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass der Hinweis zur Kenntnis genommen und es und seine Beachtung in der Planung findet.

 

 

 

 

Gemeinde Hohenfurch vom 08.03.2012

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Hinweise werden zur Kenntnis genommen werden. Das Wasserwirtschaftsamt hat in seiner Stellungnahme bereits die Bedenken weitestgehend entkräftet. Die Befreiung von den Verboten im Auflagenkatalog für das Wasserschutzgebiet ist zu beantragen und vor Satzungsbeschluss vorzulegen. Aluminium als festes Metall kann nicht ausgewaschen werden. Der Technische Umweltschutz des Landratsamtes hat hierzu Stellung zu beziehen.

 

 

 

 

Amt für Landwirtschaft und Forsten vom 08.03.2012

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Punkte beachtet und in die Planunterlagen eingearbeitet werden.

 

 

Beschluss:Der Bau- und Umweltausschuss beschließt für die Stadt Schongau, dass die beschlossenen Änderungen eingearbeitet werden und billigt die 20. Änderung des Flächennutzungsplanentwurfs. Der Bau- und Umweltausschuss beauftragt die Verwaltung, den Billigungs- und Auslegungsbeschluss, sowie die Auslegung bekannt zu machen und die öffentliche Auslegung der 20. Änderung des Flächennutzungsplanentwurfs mit gleichzeitiger Anhörung der Behörden und der Träger öffentlicher Belange durchzuführen. 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Nr. 41

Alessandro Carredda, Münzstraße 35, 86956 Schongau 

Münzstraße 23, Antrag für eine Freischankfläche

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, der Errichtung einer Freischankfläche unter Beachtung des Merkblattes, welches durch den Bürgerservice ausgegeben wird, zuzustimmen.

 

 

 

 

 

Nr. 42

Stadt Schongau

Lechberg - Erneuerung d. Straßenbeleuchtung, Leuchtenauswahl und Auftragsvergabe an LEW

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass das Thema vertagt wird, bis die Verwaltung weitere Angebote für Leuchten, insbesondere für LED- Leuchten, eingeholt hat.

 

 

Nr. 43

Stadt Schongau

Bushaltestellen am Bahnhof / Umgestaltung des Einmündungsbereiches Bahnhofstraße / Hermann-Ranz-Straße, Sachstand, weitere Vorgehensweise

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Variante 2a ausgeführt wird, aber ohne Leitzylinder und mobiler Randsteine. Die Fahrbahn wird markiert.

 

 

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 07.02.2012

Nr. 13

Stadt Schongau

Begehung der Altstadt wegen der bestehenden Beschilderung

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass das Haltverbotschild in kleiner Ausführung angebracht und insgesamt tiefer gesetzt wird.

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass das eingeschränkte Haltverbotschild und der Mast entfernt werden und das absolute Halteverbot entsprechend zu erweitern.

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass das Haltverbotsschild Ecke Löwenstraße/Christophstraße verbleibt.

 

 

 

Nr. 14

Änderung der Tagesordnung

 

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss ist mit der Erweiterung der Tagesordnung einverstanden.

 

 

 

 

 

 

 

 

Nr. 15

Gustav Klein, Im Forchet 3, 86956 Schongau

Greifenstraße 2, Provisorische Lagerräume als temporäre Bauten in 2 Seecontainern –Befreiung vom Bebauungsplan-

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung von der Baugrenze zu erteilen und dem befristeten Bauantrag zuzustimmen.

 

 

 

 

 

 

Nr. 16

Dr. Rupert Schmidt, Klammspitzstraße 4, 86956 Schongau

Gebatstraße 7, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage

 

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, einer Befreiung von der Garagensatzung bzgl. der Dachneigung zuzustimmen und für das Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.

 

 

 

 

 

 

Nr. 17

Dr. Renate Wöller, Hermann-Ranz-Str. 14, 86956 Schongau

An der Leithe 4, Tektur zur Baugenehmigung, Umbau u. Sanierung des bestehenden Betriebsgebäudes zu einem Jugendtherapie-Zentrum -Befreiung vom B-Plan-

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, eine Befreiung von der Festsetzung bzgl. der Wandhöhe, 8,35 m anstatt 6,50m, zu erteilen und der Tektur zuzustimmen.

 

 

 

 

 

 

Nr. 18

Adela Hahn, Augsburger Straße 15, 86956 Schongau

Augsburger Straße 15, Anbau an ein bestehendes Wohngebäude

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, der Befreiung von der Garagensatzung bzgl. der Dachform, Flachdach anstatt Satteldach zuzustimmen und dass gemeindliche Einvernehmen für das Bauvorhaben zu erteilen.

 

 

 

 

 

 

Nr. 19

Petra Beer, Wielenbachstraße 12, 86956 Schongau

Birkländer Straße 14, Neubau einer Sandstrahlhalle und Lagerhalle

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, den Befreiungen von der Wandhöhe, max. 8,07 m anstatt 6,50 m und von der Baugrenze, max. Überschreitung von 8 m,  zuzustimmen und das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen, wenn bis zur Erteilung der Baugenehmigung eine notariell beglaubigte Haftungsausschlusserklärung zu Gunsten der Stadt Schongau und des Freistaates Bayern vorliegt.

 

 

 

 

 

 

Nr. 20

Anita u. Winfried Klein, Abingdon-Str. 40, 86956 Schongau

Abingdon-Straße 40, Verlängerung der besteh. Flachdachgarage nach Süden –Befreiung vom Bebauungsplan-

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiungen vom Bebauungsplan „Dornauer Weg“ von der festgesetzten Fläche für die Garagen und von der Einhaltung der Baugrenzen zu erteilen. Ferner die Befreiung von der Garagensatzung bzgl. der Dachform zu erteilen und der Abweichung bzgl. der Länge der Grenzbebauung zuzustimmen.

 

 

 

 

 

 

Nr. 21

SES 21 AG, Ziegeleiweg 4, 82398 Polling-Oderding

Deponie Rösenau, Antrag auf die Einleitung des Bauleitplanverfahrens für eine Freiflächen-Photovoltaikanlage als vorhabenbezogene Planung Bebauungsplan Nr. 71 “Solarpark Schongauer Osten“

Aufstellungsbeschluss, Beratung und Zustimmung über den Vorentwurf, bestehend aus Planzeichnung, Textteil, Begründung und Umweltbericht, Auftrag an die Bauverwaltung zur Durchführung d. frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung u. frühzeitigen Behördenbeteiligung

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, für die Grundstücke FlNr. 336/6, 845, 846 (TFL), 874, 875, 876, 877, 877/2, 878 - 883 der Gemarkung Schongau einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit dem Namen „ Solarpark Schongauer Osten“ aufzustellen.

Ferner wird die Verwaltung beauftragt, den Aufstellungsbeschluss bekannt zu machen, die frühzeitige Beteiligung der Behörden, der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit auf der Grundlage der Planung vom 31.01.2012 des Architekturbüros Zaska u. des Ing.-Büros Hock durchzuführen.

 

 

 

 

Nr. 22

Helmut Vollmann, Dominikus-Zimmermann-Str. 13, 86956 Schongau

Weinstraße, Errichtung eines Buswartehäuschens

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das Thema zurückzustellen, bis eine Planung für die Neugestaltung der Münz- und Weinstraße vorliegt.

 

 

 

 

 

 

Nr. 23

Alexandra Nikolovski, Kanzleistraße 20, 86956 Schongau

Liedlstraße 8, Renovierung der Fassade u. Aufbringung eines Wärmedämmverbundsystems mit ca. 16 mm Stärke, Überbauung von öffentl. Grund

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass das Wärmedämmsystem mit allen Komponenten bis max. 10 cm in den öffentlichen Verkehrsgrund ragen darf. Diese Tiefe der Überbauung von öffentlichem Verkehrgrund ist auch bei anderen Bauvorhaben künftig einzuhalten.

 

 

 

 

 

 

Nr. 24

Kath. Kirchenstiftung Mariae Himmelfahrt, Kirchenstraße 7, 86956 Schongau

Marienplatz 23, denkmalpflegerische Erlaubnis für den Einbau einer Orgel in die Stadtpfarrkirche Mariae Himmelfahrt

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, der denkmalpflegerischen Erlaubnis zuzustimmen. Die Maßnahme sollte in enger Abstimmung mit dem Bayer. Landesamt für Denkmalpflege und der unteren Denkmalschutzbehörde durchgeführt werden.

 

 

 

  

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 17.01.2012

Nr. 1

Änderung der Tagesordnung

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss ist mit der Erweiterung der Tagesordnung einverstanden.

 

 

Nr. 2

Elfi und Werner Kräuter, Hermann-Tempel-Str. 21, 26603 Aurich

Johann-Schlitpacher-Weg 6, Neubau eines Einfamilienhauses - Befreiungen v. Bebauungsplan-

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiungen von der Form des  Baukörpers (Quadrat, anstelle eines Rechteckes), von der Dachform (Zeltdach anstatt Satteldach), der Dachneigung und dem Kniestock zu erteilen.

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, eine Befreiung dahingehend zu erteilen, dass die Dacheindeckung nicht mit naturfarbenen, roten Ton eingedeckt werden muss, sondern auch mit anthrazitfarbenen Dachplatten erfolgen kann.

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass eine andere Dachform für die Garage gewählt werden muss und dass für die Flachdachgarage einer Befreiung nicht zugestimmt werden kann.

 

 

Nr. 3

Peter Wewerka, Münzstraße 5, 86956 Schongau

Lechänger 20,  Neubau eines Wohnhauses mit Garage - Befreiungen vom Bebauungsplan -

 

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiungen von der Höhe des Kniestockes und von der Wandhöhe respektive vom Haustyp zu erteilen und damit dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

Nr. 4

ALDI GmbH & Co. KG, Messerschmittstraße 2, 86507 Kleinaitingen

Am Lerchenfeld 3, Erstellung eines Werbepylons (innenbeleuchtet) - Befreiungen vom Bebauungsplan –

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiungen für die Höhe der Werbeanlage und für die Größe der Werbefläche unter der Bedingung zu erteilen, dass ein Sichtdreieck eingehalten bzw. die Anlage mind. 2 Meter vom Straßenrand entfernt errichtet und ohne Innenbeleuchtung ausgeführt wird.

 

 

 

 

 

 

 

 

Nr. 5

Alexander Holl, Fuchsgasse 2, 86986 Schwabbruck

Altenstädter Str. 39, Sanierung und Umbau des bestehenden Hotels Holl

-Befreiung vom Bebauungsplan-

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung von der Baugrenze zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

 

 

Nr. 6

Claus Schwalenberg, Westendstraße 52, 87439 Kempten

Christophstraße 13, Errichtung einer Werbeanlage

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

Nr. 7

Ingrid Schröcker, Nordstraße 14, 86986 Schwabbruck

Georg-Philipp-Telemann-Straße 4, Überdachung zweier bestehenden Stellplätze –Befreiung vom Bebauungsplan-

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung von der Baugrenze zu erteilen und damit dem Bauvorhaben zuzustimmen.

 

 

Nr. 8

Markt Peiting, Hauptplatz 2, 86971 Peiting

Stellungnahme zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 51 für das Gebiet „GI- Gebiet der Firma Pfleiderer“ des Marktes Peiting

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, keine Anregungen vorzubringen und keine Einwände gegen die Bebauungsplanänderung zu erheben.

 

 

Nr. 9

Stadt Schongau

20. Änderung des Flächennutzungsplanes im Schongauer Norden

Änderungsbereich: Sonstiges Sondergebiet

“Solarpark Schongauer Norden“

·         Beratung und Zustimmung über den Vorentwurf, bestehend aus Planzeichnung, Begründung und Umweltbericht

·         Auftrag an die Bauverwaltung zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und frühzeitigen Behördenbeteiligung im Parallelverfahren mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan

 

 

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dem Planvorentwurf, mit Begründung und Umweltbericht für die 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schongau zuzustimmen und die Verwaltung wird beauftragt, dass wichtige Änderungen eingearbeitet werden, die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange durchgeführt wird.

 

 

 

 

Nr. 10

Volllast GmbH

Stadt Schongau

Antrag auf die Einleitung der Bauleitplanverfahren für eine Freiflächen-Photovoltaikanlage als vorhabenbezogene Planung Bebauungsplan Nr. 70 “Solarpark Schongauer Norden“

·         Beratung und Zustimmung über den Vorentwurf, bestehend aus Planzeichnung, Textteil mit Umweltbericht und Begründung

·         Auftrag an die Bauverwaltung zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der frühzeitigen Behördenbeteiligung

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dem Planvorentwurf mit Satzung, Begründung und Umweltbericht für die Aufstellung des 70. Bebauungsplanes „Solarpark Schongauer Norden“ zuzustimmen und die Verwaltung wird beauftragt, dass wichtige Änderungen eingearbeitet werden, die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange durchgeführt wird.

 

 

 

 

Nr. 11

Stadt Schongau

Radweg Sachsenrieder Bähnle, Festlegung der Radwegroute

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Radroute „Sachsenrieder Bähnle“ am Bahnhof Schongau beginnt und über die Benefiziumstraße und den Hohen Graben nach Altenstadt führt. Bei der Rückfahrt von Altenstadt nach Schongau wird die Route über den Hollberg, Faulen Graben und Bürgermeister-Lechenbauer-Straße beschildert.

    

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 13.12.2011

Nr. 173

Schwarz-Außenwerbung GmbH, Max-Stromeyer-Str. 150, 78467 Konstanz

Am Lerchenfeld 8, Errichtung einer Plakatwerbetafel –Befreiung vom Bebauungsplan-

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen für die Befreiungen nicht zu erteilen und dem Bauantrag nicht zuzustimmen.

 

 

 

Nr. 174

Patricia Weber, Schwabsoier Straße 6a, 86986 Schwabbruck

Falkenweg 5, Umbau eines bestehenden Wohnhauses mit DG-Ausbau und Einbau von Dachgauben

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und damit dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

 

 

Nr. 175

Gustav Klein GmbH & Co. KG, Im Forchet 3, 86956 Schongau

Im Forchet 3, Neubau eines Betriebsgebäudes

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

 

Nr. 176

TSV Schongau, -Abt. Fußball-, Oskar-v.-Miller-Str. 11, 86956 Schongau

Sportplatz bei der Mehrfachturnhalle, Errichtung von Bandenwerbung

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das im Frühjahr 2012 eine Ortsbesichtigung durchgeführt und dann über den Antrag entschieden wird, ob und wo im Südwesten (Bereich des Hanges, Steinmauer) noch eine weitere Bandenwerbung angebracht werden darf.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Nr. 177

Stadt Schongau

Dreifachschulturnhalle, Generalsanierung / Erweiterung

·         5. Nachtrag Maler- u. Bodenlegerarbeiten; Liefern und verlegen eines Sportbodens im Kraftraum;

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das der TSV Schongau entscheiden kann, ob der elastische Sportboden BSW everoll „classic“ mit 10mm Stärke oder der elastische Sportboden BSW everoll „stone“ mit 4 mm Stärke verlegt wird. Die Kosten bei beiden Alternativen belaufen sich auf ca. 3.600,00 €. Die Mehrkosten für diese Sonder-wunschausstattung in Höhe von 1.600,00 € werden bewilligt.

 

 

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 22.11.2011

Nr. 158

Änderung der Tagesordnung

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss ist mit der Erweiterung der Tagesordnung einverstanden.

 

 

Nr. 159

Karl-Heinz u. Georg Drosdz GmbH & Co.,  Vermögensverw. KG, Dießener Str. 18, 86956 Schongau

Diessener Str. 18, Neubau eines überdachten Lagers für Metallspäne -Befreiung vom Bebauungsplan-

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, der Befreiung von der Einhaltung der Baugrenze  bei einer maximalen Überschreitung von 8 m zuzustimmen und damit das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen, wenn bis zur Erteilung der Baugenehmigung eine Haftungsausschlusserklärung zugunsten der Stadt vorliegt.

 

 

 

Nr. 160

Hochland Deutschland GmbH, Bernbeurener Str. 14, 86956 Schongau

Bernbeurener Str. 14, Neubau eines Öllagers

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

Nr. 161

Hochland Deutschland GmbH, Bernbeurener Str. 14, 86956 Schongau

Bernbeurener Str. 14, Büros im 1. OG in Bauteil D

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

 

Nr. 162

Lechwerke AG, Schaezlerstraße 3, 86150 Augsburg

Münzstraße 9, Anbringung einer Außenwerbeanlage –Ladenlokal „ Energiepunkt Schongau

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

 

Nr. 163

Kai Fürst, Augsburger Str. 67, 86956 Schongau

Lechänger 48, Errichtung einer Garage -Befreiung vom Bebauungsplan-

 

 

 

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung vom Bebauungsplan bezüglich des Stauraumes zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Nr. 164

Patricia Weber, Schwabsoier Str. 6a, 86956 Schwabbruck

Falkenweg 5, Umbau des bestehenden Wohnhauses mit Dachgeschossausbau und Einbau von 2 Dachgauben

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu verweigern. Der Baubewerber soll einen geänderten Bauantrag vorlegen, über den dann erneut beraten wird.

 

 

 

 

 

Nr. 165

Elisabeth Rieger, Ringstraße 15, 94256 Drachselsried

Lechänger 36, Neubau eines Einfamilienhauses  -Befreiung vom Bebauungsplan -

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung von der Einhaltung der Firstrichtung zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.

 

   

 

Nr. 166

Barbara Arnold, Christophstraße 21, 86956 Schongau

Christophstr. 21, Erweiterung der Freischankfläche

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Stadt Schongau als Grundstückseigentümer ihre Zustimmung für einen noch zu stellenden Bauantrag gibt. Das Einvernehmen für den Bauantrag wird unter der Maßgabe erteilt, dass die Festlegungen der gerichtlichen Vereinbarung vom 24.06.2011 eingehalten werden.  Für die Bereitstellung des öffentlichen Grundes wird eine Gebühr gemäß den Festsetzungen der Stadt Schongau für Freischankflächen erhoben.

 

 

 

 

 

 

Nr. 167

Alexander Krois, Zur Schmelze 1, 87600 Kaufbeuren

Lechänger 10, Neubau eines Wohnhauses mit Garage –Befreiung vom Bebauungsplan-

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen für die Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes bzgl. der Bebauung mit einem Einzelhaus anstatt mit einem Doppelhaus, des beantragten Haustyps und der Dachneigung von der Garage zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

Nr. 168

Zlatko u. Mira  Sekovski, Herbstweg 2, 86956 Schongau

Kurt-Gnettner-Ring 13, Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage  - Befreiung vom Bebauungsplan-

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt,  die Befreiungen von der Höhe des Kniestockes für den außenwandbündigen Dachaufbau und für das Dachgeschoss, sowie von der Wandhöhe und der Farbe der Dacheindeckung, anstatt naturrot in anthrazit, zu erteilen und damit dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

Nr. 169

Selas Küchenstudio, Lechvorstadt 13, 86956 Schongau

Bei der Lechvorstadt 3 und 5, Errichtung eines Hinweisschildes

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dem Hinweisschild zuzustimmen, wenn die Schrift in schwarz, entsprechend den anderen beiden Schildern, ausgeführt wird. Die Verwaltung wird ermächtigt, eine entsprechende jährliche Mietgebühr festzusetzen. Die Mietzeit soll befristet werden.

 

 

 

Nr. 170

E.ON Netz GmbH, Luitpoldstraße 51, 96052 Bamberg

Dornau, Rückbau 110-kv-Leitung von Schongau nach Murnau

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dem Vorhaben unter der Auflage zuzustimmen, dass die Dienstbarkeit über das Aufstellungs- und Überleitungsrecht für Masten gelöscht wird.

 

 

 

Nr. 171

Elke Keller, Augsburger Str. 65, 86956 Schongau

Augsburger Str. 65, Voranfrage zur Errichtung eines außenwandbündigen Dachaufbaues

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, den außenwandbündigen Dachaufbau abzulehnen und mit dem Bauherren nochmals Gespräche zu führen.

 

         

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 18.10.2011

Nr. 141

Nico Hagedorn, Augsburger Str. 23, 86956 Schongau

Augsburger Str. 23, Anbau eines Wintergartens

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

 

Nr. 142

Elena und Eugen Sachs, Lindenplatz 7, 86956 Schongau

Lechänger 25, Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung

- Befreiungen vom Bebauungsplan -

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen. Er stimmt der Befreiung vom Haustyp, Haustyp A anstatt Haustyp B, der Befreiung bzgl. der Dacheindeckung und er Befreiung zur Erhöhung des Kniestockes von 0,70 m auf 0,89 m zu.

 

 

 

Nr. 143

Galip und Ali Akkulak, Im Tal 15, 86956 Schongau

Johann-Schlitpacher-Weg 2, Errichtung eines Mehrfamilienhauses

 - Befreiungen vom Bebauungsplan -

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

 

 

 

 

Nr. 144

Sonja und Michael Beutler, Schönlinderstraße 8, 86956 Schongau

Schönlinderstraße 8,

Anbau eines erdgeschoßigen Wintergartens an ein besteh. Reiheneckhaus

- Befreiungen vom Bebauungsplan -

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen. Er stimmt der Befreiung von der Baugrenze, der Dachform, der Dachneigung und der Dacheindeckung zu.

 

 

 

Nr. 145

Sonja Kolb, Oskar-von-Miller-Str. 16, 86956 Schongau

Beethovenstraße 2,  Errichtung einer Werbeanlage

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

  

Nr. 146

Pizzeria Trattoria, Lechvorstadt 2, 86956 Schongau

Lechvorstadt 2, Errichtung einer Werbeanlage

- Befreiung von der Werbesatzung -

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Ausnahme von Altstadtwerbesatzung wird nicht erteilt, die Werbeanlage kann nicht erstellt werden.

 

 

 

Nr. 147

Reiner Bartmann, Füssener Str. 1, 86971 Peiting

Heisenbergstr. 7, Anbau einer Garage an ein besteh. Reiheneckhaus, sowie Einbau von 3 Fenstern in der Ostfassade

-  Befreiung von der Baugrenze, Dachform -

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt die Befreiung von der Baugrenze und die Befreiung von der Garagensatzung bzgl. eines Pultdaches anstelle eines Satteldaches zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

Nr. 148

Andrea u. Matthias Reh, Lechänger 22, 86956 Schongau

Lechänger 22, Errichtung einer Mauer zur Geländebefestigung u. teilweisen Einfriedung des Zugangsbereichs zwischen Garage u. Hauseingang,

- Befreiung vom Bebauungsplan -

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, der Befreiung vom Bebauungsplan bezüglich der Einfriedung zuzustimmen und dem Bauantrag das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.

 

 

 

Nr. 149

Lech-Kurier-Verlags-GmbH, Bernbeurener Str. 4, 86956 Schongau

Münzstraße 46, Errichtung einer Werbeanlage 

- Genehmigung und denkmalpflegerische Erlaubnis -

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und der denkmalpflegerischen Erlaubnis sowie dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

 

Nr. 150

Walter Jehle, Gebatstraße 3 a, 86956 Schongau

Gebatstraße 3 a, Anbau an das besteh. Gebäude und Nutzungsänderung von Teilbereichen des Büros zum Schwimmbad

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen unter der Maßgabe zu erteilen, dass der Nachbar entweder einer Abstandsflächenübernahme oder einer Abweichung zustimmt.

 

 

 

Nr. 151

Stadt Schongau

Sonnengraben, Brunnen an der südlichen Stadtmauer,

Instandsetzung oder Abbruch

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Verwaltung damit zu beauftragen, dass sie detaillierte Angebote für eine Reparatur oder den Neubau eines Brunnens einholt. Nach Vorliegen der Unterlagen wird der Bau- und Umweltausschuss erneut über dieses Thema beraten.

 

 

 

 

Nr. 152

Stadt Schongau

Einrichtung von Zweiradstellplätzen am Köhlerstadelparkplatz

-Sachstand

 

siehe Nr. 153

 

 

 

Nr. 153

Stadt Schongau

Parkplatz Gartenweg

-          Sachstand, - noch durchzuführende Arbeiten (Bepflanzung, evtl. Fahrradstellplätze)

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 13.09.2011

Nr. 118

Krankenhaus GmbH, Landkreis WM-SOG, Marie-Eberth-Straße 6-9, 86956 Schongau

Interimsgebäude für die Auslagerung von Krankenzimmern Provisorium während des Abbruchs und Neubaus Marie-Eberth-Straße 6-9 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

 

 

Nr. 119

Lidl Dienstleistung GmbH & Co. KG, Rötelstraße 30, 74166 Neckarsulm

Umbau des bestehenden Backshops und Pfandraumes in eine Backvorbereitung und einen Pfandraum, Befreiungen vom Bebauungsplan (Baugrenze, Dachform und Dacheindeckung), Bahnhofstraße 6

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

 

 

Nr. 120

Herimo Immobilien GmbH, & Co.KG,  Am Ring 15, 87665 Mauerstetten

V-Markt Schongau, Wiesenweg 15, Tektur für die Erweiterung / Sanierung

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

 

 

Nr. 121

Herimo Immobilien GmbH, & Co.KG,  Am Ring 15, 87665 Mauerstetten

V-Markt Schongau, Wiesenweg 15; Errichtung von Werbeanlagen

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

Nr. 122

Autolackiererei Langhammer OHG, Drosselstraße 3, 86956 Schongau

Neubau eines Carports mit einer Länge von 25 m längs der Amselstraße, Drosselstraße 3 - Bauvoranfrage

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass mit dem Bauwerber darüber gesprochen wird, die Länge des Carports zu verkürzen bzw. einige Stellplätze zu versetzten, den Abstand zur Straße zu vergrößern und gemeinsam ein Begrünungskonzept zu erstellen.

 

 

Nr. 123

Albert Weber, Schwabsoier Str. 6a, 86956 Schwabbruck

Errichtung einer 3. Wohneinheit, Antrag auf Befreiung vom Bebauungsplan „Forchet I“, Tegelbergstraße 9

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen nicht zu erteilen und der Anfrage, eine dritte Wohneinheit zu genehmigen nicht zuzustimmen.

 

 

Nr. 124

Albert Weber, Schwabsoier Str. 6a, 86956 Schwabbruck

Antrag auf Vorbescheid zur zusätzlichen Errichtung eines Zweifamilienhauses auf der Fl.Nr. 1919/1, Falkenweg

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass erst nach Einreichen beurteilungsfähiger Unterlagen hierüber entschieden werden kann.

 

 

Nr. 125

Norbert und Monika Ullmann, Im Kirchfeld 10, 87662 Frankenhofen

Renovierung des Daches mit Änderung der Dachform im Süden von Walm- auf Satteldach Vergrößerung der Dachgaube Richtung Westen, Hermann-Ranz-Straße 10

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

 

Nr. 126

TÜV Süd AG, vertr. durch Immobilien Service GmbH, Westendstraße 199, 80686 München

Dachanhebung der TÜV-Kfz-Prüfhalle und Anbau eines Windfangs Birkländerstraße 2

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

Nr. 127

Selas Küchenstudio GmbH, Lechvorstadt 13, 86956 Schongau

Antrag auf eine Werbeanlage, geänderte Ausführung

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

 

 

Nr. 128

Jenninger Wolfgang, Richard-Wagner-Ring 2, 86956 Schongau

Neubau einer Fertiggarage mit Holzlege und Satteldach, Befreiung vom Bebauungsplan, Richard-Wagner-Ring 2

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

Nr. 129

Werner Schmitt, Amselstraße 3, 86956 Schongau

Voranfrage zur Befreiung von der Garagensatzung, Flachdach anstelle Satteldach

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

 

Nr. 130

Gemeinde Hohenfurch, Hauptplatz 7, 86978 Hohenfurch

Stellungnahme zur Aufstellung eines Bebauungsplanes „Stadl am Sportgelände“

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Bebauungsplan ohne Einwendungen bzw. ohne Äußerung zuzustimmen.

 

 

Nr. 131

Barbara Arnold, Christophstraße 21, 86956 Schongau

Erweiterung der Freischankfläche um 30 m², „Weinstuben im Frauentor“

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, den TOP zu vertagen und mit den Anliegern das Thema noch einmal ausführlich zu besprechen.

 

 

 

Nr. 132

Stadt Schongau

BV Fußwegeverbindung Bahnhofstraße - Schwanenweiher

-          Information über vergebene Aufträge

 

 

 

Nr. 133

Stadt Schongau

Beleuchtung der Fußwege um die Altstadt

-          Grundsatzentscheidung über die Leuchtenart am aktuellen BV Fußwegeverbindung Bahnhofstraße – Schwanenweiher

-          Information über vergebene Aufträge

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass bei aktuellen und zukünftigen Bau­vor­haben die vom Stadtbauamt empfohlenen Leuchten verwendet werden sollen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 19.07.2011

Nr. 101

Stadt Schongau, Münzstraße 1-3, 86956 Schongau

Grundschule Schongau, Errichtung eines zweiten baulichen Flucht- und Rettungsweges

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

Nr. 102

Brigitte Huber, Wasserstraße 8, 86956 Schongau

Erweiterung des Werkstatt und Verkaufsgebäudes um einen Anbau mit Lager- und Büroräumen

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, für die Befreiung von der Baugrenze das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

Nr. 103

Verena Schwarz u. Denis Omic, Rösenaustr. 28, 86956 Schongau

Wohnhausneubau mit Garage  -Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, für die Bebaubarkeit des Grundstückes mit einem Einzelhaus, von der Nutzungsschablone und der Dacheindeckung in der Farbe anthrazit  die entsprechenden Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

Nr. 104

Manfred u. Phädra Schuster, Sandgrubenstraße 9, 86971 Peiting

Wohnhausneubau mit Garage und Geräteraum – Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, für die Bebaubarkeit des Grundstückes mit einem Einzelhaus und von der Nutzungsschablone die entsprechenden Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

Nr. 105

Nico Hagedorn, Augsburger Straße 23, 86956 Schongau

Errichtung eines Wintergartens

 

 

 

 

Nr. 106

Frau Dr. Renate Wöller, Hermann-Ranz-Straße 14, 86956 Schongau

Umbau und Sanierung des bestehenden Betriebsgebäudes zu einem Jugendtherapie-Zentrum

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, für das Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und damit dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

Nr. 107

Doris Maibach, Schongauer Straße 6, 86971 Peiting

Neubau eines Betriebsgebäudes für die Firma Digitaldruck-Peiting

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, für die Befreiung von der Baugrenze, von der Nichteinhaltung des Pflanzstreifens und von der Dachneigung das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

Nr. 108

Christine Fremmer-Dranitsyn, Georg-Handl-Straße 8, 86956 Schongau

Abbruch des erdgeschossigen Verbindungsbaues, Umbau und Sanierung eines bestehenden Anwesens zu einer Senioren Wohngemeinschaft mit 6 Wohneinheiten

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dem Bauantrag das gemeindliche Einvernehmen unter der Maßgabe zu erteilen, dass die erforderlichen 8 Stellplätze hergestellt und nachgewiesen werden. Auf die Garagenstellplätze kann verzichtet werden.

 

 

Nr. 109

Marianne u. Gerhard Wöhnl, Amselstraße 10 a, 86956 Schongau

Ingenrieder Straße 1, Anbau einer Garage an das Betriebsgebäude, Befreiung Bebauungsplan

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, der Befreiung von der Baugrenze und damit dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

Nr. 110

Ralph auf der Heide, Frühlingstraße 7, 86975 Bernbeuren

Errichtung einer Werbeanlage

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt das Einvernehmen für die Werbeanlage unter den Bedingungen zu erteilen, dass die beleuchtete Litfasssäule nur unter dem Vordach des Einzelhandelsgeschäftes, Karwendelring 2, aufgestellt und die Aufstellungsdauer an die Ladenöffnungszeiten gekoppelt ist. Bei Nichteinhaltung dieser Bedingungen ist die Genehmigung zu widerrufen. Die Genehmigung ist nach Möglichkeit zunächst auf 1 Jahr zu befristen.

 

 

Nr. 111

Thomas Eichinger, Baumrißstraße 8b, 86956 Schongau

Befreiung vom Bebauungsplan bzgl. der Anzahl der Dachliegefenster

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, der isolierten Befreiung für den Einbau von je 1 zusätzlichem Dachliegefenster je Dachhälfte zuzustimmen

 

 

Nr. 112

Autohaus Vatter, Ingenrieder Straße 7, 86956 Schongau

Erneuerung und Errichtung von Werbeanlagen

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das Einvernehmen für die Befreiung von der Anzahl der Fahnen und für die Hinterleuchtung der Werbebänder und Schilder zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

 

 

Nr. 113

Hannes u. Angela Haberstock, Alpspitzstraße 7, 86956 Schongau

Errichtung eines Schwimmteiches

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, der Befreiung von der Baugrenze und der Einfriedung mit Natursteinen zuzustimmen und für das Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.

 

 

 

 

 

Nr. 114

Stadt Schongau

Dreifachschulturnhalle, Generalsanierung / Erweiterung

-Krafttrainingsraum, Zusammenlegung der bisher genutzten Einzelräume, Kosten

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, der Maßnahme zuzustimmen

 

 

Nr. 115

Helmut Hitzler, An der Halde 9, 86983 Lechbruck

Antrag auf eine Außenschankanlage

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, den Antrag für eine Freischankfläche abzulehnen. 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

     

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 28.06.2011

Nr. 87

 UPM GmbH, Friedrich-Haindl-Straße 10, 86956 Schongau

 Erweiterung und Änderung von Überdachungen an der best. Papierlagerhalle

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu dem Bauvorhaben zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

 

 

Nr. 88

UPM GmbH, Friedrich-Haindl-Straße 10, 86956 Schongau

Immissionsschutzrechtliche Genehmigung wegen einer wesentlichen Änderung des Heizkraftwerkes

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Vorhaben zuzustimmen.

 

 

 

 

 

Nr. 89

Christian Faißt, Marktoberdorfer Str. 1, 86956 Schongau

Marktoberdorfer Str. 1, Errichtung einer Garage mit Carport

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu dem Garagengebäude zu erteilen und als Auflage wird gefordert, dass der Gastank eingehaust wird. Dem Bauvorhaben wird zugestimmt.

 

 

 

 

 

Nr. 90

David Woitge, Ahornweg 10, 86956 Schongau

Ahornweg 12,  Befreiung vom Bebauungsplan Ulmenweg bzgl. der Dachfarbe und dass das Garagentor in Holz ausgeführt wird

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, von der Festsetzung Nr. 10 und 15 des Bebauungsplanes Ulmenweg eine Befreiung in Bezug auf die Dachfarbe und des Garagentormaterials zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

 

 

Nr. 91

Arif Sirin, Drosselstraße 6, 86956 Schongau

Drosselstraße 6, Neubau eines Einfamilienhauses und Umbau des bestehenden Hauses

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, einer Befreiung von der Garagensatzung bzgl. der Dachform für die Garage zwischen den Wohnhäusern zuzustimmen, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

 

Nr. 92

Dr. Renate Wöller, Hermann-Ranz-Str. 14, 86956 Schongau

Hermann-Ranz-Straße 14, Anbau eines neuen Eingangsbereiches und Einbau eines Isolationszimmers

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

 

Nr. 93

Helmut Hitzler, An der Halde 9, Lechbruck

Christophstraße 49, Nutzungsänderung von Videothek zu einem Feinkostgeschäft  mit Werbeanlagen  

 

  

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, für die Nutzungsänderung das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen, dem Bauantrag und der Abweichung von der Werbesatzung zuzustimmen. Den Markisen wird unter der Auflage zugestimmt, dass die schmale Markise über dem kleinen Schaufenster verbreitert wird.

 

 

 

Nr. 94

VdK Bayern, Schellingstraße 31, 80799 München

Christophstraße 8, Beschriftung der Fassade mit Firmenlogo VdK

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Abweichung von der Werbesatzung zu erteilen und dem Bauantrag zustimmen.

 

 

 

Nr. 95

Schwarz-Außenwerbung GmbH, Max-Stromeyer-Str. 150, 78467 Konstanz

Am Lerchenfeld 8, Errichtung von 2 Plakatwerbetafeln für wechselnde Produktwerbung

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, den Bauantrag abzulehnen, da er die Festsetzungen des Bebauungsplanes nicht einhält.

 

 

 

 

 

 

 

 

Nr. 96

Lidl Vertriebs-GmbH & Co.KG, Lagerlechfelder Str. 26-30, 86836 Untermeitingen

Bahnhofstraße 6, Errichtung von 3 Großflächenwerbetafeln

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass zu der bereits genehmigten Werbeanlage noch das Einvernehmen zu einer weiteren großflächigen Werbeanlage erteilt wird. Diese müssen unbeleuchtet sein.

 

 

 

Nr. 97

Otto Leinweber GmbH, Klausenstraße 37, 82383 Hohenpeißenberg

Werbeanlage Marktoberdorfer Str. 23, Anschreiben Landratsamt, Ersetzen des gemeindlichen Einvernehmens

 

 

 

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass der Beschluss vom 15.03.2011 aufrechterhalten wird und damit das Einvernehmen für die Fensterwerbung und die Beleuchtung des Werbeschildes, das auch als Hinweisschild dient, nicht erteilt wird. Für die weiteren Werbeanlagen bleibt das Einvernehmen erteilt.

 

 

 

Nr. 98

Stadt Schongau, Bau- und Umweltausschuss

Berichterstattung zu verschiedenen Anfragen des Bau- und Umweltausschusses

 

 

 

Nr. 99

Stadt Schongau, Bau- und Umweltausschuss

Wünsche und Anträge

 

 

 

 

 

 

 

 

Nr. 100

Stadt Schongau

Blumenstraße 2-6: Parkplatz- und Gehwegsanierung, Varianten, weitere Vorgehensweise

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Verwaltung die Firma Dobler mit der Ausführung der Bauarbeiten beauftragt.

 

 

 

 

 

 

  

  

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 31.05.2011

Nr. 60

 Hochland Deutschland GmbH, Bernbeurener Str. 14, 86956 Schongau

 Erweiterung Frischkäserei und Milchtanklager, Erweiterung Tanklager, Erweiterung Galerie Milchtanklager und Erweiterung Milchannahme

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, eine Befreiung von der ziegelroten Dacheindeckung zu erteilen und das gemeindliche Einvernehmen für das Bauvorhaben zu erteilen.

 

 

 

Nr. 61

 Hochland Deutschland GmbH, Bernbeurener Str. 14, 86956 Schongau

 Errichtung von 60 Stellplätzen als Erweiterung des Bestandes, Bernbeurener Str. 14

Freistellungsverfahren “nur Information“

 

 

Nr. 62

 Firma Hoerbiger Antriebstechnik GmbH, Bernbeurener Str. 17, 86956 Schongau

 Neubau eines Gaselager und einer Kältezentrale, Martina-Hörbiger-Straße 5, Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes bzgl. Lage und Höhe der Gasbehälter

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung von der Baugrenze zu erteilen, so dass das Gaselager auf der für Stellplätze vorgesehenen Fläche errichtet werden kann. Ferner erteilt er eine Befreiung von der Traufhöhe und stimmt dem Bauvorhaben zu.

 

 

  

Nr. 63

 Krankenhaus GmbH, Marie-Eberth-Str. 6-9, 86956 Schongau

 Neueinrichtung Intensivpflege, Neubau Entbindung, Neuerrichtung Dachstuhl auf Behandlungsbau und Ersatzneubau Bauteil E (Bettenhaus)

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, für das Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und damit dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

 

Nr. 64

 Bauherrengemeinschaft Haberstock/Hild, Schönlinder Str. 29 d, 86956 Schongau

 Umbau und Nutzungsänderung des Gebäudes, Christophstr. 31

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass das gemeindliche Einvernehmen erteilt wird und dass ein 1 Stellplatz abzulösen ist.

 

 

Nr. 65

 UPM GmbH, Friedrich-Haindl-Str. 10, 86956 Schongau

 Antrag auf Befreiung vom Bebauungsplan Ulmenweg II für 3 Grundstücke Fl.Nr. 851/0 von Doppelhäusern Typ B auf Einzelhäuser Typ A und für 1 Grundstück anstatt Doppelhaus Typ B in ein Einfamilienhaus Typ B

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass gemeindliche Einvernehmen für die Befreiungen für die Grundstücke Nr. 5-7 und 34 zu erteilen, so dass diese auch mit einem Einzelhaus bebaut werden können.

 

 

Nr. 66

 Steffen auf der Heide, Bernbeurener Straße 4, 86956 Schongau

 Umbau und Nutzungsänderung der Druckerei in 2 Verkaufsläden, Bernbeurener Straße 4,

Befreiung von der Baugrenze für das Vordach

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen für die Befreiung von der Baugrenze zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

Nr. 67

 Gnettner GmbH, Altenstadter Str. 20, 86956 Schongau

 Antrag auf Vorbescheid für ein Doppelhaus, Johann-Schlitpacher-Weg 2, Befreiung von der Grundflächen- und Geschossflächenzahl

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen für die Befreiung von der Grundflächen- und Geschossflächenzahl für das Grundstück Flst. 1231/47 zu erteilen.

 

 

Nr. 68

 Schwarz-Außenwerbung, Daimler-Straße 6, 78467 Konstanz

 Errichtung einer Plakatwerbetafel, Bahnhofstr. 4, Information über den Verfahrensstand

 

 

 

Nr. 69

 Frau Bettina Benkler, Barrenfeldstraße 33, 86956 Schongau

 Errichtung einer verfahrensfreien Garage Antrag auf Befreiung von der Garagensatzung –anstatt eines Satteldaches ein Pultdach -

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, der Befreiung von der Garagensatzung zuzustimmen und damit das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.

 

 

Nr. 70

 Selas Küchenstudio, Lechvorstadt 13, 86956 Schongau

 Genehmigung einer Werbeanlage in der Lechvorstadt 13 Befreiung von der Werbesatzung Ausleger und Fassadenwerbung

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass dem Ausleger zugestimmt wird, wenn er unbeleuchtet ist und die Fassadenwerbung in der jetzigen Form abgelehnt wird. Mit den Bauherren sind nochmals Verhandlungen zu führen.

 

 

Nr. 71

 Ernsting`s family GmbH & Co. KG, Kurt Ernsting-Str. 1, 06869 Coswig

 Anbringung von 4 Stück Leuchtransparenten, Tannenberger Straße 3, Befreiung von der Hinterleuchtung (25%)

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen für die Befreiung zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

Nr. 72

 Fritz Konstantin, Lechtorstraße 3, 86956 Schongau

 Errichtung einer Photovoltaikanlage, Lechtorstraße 3 / Sonnengraben

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dem Antrag für die Anbringung einer Photovoltaikanlage auf dem Gebäude Lechtorstraße 3 zuzustimmen.

 

 

Nr. 73

 Stadt Schongau, Stadtwerke

 Bücherei Schongau, Blumenstraße 2, Antrag für die Errichtung einer Photovoltaikanlage

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass eine Photovoltaikanlage auf dem Dach der Bücherei, Blumenstrasse 2, angebracht wird.

Herr 2. Bürgermeister Huber stellt fest, dass damit der Antrag abgelehnt ist.

 

 

Nr. 74

 Stadt Schongau

 Radweg Römerstraße, aktualisierte Kostenberechnung für Förderantrag, Weitere Vorgehensweise

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass der Förderantrag schnellstens gestellt und nach Möglichkeit die Baumaßnahme noch dieses Jahr ausgeschrieben und ausgeführt werden soll.  

 

 

 

Nr. 75

 Stadt Schongau

 Lederbach: Sanierung Betongerinne, Vorstellung der Ausführungsplanung inkl. Kosten, weitere Vorgehensweise

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die zuvor genannte Maßnahme beschränkt ausgeschrieben wird.

 

 

Nr. 76

 Stadt Schongau

 Straßenunterhalt 2011, Vorstellung der geplanten Maßnahmen

 

1.      Hauptverkehrsstraßen

1.1    Altenstadter Straße

         Sanierung Mittelnaht, Straßenmarkierung

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, der Sanierung der Altenstadter Straße wie besprochen zuzustimmen.

 

2.      Hauptsammelstraßen

2.1    Stadtgebiet

 

 

 

eschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, der Sanierung der Risse im Stadtgebiet wie besprochen zuzustimmen. Die max. genehmigte Summe hierfür beträgt 50.000.- €

 

3.      Sammelstraßen

3.1.   Dornau:

 Beschluss: 

 Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Thematik zurückgestellt wird und die Verwaltung nochmals mit den Eigentümern verhandeln soll.

 

3.2    Beethovenstraße 9:

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, der Maßnahme -wie vorgestellt- zuzustimmen.

 

3.3    Beethovenstraße 19:

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, der vorgestellten Variante zuzustimmen.

 

4.      Anliegerstraßen

4.1.   Auerbergstraße / Hörnlestraße:

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Grundstückszufahrten zu asphaltieren und den Gehweg zu pflastern. Für das Pflaster ist nach Möglichkeit ein Naturstein zu verwenden.

 

 4.2   Feichtmairstraße:

         Parkplatzsanierung

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass zunächst nur die größten Löcher zugemacht werden, um der Verkehrssicherungspflicht nachzukommen.

 

 

4.3    Blumenstraße 2-4:

         Parkplatzsanierung vor Kino.

 

4.4    Blumenstraße 6:

 

4.5    Amselstraße:

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Gehwegabsenkung und die Gehwegverlängerung durchgeführt werden kann.

 

4.6    Steinstraße 4:

 

 Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Maßnahme wie vorgestellt durchgeführt werden kann.

 

4.7    Forchet V:

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Maßnahme wie vorgestellt durchgeführt werden kann.

 

5.      Straßenentwässerung und 6. Kleinmaßnahmen

         SSK-Aufsätze sanieren

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die zuvor genannten Maßnahmen (die Punkte 5+6), wie beschrieben ausgeführt werden sollen und die dafür benötigten Haushaltsmittel zur Ver­fügung gestellt werden.

 

 

 

Nr. 77

 Stadt Schongau

 Baugebiet Forchet V, Antrag auf Verbesserung der Grundstückszufahrten

 

 

Nr. 78

 Stadt Schongau

 Straßenendausbau „Am Lerchenfeld“, Vorstellung der Planung und weitere Vorgehensweise

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die zuvor genannte Maßnahme beschränkt ausgeschrieben werden soll und empfiehlt dem Stadtrat die zusätzlich benötigten Haus­haltsmittel zu bewilligen.

 

 

 

Nr. 79

 Stadt Schongau

 Parkplätze Buchenweg und Feuerwehr, Info über Städtebauförderung, weitere Vorgehensweise

 

 

Nr. 80

 Stadt Schongau

 Wilhelm-Köhler-Straße, Info über Straßenzustand

 

 

Nr. 81

 Stadt Schongau

 Kommunales Standortkonzept, für Freiflächen-Photovoltaikanlagen und   Windkraftanlagen

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass dieser Tagesordnungspunkt auf die nächste Stadtratsitzung verschoben wird.

 

 

Nr. 82

 Stadt Schongau, Bau- und Umweltausschuss

 Berichterstattung zu verschiedenen Anfragen des Bau- und Umweltausschusses

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass dieser Tagesordnungspunkt auf die nächste Stadtratsitzung verschoben wird.

 

 

Nr. 83

 Anfrage von Herrn StR Schmidbauer

 Schilder in der Altstadt

 

 

 

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 03.05.2011

Nr. 49

 Herr Eduard Machacek, Jos.-Haydn-Straße 20, 86956 Schongau

 Neubau eines Bürogebäudes in Holzrahmenbauweise, Fl. Nr. 1031/9 (Ecke Augsburger/ Wilhelm-Köhler-Str.)

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dem Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen unter der Maßgabe zu erteilen, dass die Grenzgaragen ein Pultdach erhalten. Die Dachneigung soll wie beim Hauptbaukörper 8° betragen.

 

 

 

Nr. 50

 Wolfgang Baumann, Am Hohen Graben 2, 86956 Schongau

 Aufstockung des besteh. Wohnhauses u. Anbau eines Glastreppenhauses Am Hohen Graben 2,  Antrag auf Befreiung von der Dachneigung, überbaubaren Grundstücksfläche und von der Kniestockhöhe

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, bzgl. der Dachneigung, der Kniestockhöhe, der Überschreitung der Baugrenzen und der max. zulässigen überbaubaren Grundstücksfläche die entsprechenden Befreiungen zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

 

Nr. 51

 Monika und Manfred Lossek, Franz-Schubert-Str. 10, 86956 Schongau

 Überdachung einer bestehenden Terrasse, Franz-Schubert-Str. 10 Befreiung von der Baugrenze

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, für die Überschreitung der Baugrenze eine Befreiung zu erteilen und dem Bauvorhaben zuzustimmen.

 

 

  

Nr. 52

 Celan Temel, Lerchenstraße 18, 86956 Schongau

 Errichtung einer Garage, Befreiung von der festgesetzten Fläche für Garagen und Errichtung außerhalb der Baugrenzen, Lerchenstraße 18

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, der Befreiung von dem festgesetztem Garagenbauraum unter der Maßgabe zuzustimmen, dass die Garage ein Satteldach entsprechend der Garagensatzung erhält.

 

 

Nr. 53

 Klaus Ressle, Dessau-Str. 8, 86956 Schongau

 Errichtung einer Grenzgarage, Befreiung von der Dachneigung und der Baugrenze, sowie vom Bebauungsverbot Pflanzstreifen

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiungen von der Baugrenze, der Dachneigung und der Nichtbebaubarkeit des Pflanzstreifens zu erteilen und dem Bauvorhaben zuzustimmen.

 

 

Nr. 54

 Gerald Wenzke, Neulandweg 1 f, 86956 Schongau

Errichtung eines Doppelhauses statt eines Einzelhauses auf der Fl. Nr. 1823/9, Baumrißstraße 4, Antrag auf Befreiung

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt,  dass Thema in der nächsten Bau- Umweltausschusssitzung am 31.05.2011 nochmals zu behandeln. Herr Grundner von der Stadtverwaltung soll bei diesem Thema anwesend sein, damit das Verfahren bzgl. der Vergabe erläutert werden kann.

 

 

Nr. 55

 UPM GmbH, Friedrich-Haindl-Straße 10, 86956 Schongau

 Errichtung einer Werbeanlage, die auf das Baugebiet Ulmenweg II hinweisen soll. Errichtung vor dem Gebäude Lechvorstadt 3 auf städtischem Grund, Stellungnahme nach dem Denkmalschutzgesetz

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das Werbeschild abzulehnen, aber ein Hinweisschild zuzulassen. Über den Standort und die Art der Ausführung ist gesondert zu entscheiden.

 

 

Nr. 56

 Wendlinger Andreas

 Vorschläge Einzelhandel, Dienstleistungen in der Altstadt

 

 

Nr. 57

 Benedikt Huber, Fanschuhstraße 18, 86956 Schongau

 Bistro Löwenhof, Übertragungsraum für Fußballspiele, Stellplatzbedarf / Ablöse

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt,  dass die 2 Bestandsparkplätze, resultierend aus der früheren Einzelhandelsnutzung, anerkannt werden. Für die mögliche Gaststättennutzung mit max. 30 m² Nettogastraumfläche bzw. einer alternativen „kinoähnlichen Nutzung“ für  die temporären Fußballübertragungen ist 1 Stellplatz abzulösen. Die Sitzplätze werden auf max. 50 Stück beschränkt.

 

 

 

  

 

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 05.04.2011

Nr. 41

 Helga Eglhofer, Am Berg 14, 86972 Altenstadt

 Errichtung einer Schleppergarage u. Überdachung der bestehenden Flachdachgaragen, Bauerngasse 8

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dem Bauvorhaben zur  Errichtung einer Schleppergarage und der Überdachung der bestehenden Flachdachgaragen das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.

 

 

 

Nr. 42

 Ingrid Nawrotzki-Gietl u. Rupert Gietl, Semerstraße 50, 86956 Schongau

 Abbruch einer bestehenden und Neubau einer Doppelhaushälfte, Semerstraße 48

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dem Bauvorhaben, Abbruch einer bestehenden und Neubau einer Doppelhaushälfte,  das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.

 

 

 

Nr. 43

 Ali und Ayten Döldös, Beethovenstraße 28, 86956 Schongau

 Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Kurt-Gnettner-Ring 15

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, der Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes „Westlich der Wilhelm-Köhler Straße“ bzgl. der Dachform zuzustimmen und erteilt für die Errichtung des Einfamilienhauses mit Garage das gemeindliche Einvernehmen.

 

 

 

Nr. 44

 Georg Lang, Eichenweg 41, 86956 Schongau

 Betriebsgelände Betonwaren Lang am „Eichenweg“

Umstrukturierung / Zukunftsplanung

 

 

Nr. 45

 Alessandro Canfora, Joseph-Lentner-Weg 17, 86956 Schongau

 Freischankfläche der Gaststätte „Pasta é Vino“

Verlängerung der befristeten Genehmigung

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt die Zustimmung für die Freischankfläche für ein weiteres Jahr und ermächtigt die Bauverwaltung die Genehmigung in den nächsten 4 Jahren selbständig zu erteilen, solange keine berichtigten Nachbarbeschwerden vorliegen und die gesetzlichen Bestimmungen eingehalten werden. Nach 5 Jahren wird der Antrag dann erneut dem Bau- und Umweltausschuss vorgelegt.

 

 

 

 

Nr. 47

 Stadt Schongau

 Parkplätze “Buchenweg und Feuerwehr“

Instandsetzungsvorschlag für den Bahnberg,

Vorstellung der Vorentwürfe

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beauftragt die Verwaltung Grundstückskaufverhandlungen zu führen und das vorgestellte Gesamtkonzept weiter zu verfolgen. Die Entwurfsplanung hierfür soll erstellt werden.

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beauftragt die Verwaltung auf dieser Grundlage eine Entwurfsplanung anfertigen zu lassen und dabei optional einen Teil der Kindergartenflächen mit vorzusehen und den Weg aufzulassen.  Weitere Abstimmungsgespräche mit der Feuerwehr sollen geführt werden.

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das Büro Achmüller mit der Entwurfsplanung zu beauftragen.

 

 

 

 

 

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 15.03.2011

Nr. 28

 Arun Arora, Kanzleistraße 6, 86956 Schongau

 Kanzleistraße 6 Tektur bzgl. der Verlegung des 2. Gastraumes im EG

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen für die Verlegung des Gastraumes und der Toiletten zu erteilen.

 

 

 

 

Nr. 29

 Otto Leinweber GmbH, Klausenstraße 37, 82383 Hohenpeißenberg

 Errichtung von Werbeanlagen, Marktoberdorfer Straße 23, Spielcasino

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, für die Minimallösung, der Entfernung der Beleuchtung über den Fenstern, das gemeindliche Einvernehmen nicht zu erteilen. Bei einer Entfernung der Fensterwerbung und der Beleuchtung an dem Werbeschild, das als Hinweisschild dient, wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

 

 

 

Nr. 30

 Reisser AG, Hanns-Klemm-Straße 21, 71034 Böblingen

 Neubau einer Lagerhalle mit Kranbahn, Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes  „Überarbeitung Gewerbegebiet Lerchenfeld“  bzgl. der Wandhöhe

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss beschließt der Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes „Überarbeitung Gewerbegebiet Lerchenfeld“ bzgl. der Wandhöhe von 7,50 m bis zu einer  max. Wandhöhe von 8,12 m zuzustimmen und erteilt für die Errichtung der Lagerhalle das gemeindliche Einvernehmen.

 

 

 

 

Nr. 31

 Daniel Nagel, Colmarer Straße 11, 86956 Schongau

 Neubau eines Carport, Colmarer Straße 11, Flur-Nr. 2162/4, Antrag auf Befreiung von der Garagensatzung bezüglich der Dachform und Dacheindeckung

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die erforderlichen Befreiungen von der Garagensatzung bzgl. der Dachform und Dacheindeckung für die Errichtung des Carport`s auf der Fl. Nr. 2162/4 der Gemarkung Schongau zu erteilen.

 

 

 

 

Nr. 32

 Werner Rehm, Jos.-Haydn-Str. 22, 86956 Schongau

 Errichtung einer Garage, Joseph-Haydn-Str. 22,  Antrag auf Befreiung von den Baugrenzen

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, der Befreiung von den Baugrenzen des Bebauungsplanes „Schongau West III“ zuzustimmen und das Einvernehmen zu erteilen.

 

 

 

 

Nr. 33

 Stadt Schongau

 Änderung des Flächennutzungsplanes, Fl.Nr. 2096/14 und 2096/65 (Tfl.) Schießanlage Schongau-Ost

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss fasst den Beschluss, dass der Flächennutzungsplan im Bereich des beiliegenden Lageplanes Fl. Nr. 2096/14 und Fl. Nr. 2096/65 (Teilfläche) der Gemarkung Schongau von sonstiger Grünfläche und der Fläche für Forstwirtschaft in ein Sondergebiet für Sportzwecke geändert wird.

 

 

 

Nr. 34

 IV. Schongau Altstadtfond, vert. d. Hr. Christoph Reiter, Dom.-Zimmermann-Str. 8, 86956 Schongau

 Anbringung halbrundes Giebelfenster, Dom.- Zimmermann-Str. 8

 

 

 Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass das Giebelfenster aufgemalt werden kann und nicht eingebaut werden muss.

 

 

 

Nr. 35

 Änderung der Tagesordnung

 Öffentliche Parkanlage am Sonnengraben; Beratung über Konzept zur Videoüberwachung

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Anbringung der Videoüberwachung in öffentlicher Sitzung zu behandeln. Die Vergabe wird in nichtöffentlicher Sitzung behandelt.

 

 

 

Nr. 36

 Stadt Schongau

 Öffentliche Parkanlage am Sonnengraben; Beratung über Konzept zur Videoüberwachung

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss fasst folgenden Beschluss, dass mindestens eine Kamera zur Überwachung beschafft und installiert wird.

 

  

 

  

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 22.02.2011

Nr. 12

 Arun Arora, Kanzleistraße 6, 86956 Schongau

 Einbau einer Wohneinheit im OG und DG, Nutzungsänderung im EG von einem Ladengeschäft in eine Gaststätte,  Kanzleistraße 6

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Stellplätze aufgrund der Altstadtbesonderheiten anzuerkennen, der Ablösung eines Stellplatzes und dem Bauvorhaben zuzustimmen.

 

 

 

Nr. 13

 Marc und Karin Sieling, Lechtorstraße 10, 86956 Schongau

 Neubau eines Einfamilienhauses, Lechänger 24, Befreiungen von der Farbe der Dacheindeckung und der Nutzungsschablone

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, der Änderung der Nutzungsschablone von 4 auf 3, dem Verzicht, dass der erdgeschossige Anbau nicht mit einer Attika als pultdachartige Umwehrung ausgeführt wird  und dass die Dacheindeckung in Anthrazit erfolgt, zuzustimmen. Die Ausführung der Garage und des Nebengebäudes mit einem Flachdach wird nicht zugestimmt. Der Carport muss entweder ein Satteldach erhalten oder als luftige Konstruktion an das Hauptgebäude angebaut werden. Das Dach kann dann als Pultdach ausgeführt werden und die Dachneigung 12 ° betragen.

 

 

 

 

Nr. 14

 TSV Schongau, Abteilung Fußball

 Bandenwerbung im städtischen Stadion

 

Beschluss:

 Auf Antrag von Herrn StR Huber soll der Tagesordnungspunkt, Bandenwerbung im städtischen Station, vertagt und in die Zuständigkeit des Stadtrates verlegt werden.

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dem Antrag des TSV, Abt. Fußball,  der  Anbringung von Bandenwerbung auf dem städtischen Sportplatz bei der Dreifachturnhalle zuzustimmen. Die Werbung ist seitenweise anzubringen und hat in Abstimmung  mit dem Bauamt zu erfolgen.

 

 

 

Nr. 15

Stadt Schongau, Heilig-Geist-Spital-Stiftung

Heiliggeist Kirche, Sachstandsinformation - Denkmalpflegerischen Erlaubnis  -Fördermittel für das Vorprojekt, -Zustimmung z. vorzeitigen Baubeginn -Kostenfortschreibung Vorprojekt, Maßnahmenbeginn

 

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Heiliggeist-Kirche bis zur Fertigstellung des 1. Bauabschnittes (Holzschädlingsbekämpfung und den eventuell erforderlichen Sicherungsmaßnahmen an den Altären) voraussichtlich bis Ende des Jahres gesperrt bleiben soll.

 

 

 

 

  

Nr. 16

 Stadt Schongau

 Fußwegverbindung beim Plantsch, Wiederherstellung der Fußwegeverbindung, Vorstellung von 2 Varianten mit Kostenschätzung

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt,  den Holzsteg zu beseitigen und die Variante 2, Neubau eines Fußweges, durchzuführen.

 

 

 

Nr. 17

 Stadt Schongau

 Parkplätze am Gartenweg, -Neubau v. Parkplätzen am Gartenweg mit Verbesserungs-     maßnahmen bei der Fußwegunterführung, -Vorstellung des Vorentwurfes, -Freigabe der hierfür notwendigen Rodungsarbeiten

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass der Parkplatzneubau wie vorgestellt geplant und beschränkt ausgeschrieben werden soll. Als 1. Schritt sollen die Bäume vom Amt für Forsten und Gartenbau gerodet werden.

 

 

 

 

 

 

 

Nr. 18

 Stadt Schongau

 Beschaffung von Luftaufnahmen für 4 Objekte im Stadtgebiet, z.B. Dreifachturnhalle nach Fertigstellung

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die 4 Luftbildaufnahmen für Objekte im Stadtbereich zu einem Preis von 1160,25 € brutto beschafft werden können.

 

 

 

Nr. 19

 TSV Schongau

 Flutlichtanlage

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Leerrohre verlegt, der Zugschacht erstellt und der Sicherungstrenner in der Schaltung eingebaut wird. Die Ausgaben in Höhe von ca. 1536.- € für diese Maßnahmen werden bewilligt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 25.01.2011

Nr. 1

 Blüml Markus und Denise Stenzer, Rösenau 5, 86956 Schongau

 Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Carport, Lechänger 28, Fl.Nr. 851/5

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss fasst den Beschluss, dass für die erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Ulmenweg II“ bzgl. der Dacheindeckung, der Errichtung der Garage im privaten Grüngürtel, das der Carport ein Pultdach erhält und das er von der Dachneigung abweicht das gemeindliche Einvernehmen erteilt  und dem Vorhaben zugestimmt wird.

 

 

Nr. 2

 Michel Schlegel, Hindenburgstr. 16, 86956 Schongau

 Errichtung einer Werbeanlage (Ausleger) Lindenplatz 11, Fl.Nr. 42

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss fasst den Beschluss, dass für den Ausleger das gemeindliche Einvernehmen erteilt und somit der Werbeanlage zugestimmt wird.

 

 

 

 

 

Nr. 3

 Otto Leinweber GmbH, Klausenstraße 37, 82393 Hohenpeißenberg

 Errichtung von Werbeanlagen für das Casino Marktoberdorfer Straße 23, Fl.Nr. 1914/19

 

 

 

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss fasst den Beschluss, dass das gemeindliche Einvernehmen nicht erteilt wird, da eine Häufung von Werbeanlagen vorliegt und der Antrag zur Entscheidung an das Landratsamt Weilheim – Schongau weitergeleitet wird. 

 

 

 

Nr. 4

 Arif Sirin, Drosselstraße 6b, 86956 Schongau

 Vorbescheid, Anbau eines Reihenhauses, Drosselstr. 6b, Fl.Nr. 1906/8

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss fasst den Beschluss, dass das gemeindliche Einvernehmen nicht erteilt wird, da sich das Vorhaben aufgrund seiner Kubatur und der Wirkung einer geschlossenen Bauweise nicht in die nähere Umgebung einfügt.

 

 

Nr. 5

 SKK Schwarz-Gelb Schongau e.V., Bernbeurener Str. 7, 86956 Schongau

 Errichtung von vereinseigenen Kegelbahnen, Dießener Str. 25, Fl.Nr. 2096/14 (über der genehmigten, jedoch noch nicht gebauten Kurzwaffenschießanlage)

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss fasst den Beschluss, das gemeindliche Einvernehmen für die Errichtung der Kegelbahnen zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.

 

 

Nr. 6

 Markus Negele, Schwabbrucker Str. 2, 86956 Schongau

 Einbau einer Gewerbeeinheit im EG und zwei Einheiten im Kellergeschoss, Lechtorstraße 17, Fl.Nr. 41/4

 

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss fasst den Beschluss, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Bauantrag (Tektur) zuzustimmen.

 

 

 

 

 

Nr. 7

 Thomas Baldauf und Babett Schwöbel, Wankstraße 11, 86956 Schongau

 Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage, Gehrenspitzstraße 3, Fl.Nr. 1836/63

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss fasst den Beschluss, das gemeindliche Einvernehmen für die Befreiungen bzgl. der Zweigeschossigkeit (Änderung der Nutzungschablone) und der Dachneigung zu erteilen und dem Bauantrag bzgl. des Hauptgebäudes zuzustimmen.

 

Herr Bürgermeister Gerbl lässt im Anschluss über die Garage abstimmen und führt nochmals aus, dass aufgrund der geschilderten Umgebungsbebauung und nach dem Gleichheitsgrundsatz nur ein Satteldach gefordert werden kann.

  

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss fasst den Beschluss, dass für die Grenzgarage und das Nebengebäude keine Befreiung für ein Flachdach erteilt und ein Satteldach gefordert wird.

 

 

Nr. 8

 Bella Patria GmbH &Co KG, Altenstadter Str. 20, 86956 Schongau

 Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „westl. der Wilhelm-Köhler-Str.“  Errichtung eines Einzelhauses, anstatt einer Doppelhaushälfte, Fl. Nr. 1231/19 (östlichen Teilbereich)

 

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss fasst den Beschluss, dass für die Änderung der Bebauung eine Befreiung erteilt und damit dem Antrag stattgegeben wird.

 

 

Nr. 9

 Michael Gaber, Lechvorstadt 15, 86956 Schongau

 Errichtung von 2 Werbeanlagen, Lechtorstraße 15 und auf der Fl.Nr. 347 Nebengebäude Lechvorstadt 5

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss fasst den Beschluss, dass für die Werbeanlagen das gemeindliche Einvernehmen erteilt wird. Die Werbeanlage an dem Nebengebäude von Lechvorstadt 5 muss zweizeilig ausgeführt werden.

 

 

Nr. 10

 Stadt Schongau

 Dreifachschulturnhalle, Generalsanierung / Erweiterung

·         Fest eingebaute Sportgeräte     - nochmalige Beratung über die technische Ausführung

      der Basketballanlagen im Bereich der Tribüne in Bezug auf optimale Sichtverhältnisse

 

    - Neue Hülsen-Steckreckanlage bzw. Generalinstandsetzung der vorhandenen Versenkreckkonstruktionen

 

    - Antrag der Hausmeister auf Bewegungsmelder für die Außenbeleuchtung im Bereich der drei Türen der Außenumkleiden (Geräteräumen)

 

·         Bewegliche Sportgeräte und Einrichtungsgegenstände

    - Umfang der Neubeschaffung bzw. Möglichkeiten der Wiederverwendung der Bestandsgegenstände

 

 

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss fasst den Beschluss, dass die 3 Basketball-Deckengerüste vorwärts hochziehbar in weiß pulverbeschichtet beschafft werden.

 

 

 

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss fasst den Beschluss, dass die vorhandene Hülsen-Steckreckanlage generalsaniert wird und der Auftrag an die Firma Wallenreiter vergeben wird. 

 

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss fasst den Beschluss, dass die 6 Bewegungsmelder beschafft werden.

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss fasst den Beschluss, dass die Ausstattung und die beweglichen Spiel- und Sportgeräte gemäß der Kostenaufstellung vom 29.11.2010, HHSt. 1.5601.9359, im Rahmen einer Ausschreibung beschafft werden können. Verschiedene Details müssen noch festgelegt werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 14.12.2010

Nr. 154

 

Hafenmeier Schlüsselfertig Bau GmbH & Co.KG, Diessener Str. 16, 86956 Schongau

 

Errichtung eines Einfamilienhauses mit Flachdach, Alte Steige

 

Beschluss:

 

 

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dem Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erteilen.

 

 

 

 

Nr. 155

 

Albert Weber, Schwabsoier Straße 6a, 86986 Schwabbruck

 

Umbau eines bestehenden Wohnhauses mit teilweiser Dachgeschoss-Aufstockung, Tegelbergstraße 9

 

Beschluss:

 

 

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, der Befreiung von der Sattel- oder Pultdachpflicht für den Garagenteil des Gebäudes und der Befreiung von dem erforderlichen Stauraum zuzustimmen und somit dass gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erteilen.

 

 

 

Nr. 156

 

Karin u. Josef Baumeister, Baumrissstraße 34, 86956 Schongau

 

Tektur zur Erweiterung einer Garage, Baumrissstraße 34, Antrag auf Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplans hinsichtlich eines Walmdaches und der Dachneigung.

 

Beschluss:

 

 

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, den Befreiungen für die Dachneigung und für die Dachform (Walmdach) zuzustimmen und damit das Einvernehmen nach 36 BauGB zu erteilen.

 

 

 

Nr. 157

 

Stadt Schongau

 

Bahnhofstraße: Fußwegeverbindung zur Altstadt

·         überarbeitete Varianten mit Kostenvergleich

·         Sachstand Bewilligungsantrag

·         Empfehlung zur Übernahme in den HH 2011

 

Beschluss:

 

 

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die kleine Lösung -Rampe mit Treppe, ohne Weiher- (Vorschlag 1c) durchzuführen, unter der Voraussetzung, dass diese Lösung durch die Städtebauförderung der Regierung von Oberbayern gefördert wird. Die Asphaltierung soll, wenn die Bäume nicht gefährdet werden, auch auf dem Mittelweg durchgeführt werden.

 

 

 

Beschluss:

 

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die kleine Lösung -Rampe ohne Treppe und ohne Weiher- (Vorschlag 2 c) durchzuführen, unter der Voraussetzung, dass diese Lösung durch die Städtebauförderung der Regierung von Oberbayern gefördert wird. Die Asphaltierung soll, wenn die Bäume nicht gefährdet werden, auch auf dem Mittelweg durchgeführt werden.

 

 

 

 

 

Nr. 158

 

Stadt Schongau

 

Fußwegeverbindung zum Lech, Lechvorstadt, Möglicher 4. Bauabschnitt „Sanierung Betongerinne“

·         Vorstellung der Varianten mit Kostenschätzung,

·         Förderfähigkeit, Ausführungszeitraum

 

Beschluss:

 

 

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schongau beschließt, dass das Betongerinne

 

zwischen Perlachstraße und Papiermacherweg in der vorgestellten Variante, als Rechteckgerinne 70/30 cm mit einer befestigten Betonplatte als Sohle und mit parallelen Fußweg, Breite =1,20 m errichtet werden soll.

 

 

 

 

 

Nr. 159

 

Stadt Schongau

 

 

a)   Dreifachschulturnhalle, Generalsanierung / Erweiterung

b)   Ausstattung mit Sportgeräten (fest eingebaut u. beweglich)

c)   Mögliche Wiederherstellung der „Kanzel“ im Regieraum im OG in der bisherigen Form,    

      Mehrkosten

 

Beschluss:

 

 

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass keine Winterbaustelle eingerichtet wird. Bedingt durch die von Herrn Sroka erläuterten und begründeten firmenseitigen Verzögerungen besteht mit einem Fertigstellungstermin bis Anfang / Mitte August Einverständnis.

 

Beschluss:

 

 

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Kostenentwicklung im Rahmen der Kosten-fortschreibung, in Höhe von 5.487.010,10 € zum 14.12.2010 festgestellt und genehmigt wird.

 

 

 

Nr. 160

 

Stadt Schongau

 

Dreifachschulturnhalle, Generalsanierung / Erweiterung

·         Nachtrag, Vergabe der zusätzlichen fest eingebauten Sportgeräte (Bodenhülsen, Sprossenwand, Ballfangnetz, Basketballkörbe)

·         Verfahren bei der Beschaffung der beweglichen Sportgeräte und Einrichtungsgegenstände

 

Beschluss:

 

 

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Vergabe und den Auftrag der Parkettarbeiten an die Firma Bembe in Höhe von 31.314,31 € zu vergeben.

 

 

Beschluss:

 

 

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Vergabe und den Auftrag für die Schließanlage in Höhe von 27.386,83 € an die Firma Loesch zu erteilen und stimmt den dadurch entstehenden Mehrkosten in Höhe von € 24.411,83 zu. (Bezug Pkt. Kostenfortschreibung)

 

Beschluss:

 

 

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Basketballkörbe mit den Spielbrettern in Glas zu beschaffen. Die Notwendigkeit für eine Höhenverstellbarkeit wird nicht gesehen.

 

 

Beschluss:

 

 

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass von den 4 Doppelsprossenwänden zwei Doppelsprossenwände entfallen. Im Rahmen der anstehenden Vergabe ist nur für 2 Doppelsprossenwände der Auftrag zu erteilen.

 

 

Beschluss:

 

 

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Vergabe und den Auftrag für die Volleyballspielfeldvorbereitung der 8 Spielfelder (Bodenhülsen) mit den Mehrkosten in Höhe von 2114,39 € zu erteilen.

 

Beschluss:

 

 

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Vergabe und den Auftrag für die Beschaffung der 2 Ballfangnetze in Höhe von 4.812,24 € zu erteilen.

 

 

Beschluss:

 

 

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Vergabe und den Auftrag für die Beschaffung von Bodenhülsen für eine umlaufende Bande in der Halle in Höhe von 750.-€ zu erteilen.

 

 

Beschluss:

 

 

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Verwaltung überprüft, ob die Regiekanzel tatsächlich noch gebraucht wird. Sollte dies der Fall sein, wird Herr Bürgermeister Gerbl ermächtigt, die Vergabe und den Auftrag für die Instandsetzung selbstständig zu vergeben.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 23.11.2010

Nr. 146

 Langhammer Gabriele, Theodor-Heuss-Str. 8, 86956 Schongau

 Neubau einer Terrassenüberdachung, Joseph-Haydn-Straße 59, Flur-Nr. 2242/41

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, für die Überschreitung der Baugrenze eine Befreiung und damit das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen, da die Abweichung städtebaulich vertretbar ist.

 

 

 

Nr. 147

 Lindauer Mario u. Claudia, Klammspitzstraße 33, 86956 Schongau

 Neubau eines Wohnhauses mit Garage, Baumrißstraße 15, Flur-Nr. 1834/3

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, für die Überschreitung der Geschosshöhe im Untergeschoss (Kellergeschoss) eine Befreiung und damit das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen, da die Abweichung städtebaulich vertretbar ist.

 

 

Nr. 148

 Eduard Fischer GmbH, Auf der Burg 10, 86977 Burggen

 Neubau eines Wohnhauses mit Garage, Lerchenstraße 11a, Flur-Nr. 1882/15

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erteilten.

 

 

 

Nr. 149

Ludwig Höfler, Georg-Handl-Str. 4, 86956 Schongau

 Nutzungsänderung von Gewerbeeinheiten zu Wohnungen im Erdgeschoss des Gebäudes Christophstraße 34, Fl. Nr. 117, 118

 

 

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erteilten.

 

 

 

 

 

Nr. 150

 Franz Wunderer, Alpspitzstraße 9, 86956 Schongau

 Nutzungsänderung eines Ladens in eine Wohnung in der Altenstadter Str. 9

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erteilten.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Nr. 151

 Landrat des Kreises Weilheim-Schongau

 Landratsamt Amtsgebäude Münzstraße 33, Umgestaltung des Eingangsbereiches

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, der Planung der Verwaltung bzgl. der Eingangsgestaltung vor dem Hauptportal des Landratsamtes in der Münzstraße 33 zuzustimmen, wenn der Landkreis die Kosten für die Umgestaltung übernimmt und für eine behindertengerechte Ausführung sorgt.

 

 

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 26.10.2010

Nr. 137

 Immobilien Wagner, Reichelstraße 1, 86956 Schongau

 Errichtung eines Sichtschutzzaunes in der Schönlinderstraße 44/46 auf einer Länge von ca. 13,5m

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss fasst den Beschluss, dass der Antrag auf Errichtung einer Sichtschutzwand aus Holz abgelehnt wird.

 

 

Nr. 138

 Herr Hans Stork, Pucciniring 15, 86956 Schongau

 Errichtung eines Carport`s mit Pultdach, Überdachung mit Doppelstegplatten

 

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dem Pultdach zuzustimmen und die Doppelstegplatten als Dacheindeckung abzulehnen und rote Dachziegel zu fordern.

 

 

 

Nr. 139

 Hafenmeier Simpert jun., Lechvorstadt 3-7, 86956 Schongau

 Nutzungsänderung für eine Gewerbehalle in eine Kfz- Werkstatt für Kraftfahrzeuge und Motorräder (Mietwerkstatt für Selbstreparaturen)

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, sein Einvernehmen zu der Nutzungsänderung für die bestehende Halle in eine Motorrad- und Kfz–Reparaturwerkstatt zu erteilen.

 

 

Nr. 140

 Weinberger – Köhler, Christophstraße 19, 86956 Schongau

 Umbau und Sanierung des bestehenden Wohnhauses in eine Büroeinheit und Zusammenschluss mit dem Nachbargebäude Christophstr. 17

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dem Umbau und der Sanierung des bestehenden Wohnhauses in eine Büroeinheit und dem Zusammenschluss mit dem Nachbargebäude, Christophstraße 17, zuzustimmen.

 

 

Nr. 141

 Stadt Schongau

 Qualifiziertes Einzelhandelskonzept, Wer braucht es, was bringt es? Anforderungen an funktionstüchtige Einzelhandelskonzepte, Fragen zum möglichen Vergabeprozedere

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, ein Einzelhandelskonzept in Auftrag zu geben, nachdem durch die Verwaltung das Leistungsspektrum geprüft und die tatsächlich entstehenden Kosten ermittelt wurden.

 

 

 

Nr. 142

 Becher Grundstücks KG, Lucca-Straße 25, 86956 Schongau

 Bauvoranfrage zur Erweiterung des bestehenden Ausstellungsgebäudes und Nutzungsänderung zu einem Feinkostmarkt, Am Lerchenfeld 7, Flur-Nr. 1710/3

·         Sachstandsbericht über die bauplanungsrechtlichen Erfolgsaussichten bei Ausschluss von Einzelhandels-betrieben (städtebauliche Rechtfertigung) im rechtsverbindlichen B-Plan „westlich der Römerstraße“

·         Möglicher Aufstellungsbeschluss für die Änderung des B-Pans “Westlich der Römerstraße“ und möglicher Erlass einer Veränderungssperre.

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass fehlende Einvernehmen zu erteilen und die Zurückstellung des Baugesuches, in Form eines Antrages auf Vorbescheid, aufzuheben.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Nr. 143

 Stadt Schongau

 Dreifachschulturnhalle, Generalsanierung / Erweiterung, Vorentwurfsplanung für die Außenanlagen, Vorstellung verschiedener Varianten vom beauftragten Landschaftsarchitekten Herrn Eger, v. Büro Eger & Partner

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das die Verwaltung der Stadt Schongau mit dem Landratsamt Weilheim-Schongau Verhandlungen bzgl. der Anzahl der Stellplätze führt und für die Außenanlagen nur der veranschlagte Betrag von 60.000.- € eingesetzt wird.

 

 

 

 

 

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 12.10.2010

Nr. 129.1

 Innenraumgestaltung  Alternative Vorschläge für die Art der Bodenbeläge in Verbindung mit der Farbwahl im Foyer, den Fluren, der Tribüne und den Treppen

 

 

129.2

 Fotorealistische Darstellung der alternativen Materialen im Innenbereich, Ansicht Foyer, Blick von Tribüne, Blick vom Hallenboden auf die Zuschauertribüne

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss stimmt der Verlegung von Feinsteinzeugfliesen für den Fußboden im  Foyer und im Flur zu.

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss stimmt der grauen Beschichtung der Tribüne und der Treppen zu.

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss stimmt einem Fliesenbelag in den Umkleidebereichen zu.

 

 

 

129.3

 Außenfassaden, Farbgestaltung, alternative Farbvorschläge

 

 

 

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss stimmt für die die „Terrakotta-Variante“ gemäß Vorschlag vom Stadtbaumeister. Der erdgeschossige Bereich erhält ein warmes dunkles Grau, Der Eingangskubus wird in gedecktem Weiß mit Tendenz zu wärmeren Eierschalen–Ton ausgeführt.

Die Abstimmung findet unter Ausschluss der Farbgestaltung der Stützen (Pfeiler) bei den Fensterbändern statt.

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss stimmt darüber ab, ob die Stützen (senkrechten Pfeiler) bei den Fensterbändern im Farbton der Fassade ausgeführt werden sollen.

 

 

 

Nr. 130

 Lara Jacobellis, Benefiziumstraße 20, 86956 Schongau

 Neubau einer Grenzgarage mit begrüntem Flachdach Benefiziumstraße 20

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss beschließt dem Vorschlag der Verwaltung zuzustimmen.

 

 

 

 

 

Nr. 131

 Immobilien Wagner, Reichelstraße 1, 86956 Schongau

 Errichtung eines Sichtschutzzaunes in der Schönlinder Straße 44/46 auf einer Länge von 13,5 m

 

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, den Antrag bis zur nächsten Sitzung zurückzustellen und zunächst eine Ortsbesichtigung durchzuführen.

 

 

 

Nr. 132

Stadt Schongau

 Fußwegeverbindung Bahnhofstraße - Altstadt mit Einbeziehung des “Grünzuges Schwanenweiher“, -Vorstellung der Vorentwurfsplanung, - Kostenschätzung mit Alternativen in Abhängigkeit der Umgestaltungsintensität im Bereich des Schwanenweihers   bzw. der Ausstattung, - geplante Realisierung in 2011 unter Vorbehalt der Haushaltsberatungen

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss fasst den Beschluss, eine Ortsbesichtigung durchzuführen.

 

Beschluss:

 Alle angesprochenen Punkte werden durch Herrn Kern in die Pläne eingearbeitet - Variante 1 und 2 mit einem und zwei Wegen- und mit den Kosten vorgelegt. 

 

 

 

Nr. 134

 Stadt Schongau

 Sitzbänke im Wartebereich – Bushaltestelle Weinstraße

 

 

 Der Bau- und Umweltausschuss beschließt die außerplanmäßige Ausgabe zur Beschaffung der 2 Bänke noch im Jahre 2010.

 

 

 

 

Nr. 135

 Angelina Manzan, Bahnhofstraße 34, 86956 Schongau

 Errichtung von 3 WE u. einer Pizza Backstube, Eintragung eines Geh- und Fahrtrechtes zugunsten des Freistaates Bayern auf der Fl. Nr. 702 der Stadt Schongau

 

 Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass ein Teil des Grundstückes herausgemessen und ein Geh- und Fahrtrecht zu Gunsten des Freistaates Bayern eingetragen wird.  Die Kosten hat die Bauherrin zu tragen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

  Beschluss:    

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 28.09.2010

 

Nr. 117

Tobias Hollerbach, Beethovenstraße 19, 86956 Schongau

 Anbau eines Wohnraumes und einer Garage Beethovenstraße 19, Fl.-Nr. 1542/6

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss stimmt den Befreiungen wegen der Überschreitung der Baugrenze und der Überschreitung der Dachfläche zu und erteilt somit sein erforderliches Einvernehmen.

 

 

 

Nr. 118:

S. Keller u. A. Buchmann, Waldspielplatz 13, 82319 Starnberg

 Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage, Förchenwaldstraße 9, Flur-Nr. 1824/5 und 1824/4, Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans “Forchet V“ bzgl. der Traufhöhe in Teilbereichen und dem Ortgangüberstand auf der Westseite.

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss stimmt den Befreiungen wegen der Überschreitung der Wandhöhe und der Nichtgleichschenkligkeit des Daches zu und erteilt dazu sein erforderliches Einvernehmen. Für die Befreiung von der Festsetzung Nr. 8.2.5 des Bebauungsplanes Forchet V bezüglich des Dachüberstandes (max. 0,60m) wird das Einvernehmen verweigert.

 

 

Nr. 119

 Becher Grundstücks KG, Lucca-Straße 25, 86956 Schongau

 Bauvoranfrage z. Erweiterung d. bestehenden Ausstellungsgebäudes u. Nutzungsänderung zu einem Feinkostmarkt, Am Lerchenfeld 7, Flur-Nr. 1710/3

 

Beschluss:

 Das Einvernehmen für den Vorbescheid wird nicht erteilt. Das Vorhaben wird nach § 15 BauGB bis max. 1 Jahr zurückgestellt.

 

 

 

 

Nr. 120

 Weltladen Schongau, vert. d. Frau Bystry Johanna, Tegelbergstr. 18, 86956 Schongau

 Anbringung einer Werbeschrift an der Nord- und Ostfassade des Ladenlokals Lechtorstr. 11. Befreiung von den Festsetzungen der Werbesatzung

 

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss stimmt den Abweichungen von der Satzung der Stadt Schongau für Außenwerbung ( Werbesatzung - Altstadt) zu und erteilt sein Einvernehmen für die Errichtung der 2 Werbeanlagen.

 

 

Nr. 121

 Wohnbau Südlech GmbH, Freistraße 24, 86971 Peiting

 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 15 Eigentumswohnungen

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss stimmt den Befreiungen bezüglich des III. Vollgeschosses und der Wohn-/Schlafräume zu und erteilt dazu sein erforderliches Einvernehmen.

 

 

Nr. 122

 Hans-Peter Gell, Gerberweg 6, 86956 Schongau

 Errichtung eines Carports, Befreiung von den Festsetzungen der Garagensatzung bzgl. eines Flachdaches Gerberweg 6, Fl.Nr. 792/12

 

Der Punkt wurde abgesetzt, da es sich bei dem Vorhaben um ein verfahrensfreies Vorhaben nach Art. 57 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. b BayBO handelt und Ausnahmen oder Befreiungen nicht notwendig sind.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Nr. 123

 Lackierbetrieb W. Beer GmbH, Wielenbachstraße 12, 86956 Schongau

 Antrag auf Änderung der Baugrenzen im Bebauungsplan “Industriegebiet Dießener Straße“ von einem festgesetzten Abstand mit 20 m auf 3 m zum benachbarten forstwirtschaftlichem Grundstück der Stadt Birkländer Straße 14, Flur-Nr. 2096/59

 

Beschluss:

 Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, den Bebauungspan Industriegebiet Dießener Straße nicht zu ändern.

 

 

 

 

     

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 20.07.2010

Nr. 105

Änderung der Tagesordnung

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss ist mit der Erweiterung der Tagesordnung einverstanden.

 

 

Nr. 106

 

UPM GmbH, Werk Schongau, Friedrich-Haindl-Straße 10, 86956 Schongau

 

Voranfrage zum Neubau von 11  Eigentumswohnungen mit Tiefgarage

Lechvorstadt 4, Flur-Nr. 332, Flur-Nr. 333 und Flur-Nr. 333/2

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt der Voranfrage zum Neubau von 11 Eigentumswohnungen mit Tiefgarage das städtische Einvernehmen.

 

 

 

Nr. 107

Wohnbau Südlech GmbH, Freistraße 24, 86971 Peiting

 

Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 15 Eigentumswohnungen

Klammspitzstraße, Flur-Nr. 1870

und

Neubau von 15 oberirdischen Garagen mit Fahrradraum

Klammspitzstraße, Flur-Nr. 1870

Antrag auf Erteilung einer Befreiung von den Fest-setzungen des Beb.- Planes Nr. 27 “Forchet III“

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt das städtische Einvernehmen zu folgenden Befreiungen  von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 27.12 „Forchet III“:

 

1.      Die Garagen dürfen außerhalb der festgesetzten Baugrenzen erstellt werden.

2.      Die Garagen dürfen innerhalb des Bereiches erbaut werden, der als Lärmschutzwall

festgesetzt ist, da sie Bestandteil des Lärmschutzwalles sind.

3.   Die Garagen dürfen innerhalb des mit Pflanzgebot überlagerten Lärmschutzwall errichtet werden, da die Garagen im Lärmschutzwall integriert und begrünt werden.

 

 

 

 

 

Nr. 108

Trio Vertriebs GmbH, Weidacher Weg 4, 87437 Kempten

 

Antrag auf Errichtung von Werbeanlagen

An der Leithe 5, Flur-Nr. 717/7 für „Markenschuh Herrmann“

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt dem Antrag auf Errichtung von Werbeanlagen das gemeindliche Einvernehmen unter folgenden Maßgaben:

 

1.      Die Höhe der Portaleingangswerbeanlage wird  maximal auf die Höhe der Attika beschränkt.

2.      Die beiden Lichtwerbeanlagen an den Gebäudeseiten sind ebenso auf die Höhe der Attika beschränkt und sollten kleiner werden.

3.      Der Werbepylon muss in der Höhe dem auf der gegenüberliegenden Straßenseite liegenden Pylon der Tankstelle angeglichen werden und darf nur eine Breite von 0,80 m haben. Eine Befreiung von den Feststetzungen des Bebauungsplanes hinsichtlich der überbaubaren Fläche wird erteilt.

 

 

 

Nr. 109

Schmid Annemarie, Haldenbergerstraße 24, 86956 Schongau

 

Einbau eines Widerkehrs und einer Gaube

Haldenbergerstraße 24, Flur-Nr. 587/18

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt das städtische Einvernehmen zum Einbau eines Widerkehrs und einer Gaube

 

 

Nr. 110

 

Wittmann Michael, Lorenz-Wegele-Bichl 6, 86956 Schongau

 

Antrag auf „verkehrsberuhigten Bereich“ im Lorenz-Wegele-Bichl

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt den Tagesordnungspunkt zu vertagen. Die Verwaltung wird beauftragt weitere Alternativen auszuarbeiten und diese in einer der folgenden Sitzungen erneut zur Beratung vorzulegen.

 

 

Nr. 111

 

Jung Pia u. Schuppe Gregor, Alpspitzstr. 31 b und 14, 86956 Schongau

 

Antrag auf Verkehrsberuhigung in der Alpspitzstraße,

Vorstellung der Ergebnisse (Auswertung Geschwindigkeitsmessgerät)

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt Fahrbahnmarkierungen „Zone 30“ auf der Fahrbahn anzubringen. Ebenso soll geprüft werden, wie die Fahrbahn durch Hindernisse verschwenkt werden kann.

 

 

Nr. 112

 

Schongauer Brauhaus AG

 

Antrag auf Anbringung von Hinweisschildern

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zur Anbringung von Hinweisschildern an den bereits bestehenden 4 - 5 Standorten der Hinweisschilder „Hotel Holl“. Die Hinweisschilder „Schongauer Brauhaus“ sind an den bereits bestehenden Pfosten anzubringen und müssen das Format der vorhandenen Schilder haben.

 

 

 

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 06.07.2010

Nr. 87

Änderung der Tagesordnung

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss ist mit der Erweiterung der Tagesordnung einverstanden.

 

Nr. 88

 

Manzan Angelina, Bahnhofstraße 34, 86956 Schongau

 

Umbau und Sanierung des Rückgebäudes „Gasthof zur Eisenbahn“, Errichten von 3 WE und einer Pizza-Backstube

Flur-Nr. 706, Bahnhofstraße 34, 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt dem Bauvorhaben das städtische Einvernehmen unter nachfolgenden Voraussetzungen:

 

1.   Vorlage eines Stellplatznachweises mit der Maßgabe, dass die Stückzahl der Stellplätze nach Satzung eingehalten werden.

2.   Vorlage eines Baumbestandsplanes mit Detail der Einfahrtssituation.

3.   Die Lage der Stellplätze um 1 m in das Grundstück verschoben.

4.   Vorlage der gesonderten Zustimmung für die Erschließung über das private Grundstück der Stadt Flur-Nr. 702.

5.   Für die Aufenthaltsräume auf der Grenze, Fenster, Eingangstüre etc. sind die Abstandsflächen vom Grundstücksnachbarn zu übernehmen.

6.   Bei Erschließung über das Nachbargrundstück muss eine dingliche Sicherheit nachgewiesen werden.     

 

 

 

 

Nr. 89

repper - media - GmbH, Marienplatz 3, 86956 Schongau

 

Antrag auf zusätzliche Werbeanlagen am Gebäude Marienplatz 3

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss lehnt den Antrag auf zusätzliche Werbeanlagen am Gebäude Marienplatz 3 ab und verweist auf die Werbesatzung Altstadt. Gleichzeitig ergeht der Auftrag an das Ordnungsamt die Entfernung der Kundenstopper zu veranlassen.

 

 

Nr. 90

 

Erika und Konrad Pfeiler, Gebatstraße 19 a, 86956 Schongau

 

Antrag auf Errichtung einer Doppelgarage

Gebatstraße 19 a

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt dem Antrag auf Errichtung einer Doppelgarage das städtische Einvernehmen.

 

 

Nr. 91

 

Ressle Martin, Am Steg 2, 86971 Peiting

 

Aufstockung einer Lagerhalle nach Brandschaden

Gogoliner Straße 8, Flur-Nr. 1799/7

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt das städtische Einvernehmen zur Aufstockung der Lagerhalle und stimmt einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 45 „Industriegebiet  äußerer  Westen“ bezüglich  der maximal festgesetzten  Wandhöhe von 7,50 m zu.

 

Nr. 92

 

Hentschke Christoph u.Heidi, Haldenbergerstraße 10, 86956 Schongau

 

Um- und Anbau an das bestehende Wohnhaus,

Anbau einer Gardarobe und Umbau der Terrasse und der Balkone in Wohnräume

Haldenberger Straße 10, Flur-Nr. 587/2

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt dem Antrag auf Um- und Anbau an das bestehende Wohnhaus das städtische Einvernehmen.

 

 

Nr. 93

 

Wiedemann Thomas u. Tanja, Förchenwaldstraße 30, 86956 Schongau

 

Anbau eines Wintergartens an das bestehende Wohnhaus Förchenwaldstraße 30, Flur-Nr. 1828/3

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss verweigert das städtische Einvernehmen zum Anbau eines Wintergartens in der vorgelegten Form. Die Verwaltung wird beauftragt ein Gespräch mit dem Bauherrn zu führen um eine genehmigungsfähige Lösung zu finden und erneut zur Beratung vorzulegen.

 

 

Nr. 94

 

Saradakis Haralabos, Christophstraße 43, 86956 Schongau

 

Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche des Restaurants „Olympia“, Christophstraße 43

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt dem Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche des Restaurants „Olympia“ das städtische Einvernehmen.

 

Beschlüsse der öffenltichen Sitzung vom 08.06.2010

Nr. 66

Änderung der Tagesordnung

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss ist mit der Erweiterung der Tagesordnung einverstanden.

 

Nr. 67

 

Dr. Dr. Christian Lerch, Thanellerstraße 5, 86956 Schongau

 

Praxiserweiterung durch Verglasung unter bestehendem Balkon, Flur-Nr. 1181/4, Schönlinderstraße 42

Antrag auf Erteilung einer Befreiung von den Festsetzungen des Beb.- Planes Nr. 57 “Schongau West III“

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zur Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 57 „ Schongau West III“ bezüglich der teilweisen Überschreitung der Baugrenze durch die Erweiterungsfläche.

 

Nr. 68

 

Beer Petra, Wielenbachstraße 12, 86956 Schongau

 

Nutzungsänderung: Umbau des ehem. Bürogebäudes in eine Hausmeisterwohnung

Flur-Nr. 2096/46, Birkländer Straße 5

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zur ausnahmsweisen Nutzung des ehemaligen Bürogebäudes als Hausmeisterwohnung.

 

Nr. 69

 

Keppeler Rosmarie und Bierling Martin, Münzstraße 10, 86956 Schongau

 

Neubau eines Einfamilienhauses auf der Fl. Nr. 851/2, Lechänger 34

Antrag auf Erteilung von Befreiungen von den Festsetzungen des Beb.- Planes Nr. 69 “Ulmenweg II“

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zur Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 69 „ Ulmenweg II“ und stimmt der Drehung der Firstrichtung zu. Ebenso wird von der  Maßgabe befreit, dass die Gebäudelänge mindestens ein Fünftel länger als die Giebelseite sein muss.

 

Nr. 70

 

Systemhaus Klauser, Bernbeurener Straße 10, 86956 Schongau

 

Bauantrag für einen Werbebanner im Außenbereich

Bernbeurener Straße 10

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zur Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 49 „Überarbeitung Gewerbegebiet Lerchenfeld“ hinsichtlich der überbaubaren Fläche. Das Werbebanner darf nicht hinterleuchtet sein.

 

 

 

 

Nr. 71

Ulrich Schäffler, Beueler Straße 64, 53229 Bonn

 

Antrag zur geplanten Fassadensanierung am Haus Bauerngasse 19;

Aufbringung einer Wärmedämmung auf die Fassade;

Überbau der Grundstücksgrenze / des Gehweges um ca. 10 cm

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt dem Antrag zur geplanten Fassadensanierung und der Aufbringung einer Wärmedämmung auf die Fassade das gemeindliche Einvernehmen und stimmt dem Überbau der Grundstücksgrenze / des gemeindlichen Gehweges um ca. 10 cm zu. Dies wird solange kostenlos geduldet, wie das betreffende Bauwerk steht. Eine Aufgabe des Eigentumsrechtes ist damit nicht verbunden. Zusätzlich ist die Fassadenänderung mit der unteren Denkmalschutzbehörde abzustimmen.

 

 

 

 

Nr. 72

Wolfgang Keller, Bauerngasse 4, 86956 Schongau

 

Antrag zur geplanten Fassadensanierung am Haus Bauerngasse 4;

Aufbringung einer Wärmedämmung auf die Fassade;

Überbau der Grundstücksgrenze / des Gehweges um ca. 10 cm

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt dem Antrag zur geplanten Fassadensanierung und der Aufbringung einer Wärmedämmung auf die Fassade das gemeindliche Einvernehmen und stimmt dem Überbau der Grundstücksgrenze / des gemeindlichen Gehweges um ca. 10 cm zu. Dies wird solange kostenlos geduldet, wie das betreffende Bauwerk steht. Eine Aufgabe des Eigentumsrechtes ist damit nicht verbunden. Zusätzlich ist die Fassadenänderung mit der unteren Denkmalschutzbehörde abzustimmen.

 

 

 

 

Nr. 73

Schell Anton, Schongauer Straße 28, 86975 Bernbeuren

 

Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage

Lechänger 21/21 a, Flur-Nr. 851/16 (bereits genehmigt)

Antrag auf Erteilung einer Befreiung von der Fest­setzung des Beb.-Planes Nr. 69 “Ulmenweg II“ hinsichtlich der festgesetzten Farbe der Dacheindeckung

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt dem Antrag auf Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes Nr. 69 „Ulmenweg II“ hinsichtlich der festgesetzten Farbe der Dachein­deckung das städtische Einvernehmen.

 

 

 

Nr. 74

Thomas Baldauf, Wankstraße 11, 86956 Schongau

 

Bebauungsplan Nr. 46 „Westlich der Lerchenstraße“

Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss lehnt den Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 46 „Westlich der Lerchenstraße“ ab.

 

 

 

Nr. 75

Stadt Schongau

 

Schulbushaltestelle und Parkplätze auf dem Volksfestplatz

Durchführung von Markierungsarbeiten

 

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beauftragt das Stadtbauamt einen Entwurf für die Markierungsarbeiten zu erstellen und die Markierungsarbeiten für den Buswendeplatz, die Bushaltestellen und das erste an die Bushaltestellen angrenzende Parkfeld auszuschreiben (Freihändige Vergabe).

 

 

 

 

 

Nr. 76

Stadt Schongau

 

Verkehrssicherheit im Kreuzungsbereich Sonnen-, Augsburger- und Benefiziumstraße

Nachhaltige Verbesserung durch bauliche Lösung

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Verwaltung zu beauftragen den Antrag auf Förderung stellen und die Finanzierung dieser Maßnahme prüfen soll.

 

 

 

 

Nr. 77

Claudia Hiemer-Knäbel und Rainer Knäbel, Ahornweg 14, 86956 Schongau

 

Antrag auf „Verkehrsberuhigten Bereich“ im Ahorn- und Eschenweg.

(gemäß Unterschriftenliste haben weitere 23 Anlieger diesen Antrag unterzeichnet)

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt die Anordnung eines verkehrsberuhig­ten Bereichs für den Ahornweg und Ulmenweg (nördlicher Teil) und die Aufstellung der dafür erforderlichen Schilder.

 

 

 

 

Nr. 78

Pia Jung und Gregor Schuppe, Alpspitzstr. 31 b und 14, 86956 Schongau

 

Antrag für die Anbringung von mobilen Fahrbahnschwellen in der Alpspitzstraße

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt zunächst die Aufstellung eines Radarmessgerätes. Nach Auswertung des Verkehrsaufkommens bzw. der gefahrenen Geschwindigkeiten wird  darüber noch einmal beraten.

 

 

 

 

Nr. 79

Alternative Liste Schongau, STR Siegfried Müller und Nina Konstantin

 

Antrag für Maßnahmen zur Sicherung der Kreuzung Marktoberdorfer / Schönlinder Straße

  • Bau einer Verkehrsinsel
  • Absenkung der Bordsteinkante für Radfahrer

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt über diesen Antrag zu gegebener Zeit wieder zu beraten, um eine befriedigende Situation zu schaffen, wenn die Arbeiten an der Deckschicht der Marktoberdorfer Straße anstehen.

 

 

 

 

Nr. 81

Telefonica O

 

Beteiligung der Stadt Schongau an der Mobilfunkstandortsuche gemäß bayrischem Mobilfunkpakt.

Vorstellung eines neuen Suchkreises – Schongau Süd -

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss nimmt die Vorstellung einem neuen Suchkreis - Schongau Süd - zur Kenntnis und beauftragt das Stadtbauamt der Telefonica O2 einen Hinweis auf den 110 kV-Leitungsmast zu geben, auf dem sich bereits Sender anderer Mobilfunkanbieter befinden.

 

 

Nr. 82

Stadt Schongau

 

Nutzungskonzept der kleinen Parkfläche südlich vom Sonnengraben; Beschwerde aus der Nachbarschaft wegen Lärmbelästigung

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beauftragt die Verwaltung Angebote für die Kameras einzuholen und ein technisches Konzept für die Videoüberwachung zu erarbeiten.

 

2 Germany GmbH & Co. OHG, Südwestpark 38, 90449 Nürnberg

 

 

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 11.05.2010

Nr. 52

Änderung der Tagesordnung

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss ist mit der Erweiterung der Tagesordnung einverstanden.

 

Nr. 53

 

Hausgemeinschaft Chr. u. Kat. Mavrokefalos, Bernbeurener Str. 2, 86956 Schongau

 

Nutzungsänderung für den Einbau einer Verkaufsstätte (Imbiss) mit Lager auf Teilflächen des früheren Hausein­ganges,

Bernbeurener Str. 2, 86956 Schongau

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt dem Antrag auf Nutzungsänderung für den Einbau einer Verkaufsstätte (Imbiss) mit Lager auf Teilflächen des früheren Hausein­ganges unter nachfolgenden Auflagen das städtische Einvernehmen.

 

  1. Die Bauantragsunterlagen sind zur abschließenden Beurteilung zu ergänzen

-          amtlicher Lageplan

-          Grundriss und Fassade nach den Maßgaben der BauVorlV

-          Baubeschreibung

-          Berücksichtigung der bauordnungs- und gewerberechtlichen Erfordernisse

  1. Vorlage eines Stellplatznachweises, bezogen auf alle vorhandenen Nutzungen und die neu Nutzung mit Darstellung in einem Grundrissplan M 1:200.

 

  1. Das neu einzubauende Fenster muss die vorgegebene Gliederungsstruktur des Fensters im Obergeschoß aufnehmen.

 

  1. Herr Knecht soll mit dem Antragsteller die gewünschte Anpflanzung von Bäumen auf der in keinster Weise gegliederten Parkplatzfläche besprechen.

 

 

Nr. 54

Bella Patria Wohn- und Geschäftsbau, Altenstadter Str. 20, 86956 Schongau

 

Neubau eines Einfamilienhauses, Fl.Nr. 1231/62

Johann-Schlitpacher-Weg 7

Dachform / Dachneigung Hauptgebäude und Garage

 

Beschlussvorschlag:

Der Bau- und Umweltausschuss verweigert das städtische Einvernehmen zur Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 60.1 „Westlich der Wilhelm-Köhler-Straße bezüglich der Dachform der Garage.

 

Damit wurde der Beschlussvorschlag abgelehnt und neu formuliert.

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt das städtische Einvernehmen zur Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 60.1 „Westlich der Wilhelm-Köhler-Straße bezüglich der Dachform der Garage und stimmt einem Walmdach zu.

 

Nr. 55

 

Robert und Christina Bleeker, Münchner Straße 53, 82256 Fürstenfeldbruck

 

Antrag auf Änderung des Baufensters im Baugebiet Forchet III, Fl.Nr. 1863/21, Auerbergstraße 18

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt das städtische Einvernehmen zur Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 27 „Forchet III“ und stimmt einer Überschreitung der überbaubaren Garagenfläche zu.

 

 

Nr. 56

Jörg Wenzke, Lechvorstadt 12, 86956 Schongau

 

Anbau eines Carports an die bestehende Garage

Lechvorstadt 12

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt das städtische Einvernehmen zur Befreiung von den Festsetzungen von der Garagensatzung bezüglich der Dachform.

 

 

 

 

Nr. 57

domus sana Bau GmbH, Romäusring 21, 78050 VS-Villingen

 

Nutzungs- und Sanierungskonzept

für die denkmalgeschützten Gebäude „Gasthof zur Sonne und Münzgebäude“ im Rahmen eines gemeinsamen Kon­zeptes

mit Seniorenwohnungen, Kurzzeitpflege, Demenzwohn­gemeinschaft, Gästeappartements für Besucher, Ärzten, Therapeuten und Pflegeeinrichtungen

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt das Münzgebäude nicht zu verkaufen und beauftragt das Stadtbauamt, den Antragsteller über die mögliche Variante zur Nutzung des LEW-Gebäudes zu informieren.

 

 

 

 

Nr. 58

Frank Roithinger, Münzstraße 46, 86956 Schongau

 

Antrag auf die Errichtung von Freischankflächen vor dem Bistro “Lilith’s“, Münzstraße 46, 86956 Schongau

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt dem Antrag auf Errichtung einer Freischankfläche vor dem Bistro „Lilith’s“  gemäß Variante 2 das städtische Einvernehmen. Als Umfassung der Freischankfläche sind an den Außenkanten Holzpflanzkübel mit Bepflanzung anzubringen.

 

 

 

 

Nr. 59

Stadt Schongau

 

Antrag der Rotarier auf Farbgestaltung des Büchereigebäudes

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss stimmt vom Grundsatz her dem Farbanstrich der Bücherei zu. Hierbei wird die Farbgestaltung mit rötlichen Farben favorisiert. Das Vorhaben ist mit der unteren Denkmalschutzbehörde abzustimmen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 27.04.2010

Nr. 36

Änderung der Tagesordnung

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss ist mit der Erweiterung der Tagesordnung einverstanden.

 

Nr. 37

 

Hafenmeier Schlüsselfertig-Bau GmbH & Co. KG, Dießener Straße 16,

86956 Schongau

 

Antrag auf Vorbescheid für den Neubau eines energieeffizienten Wohnhauses auf der

Fl. Nr. 1485/4 an der Alten Steige

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt dem Antrag auf Vorbescheid für den Neubau eines energieeffizienten Wohnhauses auf der Flur-Nr. 1485/4 an der Alten Steige das städtische Einvernehmen.

 

Nr. 38

 

Jörg Wenzke, Lechvorstadt 12, 86956 Schongau

 

Anbau eines Carports an die bestehende Garage, Lechvorstadt 12

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt das städtische Einvernehmen zum Anbau eines Car­ports an die bestehende Garage unter Angleichung der Dachform unter der Auflage, dass der Zufahrtsbereich zur Garage zu pflastern ist, und in der verbleibenden Grünfläche ist ein kleinkroniger Baum zu pflanzen.

 

Nr. 39

 

Bastian Leder und Barbara Mühlbacher, Rösenaustraße 5, 86956 Schongau

 

Neubau eines Einfamilienhauses auf der Fl. Nr. 851/18, Lechänger 15

Antrag auf Erteilun